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Schlagwort: 15.12.2016

Andernach – Französische Schüler zu Gast in Andernach

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Andernach – Schülerinnen und Schüler des Lycée Ernest Couteaux und des Collège Marie Curie aus Andernachs französischer Partnerstadt St. Amand-les-Eaux besuchten ihre „Kolleginnen und Kollegen“ des Kurfürst-Salentin-Gymnasiums. Neben der Teilnahme am deutschen Unterricht stand für die Schülerinnen und Schüler auch ein umfangreiches Besuchsprogramm an. So ging es unter anderem nach Mainz in den Landtag und […]

Berlin – Heute im Bundestag – Linke: Aktionsplan gegen Kinderarmut

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Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Berlin – (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung auf, „umgehend einen mehrjährigen und umfassenden Aktionsplan gegen Kinderarmut“ aufzulegen. Besondere Berücksichtigung sollen dabei Alleinerziehende, kinderreiche Familien und Familien mit Migrationshintergrund finden. Kinderarmut sei nach wie vor eines der „prägendsten und gravierendsten Probleme“ Deutschlands und habe zugenommen, schreibt die Linksfraktion […]

Berlin – Heute im Bundestag ein Thema: Neutralität bei Online-Plattformen

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Ausschuss Digitale Agenda/Anhörung Berlin – (hib/HAU) Nach Ansicht der Monopolkommission braucht es für den Umgang mit Informationsintermediären wie etwa der Online-Plattform Google keine spezifischen rechtlichen Vorgaben. Während eines öffentlichen Fachgespräches zum Thema „Plattformen: Interoperabilität und Neutralität“ vor dem Ausschuss Digitale Agenda sagte Jürgen Kühling, Mitglied der Monopolkommission, die allgemeine Anwendung des Kartellrechts sei ausreichend. „Uns […]

Berlin – Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag: Einig über Beschuldigtenrechtereform

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Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Berlin – Beschuldigtenrechtereform: (hib/PST) Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/9534), der die Rechte von Beschuldigten in Strafverfahren regelt, ist bei Sachverständigen im Grundsatz auf Zustimmung gestoßen. Bei einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses beschränkte sich ihre Kritik auf Einzelheiten. Das vorgeschlagene „Zweite Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten in Strafverfahren und zur Änderung […]

Berlin – Heute Thema im Bundestag: Mehr anerkannte Berufskrankheiten

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Arbeit und Soziales/Unterrichtung Berlin – (hib/CHE) Die Zahl der Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit und die Zahl der anerkannten Berufskrankheiten sind im Jahr 2015 deutlich gestiegen. Das geht aus dem aktuellen Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitsgeschehen hervor. Der Bericht liegt nun […]

Berlin – Aktuelles Thema im Bundestag: 21 Prozent arbeiten zu Niedriglöhnen

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Arbeit und Soziales/Antwort Berlin – (hib/CHE) Im April 2014 arbeiteten 21,4 Prozent der Beschäftigten in Deutschland zu Niedriglöhnen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/10582) auf eine Kleine Anfrage (18/10369) der Fraktion Die Linke hervor. Einen deutlichen Unterschied gab es demnach zwischen Ost- und Westdeutschland. Während im Westen 19,3 Prozent der Beschäftigten (ohne Auszubildende) […]

Berlin – Heute ein Umweltthema im Bundestag: Ressortabstimmung über TA Luft

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Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort Berlin – (hib/SCR) Die Überarbeitung der „Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft“ (TA Luft) soll 2017 in der laufenden Legislaturperiode abgeschlossen werden. Mit dem Beginn der Ressortabstimmung des im Umweltministerium erarbeiteten Entwurfs wird ab Januar 2017 gerechnet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/10466) auf eine Kleine Anfrage der […]

Berlin – Heute im Bundestag ein Thema: Linke will Patientenvertretung stärken

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Gesundheit/Antrag Berlin – (hib/PK) In der Selbstverwaltung des Gesundheitssystems müssen nach Ansicht der Fraktion Die Linke die Interessen der Patienten besser berücksichtigt werden. In einem Antrag (18/10630) fordern die Abgeordneten deshalb, Patientenvertreter stärker in Entscheidungen der Verwaltung einzubinden. Viele Menschen hätten nicht das beste Bild von der Selbstverwaltung, und die Organisationen und Gremien trügen dazu […]

Berlin – Thema im Bundestag: Linke gegen Militarisierung der EU

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Auswärtiges/Antrag Berlin – (hib/AHE) Die Fraktion Die Linke wendet sich gegen Pläne zur Schaffung einer „europäischen Verteidigungsunion“. Seit dem Brexit-Referendum werde diese Forderung deutlich forciert, auch die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten diene als Anlass und Rechtfertigung für den beschleunigten Ausbau der militär-, verteidigungs und rüstungspolitischen Integration in der Europäischen Union, heißt es in […]

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