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Automagazin – Winterreifen – was ist Pflicht, was sind die Vorteile?

Automagazin – Der Herbst ist da – Zeit für den Wechsel von Sommer- auf Winterreifen. Doch wann sollten die Reifen gewechselt werden? Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, gibt Antworten auf diese und weitere Fragen. Besteht in Deutschland Winterreifenpflicht? Es gilt die sogenannte „situative Winterreifenpflicht“. Das heißt: Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf nur gefahren werden, wenn die Reifen eine M+S-Kennzeichnung tragen. Besser ist, wenn sich das neue Alpine-Symbol, ein Bergpiktogramm mit Schneeflocke, auf dem Reifen befindet. Winterreifen mit…

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Dresden -

Dresden – Umwelt: Herbstzeit – Laubzeit – Stadt und Grundstückseigentümer in der Pflicht

Dresden (SN) – Umwelt: In den nächsten Wochen werden die meisten Sträucher und Bäume ihr Laub verlieren. Das Herbstlaub beeinträchtigt die Verkehrssicherheit, ist eine Unfallgefahr für Passanten und verstopft Gullys. Die Landeshauptstadt Dresden beseitigt das Laub auf allen Flächen, die zur öffentlichen Straßenreinigung gehören. Das sind 41 Prozent der Fahrbahnen und elf Prozent der Gehwege. Außerdem werden die 629 städtischen Park- und Grünanlagen sowie 214 kommunalen Spielplätze vom Herbstlaub befreit. Dieses wird anschließend zu Kompost verarbeitet. Für die Entsorgung des…

Deutsches Tageblatt - Heute im Bundestag - Aktuell -

Berlin – Thema im Bundestag: Zugang zu elektronischen Beweismitteln

Recht und Verbraucherschutz/Antwort. Berlin – Bundestag: (hib/MWO) Über den Stand der Verhandlungen im Rahmen des sogenannten E-Evidence-Dossiers berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/13234) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/12812). Die Bundesregierung gehe derzeit davon aus, heißt es in der Antwort, dass die Verhandlungen zu den Legislativvorschlägen des E-Evidence-Dossiers vor Abschluss eines Verwaltungsabkommens zur Erhebung elektronischer Beweismittel zwischen der Europäischen Union und den USA finalisiert sein werden. Die Fragesteller wollten unter anderem wissen, wie es die Bundesregierung bewertet, dass…

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Sachsen -

Sachsen / Dresden – Herbstzeit ist Reisezeit: Mitnahme von Betäubungsmitteln auf Auslandsreisen

Sachsen / Dresden – Herbstzeit ist Reisezeit: Patienten, die auf Arzneimittel angewiesen sind, die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen, müssen auf ihren Urlaub nicht verzichten: Ärztlich verschriebene Betäubungsmittel dürfen in den allermeisten Fällen auch ins Ausland mitgenommen werden. Allerdings muss die Menge für die Dauer der Reise angemessen sein. Bei Reisen in Mitgliedsstaaten des Schengener Abkommens (Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien und…

Computermagazin - Webmaster-News-

Hamburg – Webmaster-News – Cookies auch in Deutschland einwilligungspflichtig

Hamburg – Webmaster-News – Mit seinem heutigen Urteil zu Planet49 (C-673/17) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) wesentliche Fragen, die in den letzten Jahren zu unterschiedlichen Auslegungen zwischen Webseitenbetreibern, Anbietern von Tracking-Diensten und den Datenschutzaufsichtsbehörden geführt haben, in einer grundsätzlichen Weise beantwortet. Der EuGH macht klar, dass – auch in Deutschland – das Setzen bzw. Abrufen von Cookies oder anderer Informationen, die im Endgerät des Nutzers gespeichert sind, einwilligungsbedürftig ist. Das auf vielen Websites bereitgestellte Opt-Out-Verfahren reicht nicht aus. Die Ausführungen…

Ratgeber-Recht-und-Urlteil- Deutsches Tageblatt -

Osnabrück – Urteil im Prozess um Betrug durch „falsche Polizisten“ verkündet

OSNABRÜCK (NI) – Die 18. Große Strafkammer des Landgerichts Osnabrück hat heute einen jetzt 32-jährigen Angeklagten wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betruges in acht Fällen, davon in zwei Fällen im Versuch, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt (Az. 18 KLs 10/19). Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte als Teil einer Bande von der Türkei aus an Betrugstaten zulasten älterer Menschen in Deutschland mitgewirkt hatte. Mitglieder der Bande gaben sich dazu nach den Feststellungen der Kammer bei…

Deutsches Tageblatt - Heute im Bundestag - Aktuell -

Berlin – Heute im Bundestag: Anhörung zum Thema Straflosigkeit

Menschenrechte/Anhörung. Berlin – Bundestag: (hib/SAS) Experten aus Rechtswissenschaft und Politik äußerten sich besorgt über das weltweit wachsende Phänomen der Straflosigkeit angesichts einer steigenden Zahl von Konflikten und kriegerischen Auseinandersetzungen. In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Mittwochnachmittag zum Thema Straflosigkeit standen neben der Frage nach Ursachen und Gegenmaßnahmen vor allem auch die Rolle der internationalen Strafgerichtsbarkeit im Fokus. So betonte Christoph Flügge, ehemaliger Richter am Internationalen Strafgerichtshof für das frühere Jugoslawien und am UN-Residual-Mechanismus, die…

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Österreich -

Österreich – SPÖ: Wo Österreich drauf steht, muss Österreich drin sein – Schluss mit Trickserein bei der Herkunftsangabe Schluss mit Trickserein bei der Herkunftsangabe

Österreich / Wien – Wirtschaft: Wenn zum Beispiel beim Apfelsaft „Qualität aus Österreich“ steht, muss das noch lange nicht heißen, dass auch österreichische Äpfel verwendet werden. Der SPÖ-Abgeordnete zum Europäischen Parlament Günther Sidl kritisiert diese gängige Praxis: „Wo eine rot-weiß-rote Fahne auf der Packung ist, müssen auch die Rohstoffe aus Österreich kommen. Wenn die KonsumentInnen etwa niederösterreichischen oder steirischen Apfelsaft kaufen, dann müssen auch die Äpfel aus der Region kommen.“ **** Europaweite strengere Regeln bei der Herkunft der Primärzutat von…