Schlagwort: Bekanntmachung

Mainz – Heiligkreuz-Viertel: (gl) Der Mainzer Stadtrat hat sich mit seinem Grundsatzbeschluss vom 2.12.2015 dafür ausgesprochen, bei zukünftigen größeren Wohnungsneubauprojekten – auch unter Einbeziehung der stadtnahen Gesellschaften – Baugemeinschaften zu fördern und zu unterstützen. Hierfür hat die Stadt Mainz mit Fördermitteln des Landes Rheinland-Pfalzes ein Beratungsangebot durch Experten – die Arbeitsgemeinschaft Pohlmann, Lückmann und Post – eingerichtet. Neben einem umfassenden Beratungsangebot ist die Bereitstellung eines geeigneten Baugrundstücks ein entscheidender Faktor für das Gelingen von Baugemeinschaften. Auf dem ehemaligen IBM-Gelände im…

Dresden (SN) – Umwelt: Die Trockenheit hält weiter an. Nach den derzeitigen Wetterprognosen können die extrem niedrigen Wasserstände der Dresdner Gewässer auch in den kommenden Wochen nicht durch Niederschläge ausgeglichen werden. Die Landeshauptstadt Dresden hat daher entschieden, dass Eigentümern und Anliegern bis 15. Oktober 2018 die Wasserentnahme an oberirdischen Gewässern mittels Pumpvorrichtungen untersagt wird. Eine entsprechende Allgemeinverfügung steht im Amtsblatt-Nr. 29/30, das am 26. Juli 2018 erscheint. Die Verfügung tritt am 27. Juli 2018 in Kraft. Sie betrifft Eigentümer und…

Sozialministerin Cornelia Rundt: „Wir tragen den Belangen der Beschäftigten und dem Sonntagsschutz Rechnung. Supermärkte und große Warenhäuser bleiben deshalb an diesem Tag geschlossen!“ Niedersachsen / Hannover – Ladenöffnungen am 24. Dezember: Der 24.12. ist für die Bürgerinnen und Bürger zwar von großer Bedeutung, aber Heiligabend ist nach dem Niedersächsischen Gesetz über die Feiertage weder ein staatlich anerkannter noch ein kirchlicher Feiertag. Der 24.12. ist ein normaler Werktag, wenn er auf einen der Wochentage von Montag bis Sonnabend fällt und dementsprechend…

Trier – Der Stadtrat beschloss auf Grund des § 24 Abs. 1 und Abs. 5 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153 BS 2020-1), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 02.03.2017 (GVBl. S. 21), der §§ 1, 2 Abs. 1, 3, 7, 15, 16 des Kommunalabgabengesetzes für Rheinland-Pfalz (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175 BS 610-10), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472) sowie der §§ 35, 36 Abs. 1…

Trier – Bekanntmachung: Nach § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) in seiner jeweils geltenden Fassung wird bekanntgemacht, dass der Beschluss über die vereinfachte Umlegung Kürenz – Hotel Petrisberg vom 15.08.2017 am 19.09.2017 unanfechtbar geworden ist. Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der…

Hannover (NI) – Angriff auf einen Obdachlosen: Das Amtsgericht -Jugendschöffengericht- Hannover verhandelt unter dem Vorsitz von RinAG Dr. Brigitte Meier am 25.01.2017 um 11:00 Uhr und am 08.02.2017 um 9:00 Uhr in Saal 3014 ein Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung. Der Angeklagte soll sich an einem Tatabend im 1. Halbjahr 2015 gegen 20:34 Uhr mit einem unbekannten Begleiter in der Fußgängerzone Hannover im Bereich der Bahnhofstraße aufgehalten haben. Dort soll zu diesem Zeitpunkt ein Obdachloser rücklings auf einer Parkbank geschlafen haben….

Kreis Viersen (NRW) – Nach dem Ausbruch der Geflügelpest in einer Putenhaltung im Kreis Soest und aufgrund der anhaltenden Dynamik der Seuchenentwicklung in der Wildvogelpopulation ist es nun erforderlich, neben den bereits ausgewiesenen Risikogebieten weitere Schutzmaßregeln im gesamten Bundesland NRW zu ergreifen. Ab Donnerstag, 22. Dezember 2016, gilt daher auch im Kreis Viersen die Aufstallpflicht für Geflügel. Eine entsprechende Allgemeinverfügung ist veröffentlicht. Im Kreis Viersen sind von dieser Maßnahme ca. 750 Geflügelhalter und 180.000 Tiere betroffen. Daneben hat das Bundeslandwirtschaftsministerium…

Mainz – (rap) Amtliche Beglaubigung: Mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt (Seite 262) für das Land Rheinland-Pfalz wurde am 19.05.2016 auch die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art geändert. Von wesentlicher Bedeutung ist hier die Erhöhung der Gebühren einer Amtlichen Beurkundung. Die Gebühren wurden von 3,00 € auf 5,00 € erhöht. Die Amtlichen Beurkundungen werden im Bürgerservice und in den Ortsverwaltungen erteilt. Die Gebührenerhöhung wird zum 01.01.2017 wirksam. *** Text: Stadt Mainz…