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Schlagwort: 25.09.2018

Berlin – Holm (AfD): Wer hat im Fall Maaßen gelogen? Nahles oder Seehofer?

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Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Leif-Erik Holm, hat heute eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, wann Horst Seehofer erstmals das Angebot unterbreitet hat, Verfassungsschutzchef Maaßen als Sonderberater ins Innenministerium zu holen. Zugleich erkundigt Holm sich, wann Maaßen nach Ansicht der Bundesregierung die AfD „beraten“ hat, wie die SPD behauptet. Holm: […]

Berlin – Alexander Gauland (AfD): Italiens entschlossenes Vorgehen gegen illegale Migration straft die Untätigkeit der Bundesregierung Lügen

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Berlin – Italien hat per Dekret das Asylrecht in wichtigen Punkten verschärft: Die Sicherheitsbehörden erhalten erweiterte Befugnisse im Kampf gegen Schlepper und Schleuser. Zudem wurde auf Betreiben Italiens dem humanitären Schleuserschiff „Aquarius II“ die Zulassung entzogen. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, begrüßt diese Maßnahmen: „Die Entschlossenheit der italienischen Regierung im Vorgehen […]

Berlin – Boehringer (AfD): Das Vermögen der Deutschen bei der Bundesbank gegen den Zugriff Dritter über Target-2 schützen

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Berlin – Erstmals überhaupt seit Euro-Einführung wird sich der Deutsche Bundestag mit der inzwischen fast 900 Milliarden Euro großen Forderungsposition „Target-2“ der Deutschen Bundesbank befassen. Peter Boehringer, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion dazu: „Die als reines Zahlungssystem konzipierte Target-2-Mechanik ist heute zum unerklärten und doch größten Einzelvehikel der permanenten Euro-Rettung mutiert. Trotzdem hat sich dieses Instrument […]

Niedersachsen – Moorbrand bei Meppen – Durchsuchungen auf dem Gelände der WTD 91 in Meppen erfolgt

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Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Osnabrück. Niedersachsen – Die Staatsanwaltschaft Osnabrück führt von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren gegen bislang unbekannte Täter wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Brandstiftung auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 in Meppen. Gegenstand des Ermittlungsverfahrens ist ein am 03.09.2018 durchgeführter Erprobungsversuch, infolgedessen es zur Entzündung erheblicher Teile der dortigen Moorfläche kam. Bereits am […]

Berlin – König (AfD): Mehr Öffentlichkeit zulassen in Bundestagsausschüssen

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Berlin – Am Mittwoch soll der Sportausschuss des Deutschen Bundestages entscheiden, ob bei den Sitzungen die Öffentlichkeit wieder zugelassen wird. Wenn es nach den AfD-Abgeordneten Jörn König und Andreas Mrosek geht, dann sollte der Sportausschuss des Deutschen Bundestages stärker als bisher von seinem Ermessensspielraum Gebrauch machen und die Öffentlichkeit im Sportausschuss des Deutschen Bundestag zulassen. […]

Berlin – Hampel (AfD): Erdogan-Besuch – Zurück zur Demokratie in der Türkei!

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Berlin – Der AfD-Bundestagsabgeordnete Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, plädiert, angesichts des in dieser Woche bevorstehenden Besuchs von Erdogan in Deutschland, für Laizismus im Sinne von Atatürk: „Herr Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, stellen Sie sofort die Verfolgung politisch Andersdenkender in Ihrem Land ein und sorgen Sie dafür, dass in der Türkei wieder demokratische Zustände […]

Koblenz – Hinweis: Schließung der Stadtteilbüchereien in den Herbstferien 2018

Nachrichten-aus-Koblenz-RLP-

Koblenz – Hinweis: Die drei Stadtteilbüchereien der Stadtbibliothek Koblenz sind in den Herbstferien in der Zeit vom 1. bis 12. Oktober geschlossen. Die Zentralbibliothek im Forum Confluentes steht aber weiterhin zu den üblichen Öffnungszeiten zur Verfügung. In der Woche ab 15. Oktober sind die Stadteilbüchereien auf der Karthause, auf der Pfaffendorfer Höhe und in Horchheim […]

Mainz – Grüne – Verbindungen mit der NPD: Junge hat die Kontrolle verloren

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Mainz – Laut Medienberichten hat die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion den Abgeordneten Jens Ahnemüller ausgeschlossen, weil er Kontakte zum NPD-Funktionär Sascha Wagner unterhalten soll. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Dass Ahnemüller neben gemeinsamen Auftritten mit der Identitären Bewegung auch Kontakte zu NPD-Funktionären pflegt, beweist einmal mehr: Uwe Junge […]

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