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Mainz – Jens Ahnemüller (AfD): Erstzulassungs-Stopp bei Diesel PKW – aber bitte nicht auf dem Rücken der Verbraucher!

Mainz – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kann dem Stopp der Bundesregierung für die Zulassung neuer Dieselfahrzeuge etwas Positives abgewinnen: „Durch den Vorstoß der Rhein-Zeitung sind die Verbraucher gewarnt und wissen, bei welchen Fahrzeugen sie aktuell von einem Kauf absehen sollten. Somit werden die Automobilkonzerne unter Druck gesetzt, aktiv an einer Lösung zur Reduzierung möglicherweise geschönter Abgaswerte mitzuwirken“, kommentierte Ahnemüller einen Bericht des Mediums vom Donnerstag dieser Woche. Nach eigenen Angaben liegen der Zeitung interne…

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Mainz – FDP: Rheinland-Pfalz tritt Antisemitismus entschlossen entgegen – Helga Lerch: Hass auf jüdisches Leben darf nicht toleriert werden

Mainz – Mit großer Mehrheit hat der rheinland-pfälzische Landtag heute, am 21. Juli 2018, einen Antrag zum Kampf gegen Antisemitismus beschlossen. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Helga Lerch: „Die Bundesrepublik Deutschland trägt wie keine zweite Nation eine besondere Verantwortung für Menschen jüdischen Glaubens. Mit großer Sorge beobachten wir den zunehmenden Antisemitismus in unserem Land. Gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte muss immer wieder klar gemacht werden, dass Hass auf jüdisches Leben in Deutschland niemals wieder…

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Mainz – Grüne zum Thema Rad und ÖPNV: Kombinierte Nutzung braucht bessere Infrastruktur und mehr Kapazitäten

Mainz – Anlässlich der Beantwortung der Mündlichen Anfrage „Multimodale Angebote für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz“ durch die Landesregierung erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin: „Immer mehr Menschen nutzen auf dem Weg zur Arbeit oder in ihrer Freizeit nicht mehr ausschließlich ein Verkehrsmittel, sondern fahren mit dem Rad zum Bus oder nutzen das Rad von der Bahn nach Hause. Für die umweltfreundlichen Verkehrsträger Rad und ÖPNV bedeutet die kombinierte Nutzung eine starke Aufwertung. Daher müssen wir auch politisch tätig werden und Angebote…

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Trier – Verkehr: Neuer Belag für Ascoli Piceno Straße

Trier – Verkehr: (gut) Der Belag der Ascoli Piceno Straße wird ab Montag, 25. Juni, erneuert, weshalb mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen ist. Die Arbeiten reichen stadtauswärts von der Einmündung Lindenstraße bis zur Kreuzung Zurmaiener Straße/Zeughausstraße. Zunächst erfolgen im Lauf des Montags auf der hierfür gesperrten linken Spur die Fräs- und Nebenarbeiten, am Dienstag wird dann die neue Deckschicht aufgebracht. Von Mittwoch bis Freitag ist dann die rechte Spur wegen dieser Arbeiten gesperrt. Für Anwohner ist die Zufahrt beschränkt möglich. Ab…

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Mainz – Hinweis zur Gelben-Sack-Sammlung in Mainz

Mainz – (rap) Der Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz führt im 14-tägigen Rhythmus die Gelbe-Sack-Sammlung durch. Die befüllten Gelben Säcke müssen für die Abholung am anfahrbaren Straßenrand bereitgestellt werden – frühestens ab 18.00 Uhr des Vortages bzw. spätestens bis 6.00 Uhr am Abholtag selbst. Die Termine für die Gelbe-Sack-Abholung findet man immer im aktuellen Mainzer-Müll-Magazin (MMM) oder online im Abfallkalender unter www.eb-mainz.de. Für die Sammlung stehen den Bürgerinnen und Bürgern gelbe, durchsichtige Säcke kostenlos zur Verfügung. Diese sind eindeutig gekennzeichnet und…

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Uwe Junge (AfD): Freiwilligen Feuerwehren endlich effektiv helfen!

Mainz – Der rheinland-pfälzische Landtag hat in der heutigen Plenarsitzung über den Zustand der Feuerwehren gestritten. Bemängelt wurde dabei unter anderem die mangelhafte Ausstattung der Wehren und der Feuerwehrschule in Koblenz. Die CDU wurde in der Debatte ihrer Rolle als Worthülsen-Lieferant wieder einmal gerecht, während Innenminister Lewentz sich stellvertretend für die Landesregierung gänzlich der Realität verschließt und die Feuerwehren sowie das THW in Rheinland-Pfalz gut ausgestattet sieht. Die AfD hat dieses Thema bereits im Frühjahr in Form einer Großen Anfrage…

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Mainz – Martin Louis Schmidt (AfD): Zweisprachigkeit im Elsass stärken – Mehr Lehrer entsenden

Mainz – Bildung: Vom 21. bis 23. Juni 2018 richtet der Verein Deutsche Sprache (VDS) in Offenburg die Deutschen Sprachtage aus. Im Mittelpunkt steht dabei die „Elsässische Kultur und Zweisprachigkeit am Oberrhein“. Martin Louis Schmidt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, nimmt am Samstag an der Tagung teil. Das Elsass, die elsässische Elternvereinigung A.B.C.M. und die damit verbundenen Anstrengungen, die deutsche Muttersprache zu bewahren und die deutsch-französische Zweisprachigkeit zu stärken, wurden erst am 7. Juni 2018 in einer Anhörung…

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Mainz – Michael Frisch (AfD) zur Schulsozialarbeit: Ursachen bekämpfen statt Symptome kurieren

Mainz – Im Rahmen einer mündlichen Anfrage zum Thema „Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz“ musste Bildungsministerin Hubig am Donnerstag, 21. Juni 2018, im Plenum einräumen, dass die zunehmende Heterogenität der Schülerschaft der wesentliche Grund für den stetigen Ausbau der Schulsozialarbeit ist. Die Arbeitsgemeinschaft der Schulelternbeiräte aus Mainz und Umgebung (ARGE-SEB) hatte in einem Schreiben vom 13. Juni 2018 die unzureichenden Mittel für Schulsozialarbeiter bemängelt. Dazu erklärt Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Diskussion im Plenum hat einmal mehr…