Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-RLP-

Mainz – Michael Frisch (AfD): CDU-Beschluss zum Kopftuchverbot reicht nicht aus – Freiräume für alle muslimischen Mädchen ermöglichen

Mainz – Auf ihrem Parteitag in Leipzig beschloss die CDU, ein Kopftuchverbot an Kitas und Grundschulen als „Kann-Bestimmung“ einzuführen. Zugleich machte die Union jedoch deutlich, dass sie…

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Mainz – Michael Frisch (AfD): Landesregierung täuscht die Bürger – wer einmal hier ist, darf bleiben!

Mainz – Wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Michael Frisch (Trier) zeigt, kehrt nur ein äußerst geringer Bruchteil der in Rheinland-Pfalz befindlichen Asyl-Migranten wieder…

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Mainz – Michael Frisch (AfD) zum erneuten Zwist in der kommunalen Familie: SPD-Oberbürgermeister sind ihrer Stadt verpflichtet, nicht ihrem Landesvorsitzenden

Mainz – Die Rhein-Zeitung berichtet in ihrem Artikel „Finanzausgleich: Gemeindebund ist sauer auf die Städte“ vom 27.06.2018 darüber, dass sich der Gemeinde- und Städtebund der Kritik der…

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Mainz – Michael Frisch (AfD) zur Schulsozialarbeit: Ursachen bekämpfen statt Symptome kurieren

Mainz – Im Rahmen einer mündlichen Anfrage zum Thema „Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz“ musste Bildungsministerin Hubig am Donnerstag, 21. Juni 2018, im Plenum einräumen, dass die zunehmende Heterogenität…

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Mainz – Michael Frisch (AfD): Betreuungsqualität in den KiTas gezielt verbessern und familiennahe Erziehung stärker fördern!

Mainz – Das novellierte Kindertagesstätten-Gesetz der Landesregierung sieht eine Aufstockung der KiTa-Förderung um 10 Prozent auf dann insgesamt 620 Millionen Euro vor. Damit soll auch der bislang…

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Mainz – Michael Frisch (AfD) zu Wahlalter ab 16: Keine Rechte ohne Pflichten

Mainz – Am 13.06.2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht, dass eine Herabsetzung des Wahlalters für Kommunalwahlen auf 16 Jahre verfassungsgemäß wäre. Hierzu Michael Frisch, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz:…

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Mainz – Michael Frisch (AfD): Kritik des Landkreistages verdeutlicht mangelhaftes Konzept bei der Neufassung des LFAG

Mainz – Der Landkreistag Rheinland-Pfalz hat in einer Pressemitteilung vom 16.04.2018 abermals die geplanten Änderungsvorschläge zum Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) kritisiert. Es zeichneten sich „keine Fortschritte bei den Verhandlungen…

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Mainz – Michael Frisch (AfD): Landesregierung rechtfertigt ihre Untätigkeit in Sachen Zuzugssperre für Pirmasens mit bizarren Scheinargumenten!

Mainz – Zur gestrigen Diskussion im Integrationsausschuss über eine Wohnsitzauflage für Asylbewerber zur Entlastung der Stadt Pirmasens erklärt Michael Frisch, Ausschussmitglied und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die…