Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Spaniel (AfD): Die Energiewende ist ein Märchen und Mantra, das dreist verteidigt wird

Berlin – Das Berliner Institut Agora Energiewende belegt in seiner neuen Studie, dass Deutschland weit davon entfernt ist, ökologischer Vorreiter und Musterschüler im Klimaschutz zu sein. Im ersten globalen Energiewende-Ranking kommt die Bundesrepublik aber nur auf Platz 16. Deutschland habe seine Energiewende zu eigenständig betrieben, so die Kritik. In dasselbe Horn stößt das Weltwirtschaftsforum (WEF). Es stellte kürzlich den ersten globalen Energiewende-Index vor, ausgearbeitet von der Unternehmensberatung McKinsey & Company. Unter 114 Ländern steht Deutschland nur auf Platz 16. „Deutschland…

Aktuelles von der Rheinland-Pfalz Polizei -

Emmelshausen / Boppard – Stundenlanges Verkehrschaos wegen Unfall auf der A 61: Lkw legte sich quer und blockierte die Fahrbahn

Emmelshausen / Boppard – In der Nacht zum 20.03.2018 verunfallte auf der Autobahn 61 zwischen den Anschlussstellen Boppard und Pfaffenheck in nördlicher Fahrtrichtung ein mit Rinderhälften beladener Lkw. Gegen 02.15 Uhr kam der Lkw nach links von der Fahrbahn ab, stellte sich durch die folgenden Lenkbewegungen quer und kippte um. Der Fahrer des Lkw konnte sich zunächst nicht selbst befreien und wurde von der Feuerwehr aus seinem Fahrzeug geborgen. Zum Glück erlitt er keine lebensgefährlichen Verletzungen und wurde zur Beobachtung…

Nachrichten-aus-Koblenz-RLP-

Koblenz – Hinweis: Geänderte Öffnungszeiten der Schwimmbäder in den Osterferien

Koblenz – Hinweis: Das Beatusbad muss aufgrund notwendiger Elektroarbeiten in der Zeit von Montag, 26.03. bis einschließlich Donnerstag, 29.03.2018 komplett geschlossen bleiben. An Ostern ist das Beatusbad wie folgt geöffnet: – Karfreitag, 30.03.2018 von 9.00 bis 15.00 Uhr – Samstag, 31.03.2018 von 9.00 bis 16.00 Uhr – Ostersonntag, 01.04.2018 von 9.00 bis 16.00 Uhr – Ostermontag, 02.04.2018 von 9.00 bis 15.00 Uhr Das Hallenbad Karthause bleibt in den Osterferien vom 26.03. bis einschließlich 08.04.2018 für den öffentlichen Badebetrieb geschlossen. Aktuelle…

Nachrichten-aus-Koblenz-RLP-

Koblenz – Hinweis zu den Einschränkungen in der Karwoche für Veranstaltungen

Koblenz – Das Ordnungsamt der Stadt Koblenz weist darauf hin, dass alle öffentlichen Tanzveranstaltungen von Gründonnerstag, 04.00 Uhr, bis Ostersonntag, 16.00 Uhr, untersagt sind. Ferner sind alle der Unterhaltung dienenden öffentlichen Veranstaltungen und Darbietungen (Kabarett, Musikbox, Preisskat, Preiskegeln und ähnliches) am Karfreitag, von 04.00 Uhr bis 24.00 Uhr, verboten. Untersagt sind alle öffentlichen Sportveranstaltungen am Karfreitag, von 00.00 Uhr bis 24.00 Uhr, und am Ostersonntag, bis 13.00 Uhr. Für den Betrieb von Spielhallen und den Betrieb von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit…

Aktuelle Polizei-Meldung -

Naschendorf – Männliche Leiche auf abgebrannter Wiese aufgefunden

Naschendorf (MV) – Am 19. März 2018 waren die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Plüschow in Naschendorf zu Löscharbeiten einer brennenden Grünfläche eingesetzt. Während dessen wurde ein verbrannter Leichnam auf der Wiese entdeckt. Hierbei handelte es sich um einen 79-jährigen Mann aus Grevesmühlen. Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen gibt es keinerlei Hinweise auf Fremdeinwirkung. Die Polizei geht vorliegend von einem Unfall aus. OTS: Polizeiinspektion Wismar

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Berlin – Stephan Brandner (AfD): 579.184 Reiseausweise für Flüchtlinge im Umlauf: Passersatzdokument darf kein Märchenbuch sein

Berlin – Reiseausweise für Flüchtlinge: Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an syrische Staatsbürger, ausgegeben, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt. Zum Vergleich: Im Jahr 2007 waren lediglich 607 derartige Dokumente ausgegeben worden. Der Reiseausweis für Flüchtlinge soll gemäß Art. 28 Abs. 1 GFK Flüchtlingen Reisen außerhalb des Gebietes ihres rechtmäßigen Aufenthaltsortes ermöglichen. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner, der diese Anfrage federführend erstellt hat, hebt zunächst…

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Berlin – Kay Gottschalk: Die AfD fordert schon lange: Arbeit muss sich wieder lohnen

Berlin – Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19.3.2018 berichtet, zeigen aktuelle Berechnungen des Bundes der Steuerzahler, dass Familien mit zwei Kindern mindesten 2540 Euro Bruttolohn verdienen müssen, um Hartz-IV-Niveau zu erreichen. Eine fünfköpfige Familie muss sogar 3300 Euro Einkommen erreichen. Kay Gottschalk, Mitglied des Finanzausschusses, dazu: „Eltern, die jeden Tag aufstehen, um ihre Familie zu ernähren, müssen einen Anreiz bekommen und nicht dafür bestraft werden. Sicher müssen Menschen, die aus unglücklichen Umständen heraus, auf die Unterstützung des Staates angewiesen…

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Berlin – Georg Pazderski (AfD): Grenzen wirklich sichern statt Symbolpolitik betreiben

Berlin – Bundeskanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer haben sich für eine Verlängerung von Grenzkontrollen ausgesprochen. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski beurteilt dies als unzureichende Symbolpolitik: „Die Diskussion um eine Verlängerung von Grenzkontrollen ist Augenwischerei. Die bisherigen Kontrollen sind völlig unzureichend und haben das Problem der massenhaften illegalen Einwanderung nach Deutschland bislang nicht beheben können. Über 28.000 illegale Grenzübertritte wurden im vergangen Jahr trotz stichprobenartiger Kontrollen registriert. Zurückgewiesen wurde davon nur ein kleiner Bruchteil. Es hilft aber nichts, wenn die sogenannten…