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Emmelshausen / A 61 – Ferienreiseverkehr – Polizei kontrolliert verstärkt Ladungssicherung bei Wohnanhängern und Reisemobilen

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Emmelshausen / A 61 – Sommerzeit ist Reisezeit. Viele Urlauber nutzen die schönste Zeit des Jahres, um mit ihren Wohnwagen oder Reisemobilen zum Urlaubsort zu gelangen. Leider werden bei diesen Fahrten oftmals die Gefahren unterschätzt, die sich aus unzureichender Ladungssicherung der mitgenommenen…

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Berlin – Hess (AfD): Seehofers Transitzentren können nicht funktionieren

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Berlin – In ihrem Kompromisspapier vereinbaren Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer Transitzentren, von denen aus Asylbewerber in die zuständigen EU-Staaten rücküberstellt werden. Wo diese Zurückweisung nicht möglich ist, sollen die Asylbewerber aufgrund einer bilateralen Vereinbarung mit Österreich zurückgewiesen werden. Dazu erklärt Martin…

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Berlin – Hollnagel (AfD): Stillstand auf dem EU-Gipfel – Deutschland hat kein Konzept für Reformen

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Berlin – Das vollmundig angekündigte Euro-Gipfeltreffen endete kleinlaut mit einer 18 Zeilen umfassenden Erklärung: Die Reform der Währungsunion wird weiter aufgeschoben. Damit sind Projekte wie Eurozonen-Budget, EU-Sparerfonds und neue Kreditlinien beim Euro-Rettungsschirm ESM vorerst vertagt. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Finanzausschusses…

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Berlin – Alexander Gauland (AfD): Die politische Kultur der SPD ist auf einem weiteren Tiefpunkt angelangt

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Berlin – Zu den Plänen der SPD, Seehofer ‚zu quälen‘, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Was sind das für lupenreine Demokraten, die einen gewählten Minister quälen und ihm ‚auf die Fresse‘ geben wollen? Solche primitiven Drohungen, die darüber hinaus auch noch öffentlich…

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Berlin – Schielke-Ziesing (AfD): Rekordhaushalt setzt falsche Schwerpunkte

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Berlin – Der Einzelplan für Arbeit und Soziales ist der größte Haushaltsposten des Haushaltsentwurfes für das Jahr 2018. Die Aufwendungen für Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen sind überdimensioniert, während die Zuschüsse der Bundesregierung für die gesetzliche Rentenversicherung nicht alle versicherungsfremden Leistungen abdecken. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrike Schielke-Ziesing,…

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Berlin – Spaniel (AfD): Transeuropäische Verkehrspolitik – CDU/CSU und SPD stimmen gegen ihren eigenen Koalitionsvertrag

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Berlin – Ohne Debatte wurde heute über eine Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses zur Frage von Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit auf Antrag von SPD und CDU/CSU abgestimmt. Es ging um den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates, Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung…

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Berlin – Bystron (AfD): Schlepper sind Verbrecher – die AfD stellt sie alle vor Gericht

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Berlin – In der vergangenen Woche drang die deutsche Besatzung des Schiffes Lifeline unter niederländischer Flagge in libysche Hoheitsgewässer ein und nahm dort nordafrikanische Migranten an Bord, um sie nach Europa zu bringen. Dabei ignorierte die Crew klare Anweisungen der libyschen Küstenwache…

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