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Schlagwort: Heribert Friedmann

Mainz – Heribert Friedmann (AfD): Sicherheitsstandards in der Rheinhessen-Fachklinik Alzey nicht ausreichend!

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Mainz – Am 28. Juli 2018 gelang einem 22-jährigen Somalier die Flucht aus der Rheinhessen-Fachklinik Alzey. Der Mann war in die Klinik eingewiesen und engmaschig bewacht worden, da er angedroht hatte, sich etwas anzutun. Trotz der verbesserten Sicherheitsstanddarts nach dem Fall Hicham B., gelang es ihm jedoch, zwischen der Medikamentenausgabe und dem Abendessen zu flüchten. […]

Mainz – Heribert Friedmann (AfD) zum Angriff auf Vollzugsbeamte: Gewaltexzesse in Gefängnissen nehmen zu

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Mainz – Angriff auf Vollzugsbeamte: Am Freitag berichtete der Trierische Volksfreund von einem brutalen Angriff eines Häftlings auf Vollzugsbeamte im Wittlicher Gefängnis. Der aggressive Häftling verletzte vier Beamte, die allesamt vorübergehend arbeitsunfähig sind. Der Leiter der Justizvollzugsanstalt Jörn Patzak wollte im Hinblick auf die Persönlichkeitsrechte der Beamten keine näheren Ausführungen zu den konkreten Verletzungen machen. Der […]

Mainz – Heribert Friedmann (AfD) zu Fluchten aus forensischen Kliniken: Die Landesregierung muss für absolute Sicherheit im psychiatrischen Maßregelvollzug sorgen!

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Mainz – Am Dienstag, 11. Juli 2018, gelang es einem 29-jährigen Gewalttäter, während seines Ausgangs, vom Gelände des psychiatrischen Krankenhauses in Klingenmünster unerkannt zu entkommen. Er war dort aufgrund einer Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung in der forensischen Abteilung untergebracht. Nach dem Mann, der als sehr gefährlich gilt, wird seitdem polizeilich gefahndet. Dazu äußert sich Heribert […]

Mainz – Heribert Friedmann (AfD) zur Beamtenbesoldung: Eine Wertschätzung unserer Beamten sieht anders aus!

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Mainz – Die Gewerkschaft der Justizvollzug Rheinland – Pfalz und die dbb haben eine Entschädigung für alle Beamten gefordert, die zu Unrecht früher nach Dienstalter besoldet wurden. Eine öffentliche Petition, welche von einem Beamten zu diesem Thema auf die Beine gestellt wurde, haben bisher mehr als 5.500 Betroffene unterstützt. Drei rheinland-pfälzische Beamte hatten gegen die […]

Mainz – Heribert Friedmann (AfD): Regeländerungen gezielt gegen die AfD

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Mainz – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den Vorschlag in den Ältestenrat des Bundestages eingebracht, die Regel für den Alterspräsidenten des Bundestages zu ändern. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) geht es wohl darum, die AfD-Mitglieder Wilhelm von Gottberg oder Alexander Gauland als Alterspräsidenten zu verhindern. Je nach Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl im […]

Mainz – Heribert Friedmann (AfD): Taser zur Sicherheit unserer Polizei sofort einführen

rlp-24.de - News - Politik AfD -

Pilotprojekt für Elektroschocker überflüssig – Taser seit Jahren als Polizeiwaffe genehmigt Mainz – Innenminister Roger Lewentz (SPD) teilte am Montag in Mainz mit, dass die Vorbereitung für ein Pilotprojekt für den Einsatz des „Distanz-Elektroimpulsgerät“ (DEIG) beendet wurde. Ein einjähriger Test mit dem sogenannten „Taser“ soll jetzt beginnen. Dafür sollen 10 Geräte angeschafft werden. Der Taser […]

Mainz – Heribert Friedmann (AfD) zu verstärktem Polizeischutz während der närrischen Tage: Planlose Politik der Regierung ist dafür verantwortlich

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Mainz – Die Polizei in Rheinland-Pfalz hat ihre Einsatzpläne für die Fastnachtstage nach den Terroranschlägen in Nizza und Berlin weiter angepasst, um auf alle kritischen Situationen vorbereitet zu sein. Zur Sicherung großer Menschenmengen bei den Fastnachtsumzügen sind laut Innenminister Roger Lewentz (SPD) sowohl feste Absperrungen als auch Sperrfahrzeuge vorgesehen. Zur Sicherung von mehr als 1000 […]

Mainz – Heribert Friedmann (AfD): Griechenland und EU haben im Fall „Hussein K.“ versagt

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Mainz – Nach einem Artikel der Welt und einem öffentlichen Statement von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), war der Mörder der Freiburger Studentin Maria L. tatsächlich der in Griechenland vor drei Jahren wegen Mordversuches verurteilte „Hussein K.“- sowohl in Deutschland als auch in Griechenland wurde er erkennungsdienstlich behandelt. Nach eigenen Angaben war er 2013 in […]

Mainz – Heribert Friedmann (AfD): Justiz und Polizei chronisch unterbesetzt

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Mainz – Am 14. November 2016 veröffentlichte die Allgemeine Zeitung ein Interview mit Justizminister Herbert Mertin. Eine seiner Kernaussagen: Es sei schon als Erfolg zu bezeichnen, dass die Justiz im Unterschied zu anderen Ressorts zunächst keine weiteren Sparbeiträge mehr zu leisten habe. Dazu Heribert Friedmann, polizeipolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das bedeutet, dass […]

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