Deutsches Tageblatt - Heute im Bundestag - Aktuell -

Berlin – Thema im Bundestag: Reform der Aufstiegsfortbildungsförderung

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung. Berlin – Bundestag: (hib/ROL) Die 4. Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBGÄndG) soll voraussichtlich im Sommer 2020 in Kraft treten. Für die Neuerungen ist in…

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Berlin – Thema im Bundestag: Einbürgerung bei Nachfahren NS-Verfolgter

Inneres und Heimat/Anhörung. Berlin – Bundestag: (hib/STO) Um Oppositionsinitiativen zur Einbürgerung von Nachfahren NS-Verfolgter geht es am Montag, 21. Oktober 2019, in einer Anhörung des Ausschusses für…

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - Polizei-News - Bundespolizei -

Berlin – Thema im Bundestag: Reform der Anästhesie- und OP-Assistenz

Gesundheit/Gesetzentwurf. Berlin – Bundestag: (hib/PK) Mit dem Ziel einer verbesserten Patientensicherheit soll die Ausbildung für Anästhesietechnische und Operationstechnische Assistenten (ATA/OTA) modernisiert und bundesweit vereinheitlicht werden. Das sieht…

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Berlin – Thema im Bundestag: Neue Ausbildung für Apotheken-Assistenz

Gesundheit/Gesetzentwurf. Berlin – Bundestag: (hib/PK) Die Ausbildung zum pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA) soll reformiert und an die aktuellen Anforderungen in Apotheken angepasst werden. Das sieht der Entwurf (19/13961)…

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Berlin – Thema im Bundestag: Skepsis beim Anti-Share-Deals-Gesetz

Finanzen/Anhörung. Berlin – Bundestag: (hib/HLE) Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft bezweifeln, dass die zur Vermeidung von Grunderwerbsteuer vorgenommenen Share Deals mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf…

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Berlin – Bundestag: Noch keine Entscheidung zu Upload-Filtern

Recht und Verbraucherschutz/Antwort. Berlin – Bundestag: (hib/MWO) Die Frage, welchen Vorschlag die Bundesregierung dem Bundestag zur Umsetzung des Artikels 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie ((EU) 2019/790) unterbreiten wird, ist…

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Berlin – Thema im Bundestag: Zugang zu elektronischen Beweismitteln

Recht und Verbraucherschutz/Antwort. Berlin – Bundestag: (hib/MWO) Über den Stand der Verhandlungen im Rahmen des sogenannten E-Evidence-Dossiers berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/13234) auf eine Kleine…

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Berlin – Aktuelles aus dem Bundestag: Kaum Geldwäschemeldungen bei Gold

Finanzen/Antwort. Berlin – Bundestag: (hib/HLE) Von den im vergangenen Jahr erfolgten 77.252 Meldefällen für Geldwäsche beziehungsweise Terrorismusfinanzierung hatten 175 Verdachtsmeldungen einen Bezug zu Edelmetallen. Dennoch erachtet die…