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Mainz – Umwelt – Jens Ahnemüller (AfD) zur Blauen Plakette: Sinnlos und kontraproduktiv

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Mainz – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, ruft die Landesregierung dazu auf, sich für ein Ende der Pläne zur Blauen Plakette einzusetzen. Diese Plaketten sollen künftig Diesel-Kraftfahrzeuge kennzeichnen, die die sogenannte Abgasnorm Euro 6 erfüllen. „Die Schuld…

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Mainz – Timo Böhme (AfD) zur Änderung des Landesblindengesetzes: Antrag der AfD schafft Sicherheit bei Betroffenen

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Mainz – Auf Antrag der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz wurde am Donnerstag in der Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags, der Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes und des Landespflegegeldgesetzes behandelt. Der Landesblinden- und Sehbehindertenverband Rheinland-Pfalz e.V. (LBSV) hatte hier aufgrund des…

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Mainz – Uwe Junge (AfD) zur geplanten Diätenerhöhung: Uns hat keiner gefragt – wir brauchen keine Erhöhung

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Diätenerhöhung: Die vier Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen wollen die Diäten der Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Landtag deutlich erhöhen, um einen Rückstand im Ländervergleich aufzuholen. Die Entschädigung soll von rund 5812 Euro 2016 auf knapp 6829 Euro bis 2020…

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Trier – Chinesische Botschaft bestätigt Schenkung: Irritationen um Karl-Marx-Statue ein bedauerliches Missverständnis

Mittelrhein-Tageblatt - RLP-24.DE - Nachrichten aus Trier -

Trier – Karl-Marx-Statue: (Frü) Der chinesische Botschafter in Berlin hat Oberbürgermeister Wolfram Leibe bestätigt, dass die Karl-Marx-Statue, die die Volksrepublik China der Stadt Trier schenken will, eine Initiative seines Landes und ein Zeichen der Freundschaft zwischen China und Deutschland sei. Botschafter Shi…

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