Schlagwort: Jürgen Klein

Mainz – Wie die Allgemeine Zeitung und die Rhein-Zeitung von heute berichten, will das Bundeslandwirtschaftsministerium auffällige Tiere bekämpfen, auch mit Wolfstötung. Dazu äußert sich Jürgen Klein, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz: „Mit der Rückkehr des Wolfes in unsere dichtbesiedelte Kulturlandschaft kehren auch die damit verbundenen Probleme zurück. Die statistische Zahlenvorgabe der EU von 1.000 Wölfen, die in Deutschland leben müssten, um einen günstigen Erhaltungszustand zu erreichen, ist nicht hilfreich. Denn wir haben regional eine Wolfspopulation, die größer ist, als…

Mainz – Arten in Rheinland-Pfalz: Medienberichten zufolge gibt es in europäischen Ländern rund 12.000 gebietsfremde Arten. Davon sind 10 – 15 Prozent invasiv und bedrohen die einheimische Tier- und Pflanzenwelt und können sogar für den Menschen gefährlich werden. Wie viele Arten es in Rheinland-Pfalz gibt, wo diese zu finden sind, wie groß der Bestand ist und welche Maßnahmen das Umweltministerium ergriffen hat und noch ergreifen möchte, sollen Anfragen der AfD-Fraktion klären. Hierzu Jürgen Klein, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag…

Mainz – Die Landesregierung stellte heute ihre beschlossenen Nothilfemittel für bedürftige Unwetter-Geschädigte vor. Jürgen Klein (AfD) hierzu: „In einer so schwierigen Lage ist es wichtig, dass wir über die Parteigrenzen hinweg den Umweltopfern kurzfristig und unbürokratisch helfen. Wir begrüßen also, dass die Landesregierung Nothilfemittel für bedürftige Unwetter-Geschädigte zur Verfügung stellt. Uns stellt sich aber die Frage, was passiert, wenn die gedeckelte Summe zur Unterstützung von Privatpersonen in Höhe von 3,5 Millionen Euro aufgebraucht ist und bedürftige Personen noch keine Hilfen…

Mainz – Immer mehr Bewohner aus Rheinland-Pfalz flüchten vom ländlichen Raum in die Städte. Das hat mehrere Ursachen, weiß Jürgen Klein, MdL in der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die wiederholt leeren Versprechen der Landesregierung zur schnellen Errichtung und unbürokratischen Betreibung des Breitbandausbaus stocken seit Jahren. Wenn in den Stadtstaaten bereits bis zu 90 % der Haushalte mit stabilen Datenverbindungen von 50 Mbit/s ausgestatten sind, erreicht Rheinland-Pfalz im Durchschnitt gerade einmal 76,7 %: vorletzter Platz aller alten Bundesländer und sogar schlechter als das…

Mainz / Kirn – Das rheinland-pfälzische Innenministerium möchte die Stadt Kirn in die Verbandsgemeinde Kirn-Land eingliedern. Das Land erwartet von der Stadt Kirn nun ein „positives freiwilliges Signal“. Dieses soll den Kirnern sogar mit einer „Hochzeitsprämie“ schmackhaft gemacht werden. Das Land kündigte an, ansonsten die Eingemeindung einzuleiten. Dagegen kämpfen Stadtrat und Bürgerinitiative (BI) „Pro Kirn“. Bürgermeister Martin Kilian hat klar Stellung gegen die Fusion bezogen. Von einer Fusionspflicht könne abgesehen werden, wenn besondere Gründe vorliegen. Kirn mit seiner urbanen Struktur…

Mainz – Die Ankündigung der Stadtwerke Mainz, die Planungen für das Pumpspeicherwerk Niederheimbach bei Bingen deutlich zu verlangsamen, kommt nach Meinung des umweltpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion Rheinland- Pfalz, Jürgen Klein, keineswegs überraschend: „Schließlich werden bei den Stadtwerken Trier die Pläne für ein Pumpspeicherwerk an der Mosel seit 2015 auch nicht mehr vorangetrieben. Beides ist ein deutliches Zeichen dafür, dass die Merkelsche Energiewende nicht funktioniert.“ Jürgen Klein weiter: „Die stark in der Stromproduktion schwankenden erneuerbaren Energien brauchen als Ergänzung leistungsfähige Energiespeicher….

Mainz – Bei der Sanierung rheinland-pfälzischer Kreis- und Bundesstraßen hat der Landesrechnungshof einen Investitionsstau von ca. 1 000 Mio. Euro festgestellt. Aktuell können benötigte Bundesmittel nicht abgerufen werden, weil dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) hierzu noch 180 neue Stellen fehlen. Diese werden dann möglicherweise langfristig bei den Straßenmeistereien eingespart werden müssen. Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium versucht aktuell mit einem Angebot an die Gemeinden, die Kreisstraßen in Gemeindestrassen abzustufen und damit die künftige Sanierung den Kreisen und Gemeinden aufzubürden. Diese Folgekosten sind für…

Mainz – Vor dem Hintergrund der Bestätigung der Spitzelvorwürfe durch den Ditib-Generalsekretär Bekir Alboga bekräftigt die AfD ihre grundsätzliche Kritik an Ditib. Die Organisation hat zugegeben, für türkische Behörden Spitzelberichte über Erdogan-Gegner in der Deutschland angefertigt zu haben. Auch Imame aus Rheinland-Pfalz stehen im Verdacht, Urheber von Spitzelberichten zu sein. Für die AfD in Bad Kreuznach rückt damit ins besondere das Bauvorhaben der Ditib in Bad Kreuznach weiter ins Zwielicht. Jürgen Klein, Abgeordneter der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der AfD…