Berlin – Alice Weidel / Alexander Gauland: Steinmeiers realitätsferne Einlassungen zur Staatsbürgerschaft verharmlosen Terroristen und Staatsfeinde

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Berlin – Zu den Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, es dürfe keine „Deutschen auf Bewährung“ geben, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Die Äußerungen des Bundespräsidenten sind von der Realität im Land abgehoben und grenzen an Demagogie. Es…

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Berlin – Protschka (AfD): Auch während des islamischen Opferfestes darf deutsches Recht nicht gebrochen werden

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Berlin – Anlässlich des islamischen Opferfestes, das noch bis zum 25. August andauert, erklärt der landwirtschafspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka: „Zur Feier des islamischen Opferfestes ist es unter Muslimen Brauch, Tiere zu opfern. Die Besonderheit an der dabei üblichen rituellen Schlachtung…

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Berlin – Springer (AfD): Erfolgsmeldungen über Flüchtlinge mit Job sind Augenwischerei

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Berlin – Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit finden immer mehr Flüchtlinge einen Arbeitsplatz. Demnach hatten im Mai 2018 insgesamt 306.574 Menschen aus den acht Hauptherkunftsländern einen Job. Vor einem Jahr seien es 203.736 Personen gewesen. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied…

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Berlin – Herrmann (AfD): Tschetschenische Terroristen werden als Flüchtlinge aus Russland verschleiert

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Berlin – Am Mittwoch wurde in Berlin durch Beamte des BKA, des LKA und der GSG9 ein mutmaßlicher Terrorist aus Tschetschenien festgenommen. Magomed-Ali C steht im dringenden Verdacht, einen Terroranschlag geplant und vorbereitet zu haben. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordneter aus dem Landkreis…

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Berlin – Spaniel (AfD): Es ist verwunderlich, dass sich die Grünen plötzlich zum Anwalt der Autoindustrie berufen fühlen

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Berlin – Eine von der Fraktion der Grünen beauftragte Studie warnt vor dem Verlust von 200.000 Arbeitsplätzen in der Autobranche an China, da die europäischen Hersteller Forschung, Entwicklung und Fertigung vorrangig in Asien vorantreiben würden. Dazu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion,…

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Berlin – Protschka (AfD): Bundesregierung fördert Misswirtschaft, statt Bauern bei Dürreschäden wirklich zu helfen

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Berlin – Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, erklärt anlässlich der von Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner (CDU) verkündeten Rahmendaten zur Dürrehilfe: „Die Bundesregierung unter Merkel (CDU) betreibt Hilfe für schlecht wirtschaftende Landwirte, anstatt denjenigen Bauern zu helfen, die von den Folgen der Dürre…

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Trier – Aktueller Hinweis: Verzögerungen bei Straßenverkehrsbehörde

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Trier – Aktueller Hinweis: (gut) Aufgrund personeller Engpässe ist bei der Straßenverkehrsbehörde weiterhin mit erheblichen Verzögerungen bei der Antragsbearbeitung zu rechnen. Betroffen sind verkehrsbehördliche Anordnungen im Rahmen von Baumaßnahmen mit Auswirkungen auf den öffentlichen Straßenraum. Planbare Maßnahmen sollten deswegen mit einer Vorlaufzeit…

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