rlp-24.de - News - Politik AfD -

Mainz – Matthias Joa (AfD): Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zur Verfassung

Mainz – In Zukunft soll von politischen motivierten Initiativen, Vereinen oder sonstigen Akteuren, gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus, die staatlich finanzielle Mittel oder Sachleistungen erhalten, ein aktives Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlangt werden. Das ist die Forderung der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, über die am Donnerstag im Mainzer Landtag debattiert wurde. Eine solche Forderung wurde 2011 aus den Förderrichtlinien des Landes Rheinland-Pfalz entfernt. Seitdem erfolgt in einem „Förderbescheid“ die Aufforderung an den Mittelempfänger dafür Sorge zu tragen, dass sich keiner in den…

Mittelrhein-Tageblatt - Saar-24 News - Einöd -

Einöd – Glätteunfall auf der B 423 zwischen Webenheim und Einöd

Einöd – Gegen 06:20 Uhr befuhr eine 35-Jährige aus Blieskastel mit ihrem Pkw die B 423 aus Richtung Webenheim in Richtung Einöd. Im Wattweiler Tal kam sie aufgrund Straßenglätte in der dortigen Linkskurve nach rechts von der Fahrbahn ab blieb nach Kollision mit einem Begrenzungsstein und seitlichem Überschlag an der Böschung im angrenzenden Acker auf dem Fahrzeugdach zum Liegen. Die Fahrerin blieb unverletzt. Sowohl an ihrem Pkw, als auch an dem Begrenzungsstein entstand Sachschaden. *** Text: PI Blieskastel

Mittelrhein-Tageblatt - Saar-24 News - Habkirchen -

Mandelbachtal-Habkirchen – Festgesetzter französischer Tankbetrüger verursacht bei Fluchtversuch Verkehrsunfall

Mandelbachtal-Habkirchen – Gegen 17:15 Uhr betankte ein 35-jähriger französischer Staatsangehöriger seinen Pkw an der Tankstelle in Habkirchen. Sein Fahrzeug hatte er dabei so positioniert, dass dieses von den Zapfsäulen zum Kassenraum hin teils verdeckt war. Weiterhin hatte er die Kapuze seiner Jacke über den Kopf gezogen. Dieses Verhalten erregte die Aufmerksamkeit eines Tankkunden, welcher seitlich versetzt neben dem französischen Pkw stand. Nach Beendigung des Tankvorgangs stieg der Franzose in sein Fahrzeug und wollte vom Tankstellengelände wegfahren. Diesen Vorgang konnte der…

Mittelrhein-Tageblatt - Saar-24 News - Saarbrücken -

Saarbrücken – „Hotspot am Hotspot“: Stadt und Saarbahn starten kostenloses WLAN-Angebot in der City

Saarbrücken – Kostenloses WLAN-Angebot: Ab sofort bieten die Landeshauptstadt Saarbrücken und die Saarbahn kostenloses WLAN-Netz an drei zentralen Stellen in der Saarbrücker City. Am Donnerstag, 16. Februar, wurden drei Hotspots am St. Johanner Markt, an der Bushaltestelle „Rathaus“ sowie an der Saarbahnhaltestelle „Johanneskirche“ freigeschaltet. Einheimische und Gäste haben dort nun die Möglichkeit, gratis im Internet zu surfen. Oberbürgermeisterin Charlotte Britz freut sich über das neue Angebot: „Das neue WLAN-Netz steigert die Attraktivität unserer Stadt. Der Zugang zu schnellem, mobilem Internet…

rlp-24.de - News - Politik Grüne -

Mainz – Grüne zum Waldzustandsbericht 2016: Herausforderungen von heute für den Wald von morgen

Mainz – Zum aktuellen Waldzustandsbericht vom Jahr 2016 erklärt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels: „Der Waldzustandsbericht 2016 zeigt, dass beim Umweltschutz noch viel zu tun ist. Nur jeder vierte Baum gilt als gesund. Ein Grund ist die hohe Stickoxid-Belastung, die zu tief greifenden Veränderungen in den Waldböden führt. Mit der Nitratauswaschung werden auch wichtige basische Nährstoffe wie Calcium oder Magnesium ausgewaschen. Als Hauptquelle der Stickoxide gelten der Straßenverkehr – insbesondere der Dieselmotor – sowie die Landwirtschaft. Will…

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Andernach – Stadtverwaltung: Öffnungszeiten an Karneval

Andernach – Während der Karnevalstage gelten bei der Stadtverwaltung Andernach geänderte Öffnungszeiten. An Schwerdonnerstag, 23., Freitag, 24., und Veilchendienstag, 28. Februar, ist die Verwaltung von 8 bis 12 Uhr und das Bürgerbüro von 7.30 bis 12 Uhr geöffnet. An Rosenmontag, 27. Februar, sind Verwaltung und Bürgerbüro ganztägig geschlossen. Ab Aschermittwoch, 1. März, gelten wieder die gewohnten Öffnungszeiten. *** Text: Christoph Maurer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit – Stadtverwaltung Andernach

Joachim-Paul

Mainz – Joachim Paul (AfD) zur Bedrohung des Versammlungsrechts: Altparteien stellen sich nicht der Realität

Mainz – Bedrohung des Versammlungsrechts – Die Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag hat es am Donnerstag an den Tag gebracht: Altparteien wollen die reale Bedrohung des Versammlungsrechts durch Gewaltandrohungen gegen Gastronomen und Übergriffe auf Demonstranten nicht wahrhaben. Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die Debatte lässt einen fassungslos zurück. Trotz konkreter und vielsagender Beispiele aus Rheinland-Pfalz, die zeigen, dass Gastronomen, ihre Mitarbeiter und Familienangehörige systematisch bedroht werden, um eine Absage von Veranstaltungen einer demokratisch gewählten und verfassungstreuen Partei –…

Mittelrhein-Tageblatt - rlp-24.de - News - Kaiserslautern -

Kaiserslautern – 50 Jahre Städtepartnerschaft St. Quentin und Kaiserslautern – Bürgerreise mit Empfang im Rathaus

Kaiserslautern – Aus Anlass der 50 jährigen Städtepartnerschaft organisiert die Volkshochschule Kaiserslautern in Zusammenarbeit mit dem Partnerschaftsverein Kaiserslautern International e.V. und der Tourist-Information St. Quentin vom 19.-21.05.2017 eine spannende Bürgerreise nach St. Quentin. Saint-Quentin ist eine nordfranzösische Stadt im Département Aisne in der Region Hauts-de-France. Sie ist die Hauptstadt des Arrondissements Saint-Quentin, Hauptort der Kantone Saint-Quentin-Nord, -Sud und Centre sowie Sitz des 20 Gemeinden umfassenden Kommunalverbandes Agglomération Saint-Quentin. Mit 55.698 Einwohnern (Stand 1. Januar 2013) ist Saint-Quentin zudem die größte…