Schlagwort: Heribert Friedmann

Mainz – Am 28. Juli 2018 gelang einem 22-jährigen Somalier die Flucht aus der Rheinhessen-Fachklinik Alzey. Der Mann war in die Klinik eingewiesen und engmaschig bewacht worden, da er angedroht hatte, sich etwas anzutun. Trotz der verbesserten Sicherheitsstanddarts nach dem Fall Hicham B., gelang es ihm jedoch, zwischen der Medikamentenausgabe und dem Abendessen zu flüchten. Spuren, welche darauf hindeuteten, wie dem Mann die Flucht gelungen sei, wurden bis dato nicht entdeckt. Die Stationstür der Fachklinik sei nach Angaben der RFK-Pflegedirektion…

Mainz – Angriff auf Vollzugsbeamte: Am Freitag berichtete der Trierische Volksfreund von einem brutalen Angriff eines Häftlings auf Vollzugsbeamte im Wittlicher Gefängnis. Der aggressive Häftling verletzte vier Beamte, die allesamt vorübergehend arbeitsunfähig sind. Der Leiter der Justizvollzugsanstalt Jörn Patzak wollte im Hinblick auf die Persönlichkeitsrechte der Beamten keine näheren Ausführungen zu den konkreten Verletzungen machen. Der Häftling verstopfte die Toilette mit Kleidung und Schaumstoff und griff die Beamten an, als diese versuchten, die verstopfte Toilette in den funktionstüchtigen Zustand zu bringen….

Mainz – Am Dienstag, 11. Juli 2018, gelang es einem 29-jährigen Gewalttäter, während seines Ausgangs, vom Gelände des psychiatrischen Krankenhauses in Klingenmünster unerkannt zu entkommen. Er war dort aufgrund einer Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung in der forensischen Abteilung untergebracht. Nach dem Mann, der als sehr gefährlich gilt, wird seitdem polizeilich gefahndet. Dazu äußert sich Heribert Friedmann, polizeipolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegen zwar noch keine Informationen vor, in welcher Art der Geflohene genau untergebracht…

Mainz – Die Gewerkschaft der Justizvollzug Rheinland – Pfalz und die dbb haben eine Entschädigung für alle Beamten gefordert, die zu Unrecht früher nach Dienstalter besoldet wurden. Eine öffentliche Petition, welche von einem Beamten zu diesem Thema auf die Beine gestellt wurde, haben bisher mehr als 5.500 Betroffene unterstützt. Drei rheinland-pfälzische Beamte hatten gegen die diskriminierende Besoldung nach Dienstalter beim zuständigen Gericht Klage eingereicht. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz gab ihnen im Januar 2018 recht, was auch der europäische Gerichtshof in seinem…

Mainz – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den Vorschlag in den Ältestenrat des Bundestages eingebracht, die Regel für den Alterspräsidenten des Bundestages zu ändern. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) geht es wohl darum, die AfD-Mitglieder Wilhelm von Gottberg oder Alexander Gauland als Alterspräsidenten zu verhindern. Je nach Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl im September, wäre von Gottberg oder Gauland das älteste Mitglied des Bundestages. Dazu Heribert Friedmann, Abgeordneter der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Das hatten wir doch schon im Landtag…

Pilotprojekt für Elektroschocker überflüssig – Taser seit Jahren als Polizeiwaffe genehmigt Mainz – Innenminister Roger Lewentz (SPD) teilte am Montag in Mainz mit, dass die Vorbereitung für ein Pilotprojekt für den Einsatz des „Distanz-Elektroimpulsgerät“ (DEIG) beendet wurde. Ein einjähriger Test mit dem sogenannten „Taser“ soll jetzt beginnen. Dafür sollen 10 Geräte angeschafft werden. Der Taser soll die Lücke zwischen Schlagstock und Schusswaffe schließen. Hierzu Heribert Friedmann, polizeipolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Taser sind als Polizeiwaffe schon lange genehmigt, weil sie von…

Mainz – Die Polizei in Rheinland-Pfalz hat ihre Einsatzpläne für die Fastnachtstage nach den Terroranschlägen in Nizza und Berlin weiter angepasst, um auf alle kritischen Situationen vorbereitet zu sein. Zur Sicherung großer Menschenmengen bei den Fastnachtsumzügen sind laut Innenminister Roger Lewentz (SPD) sowohl feste Absperrungen als auch Sperrfahrzeuge vorgesehen. Zur Sicherung von mehr als 1000 Fastnachtsveranstaltungen in Rheinland-Pfalz werden demnach mehrere tausend Beamte im Einsatz sein. Dazu Heribert Friedmann, polizeipolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Leider sind wir nun dort angekommen,…

Mainz – Nach einem Artikel der Welt und einem öffentlichen Statement von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), war der Mörder der Freiburger Studentin Maria L. tatsächlich der in Griechenland vor drei Jahren wegen Mordversuches verurteilte „Hussein K.“- sowohl in Deutschland als auch in Griechenland wurde er erkennungsdienstlich behandelt. Nach eigenen Angaben war er 2013 in Griechenland 17 Jahre alt und ist auch heute angeblich noch 17 Jahre alt. Dazu Heribert Friedmann, polizeipolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Wie kann es sein,…