Mainz – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den Vorschlag in den Ältestenrat des Bundestages eingebracht, die Regel für den Alterspräsidenten des Bundestages zu ändern.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) geht es wohl darum, die AfD-Mitglieder Wilhelm von Gottberg oder Alexander Gauland als Alterspräsidenten zu verhindern. Je nach Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl im September, wäre von Gottberg oder Gauland das älteste Mitglied des Bundestages.
Dazu Heribert Friedmann, Abgeordneter der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Das hatten wir doch schon im Landtag des Landes Rheinland-Pfalz zu Beginn der jetzigen Legislaturperiode. Auch hier wurden die Regeln für die Zusammensetzung der Ausschüsse und die Regelung für Vizepräsidenten geändert. Anders als im Bund wurde hier jedoch nicht zugegeben, dass es einzig und allein darum ging, die parlamentarische Arbeit der AfD zu behindern.“
Heribert Friedmann ist Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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