Mai 09
Mainz – Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt das neue Breitband-Aktionsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz: „Dieses Projekt ist für die Menschen und Unternehmen in unserem Land ebenso wichtig wie ein Straßenbauprogramm – besonders in dünn besiedelten Gebieten, wo die beteiligten Privatunternehmen einen Ausbau der Netze teilweise als unrentabel betrachtet haben. Die Kommunen im …
Mai 09
Mainz – Zur aktuellen Berichterstattung, dass der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck bereits in den kommenden Tagen sein Amt niederlegen wird, erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB: „Ja was denn nun? Bleibt Beck Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz oder kommt es doch schneller zum Wechsel in der Staatskanzlei als wir alle denken? Über seine Regierungssprecherin lässt …
Mai 09
MAINZ – Das Kommunikationschaos der rheinland-pfälzischen SPD um die Nachfolge von Ministerpräsident Kurt Beck wird mehr und mehr zu einer Belastung für Rheinland-Pfalz. Nachdem der Tagesspiegel bereits von einem Rückzug des noch amtierenden Ministerpräsidenten, Kurt Beck, im Mai 2012 berichtete und mit Innenminister Roger Lewentz auch schon den Nachfolger benannte, erklärte der SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer: …
Mai 09
Mainz - Polizei und Staatsanwaltschaft haben heute Morgen die Wohnungen von 17 jungen Männern aus der Fußballszene durchsucht. Hintergrund ist der geplante Überfall seitens Kaiserslauterer “Junghooligans” und “Ultras” auf heimkehrende Mainzer Fans in den Nachtstunden des 18.03.2012 am Mainzer Bruchweg, bei dem es zu heftigen, tumultartigen Auseinandersetzungen zwischen beiden Parteien mit etwa 100 Beteiligten und einigen …
Mai 09
Mainz – Als falsch weist Regierungssprecherin Monika Fuhr den Bericht des Tagesspiegels / Berlin zu einem bevorstehenden Rücktritt von Ministerpräsident Kurt Beck zurück. Ministerpräsident Kurt Beck hat immer wieder betont, dass er für diese Legislaturperiode gewählt ist und sein Amt auch entsprechend ausüben wird – vorausgesetzt, seine Gesundheit lasse dies zu. Und das ist der …
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