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Schlagwort: 19.09.2016

Berlin – Thema im Bundestag: Interview-Äußerung Erdogans thematisiert

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -

Inneres/Kleine Anfrage Berlin – (hib/STO) Die Fraktion Die Linke will wissen, inwieweit nach Kenntnis der Bundesregierung „die Aussage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aus einem am 25. Juli 2016 vom Bayerischen Rundfunk ausgestrahlten Interview“ zutrifft, dass „türkische Behörden der Bundesregierung oder deutschen Behörden rund 4.000 Akten zu von der türkischen Justiz als Terroristen eingestuften […]

Berlin – Thema im Bundestag: Offen abrufbare Hacking-Werkzeuge

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -

Inneres/Kleine Anfrage Berlin – (hib/STO) „Im Internet offen abrufbare NSA-Hackingwerkzeuge“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9616). Wie die Fraktion darin ausführt, wurden im Verlauf des 13./14. August 2016 „überraschend auf der Software-Tauschplattform GitHub 300 Megabyte anspruchsvoller Programme angeboten, mit denen unter anderem das gezielte Hacking von weit verbreiteten kommerziellen […]

Berlin – Thema im Bundestag: Kooperation mit Bayer-Konzern verteidigt

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Berlin – (hib/VT) Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass durch Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft in Indien negative Auswirkungen für Produzenten entstehen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (18/9598) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9467) hervorgeht, sieht sie auch nicht die Gefahr, dass Produzenten in Abhängigkeit von […]

Berlin – Thema im Bundestag: Medizinische Abschiebungshindernisse

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -

Inneres/Antwort Berlin – (hib/STO) Medizinische Abschiebungshindernisse sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/9603) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9380). Darin vertritt die Bundesregierung die Auffassung, „dass bei tatsächlichem Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen für ein Abschiebeverbot aus medizinischen Gründen eine Abschiebung nicht stattfinden darf, und dass eine Abschiebung nicht aus vorgeblichen medizinischen […]

Berlin – Heute Thema im Bundestag: Sicherheitsrisiken bei Pokémon Go

Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -

Inneres/Antwort Berlin – (hib/STO) Um Sicherheitsrisiken in Verbindung mit dem Spiel „Pokémon Go“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/9607) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9464). Wie die Bundesregierung darin darlegt, wird ein mögliches Sicherheitsrisiko für den Spieler in der sinkenden Aufmerksamkeit für die Umgebung aufgrund des vertieften Spielens, insbesondere im […]

Streithausen – Brand eines Gartenhauses im Marienstätter Weg

Feuerwehr im Einsatz -

Streithausen – Am Samstag, 17.09.2016, gegen 23:07 Uhr, wurde die PI Hachenburg von der Rettungsleitstelle Montabaur vom Brand eines Gartenhauses in 57629 Streithausen, Marienstätter Weg in Kenntnis gesetzt. Zugleich wurden die zuständige Feuerwehr und DRK-Rettungskräfte alarmiert. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte vor Ort war die genannte Gartenhütte bereits in Vollbrand geraten, es drohte ein Übergreifen der […]

Nauort – Körperverletzungsdelikte auf der Kirmes

Aktuelles von der Polizei in Rheinland-Pfalz -

Nauort – Am Wochenende musste die Polizei Montabaur mehrmals zur Kirmes nach Nauort ausrücken. Am frühen Samstagmorgen, 17.09.2016, gegen 02:00 Uhr wurde ein junger Mann von mehreren Personen im Bereich des Kirmesgeländes angegriffen und so verletzt, dass er stationär im Krankenhaus aufgenommen werden musste. Hinweise zu den Tätern liegen vor, die Ermittlungen dauern an. Ein […]

Montabaur – Verkehrsunfall mit verletztem Motorradfahrer im Bereich Grubenfeld

Aktuelles von der Rheinland-Pfalz Polizei -

Montabaur – Am Samstag, 17.09.2016, gegen 14:20 Uhr kam es im Einmündungsbereich der Elgendorfer Straße und Grubenfeld zu einer Kollision zwischen einem PKW und einem Motorrad. Den ersten Ermittlungen nach übersah der PKW Fahrer das Motorrad, wodurch es zum Unfall kam. Durch den Anprall stürzte der Motorradfahrer und musste mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus […]

Montabaur – Verkehrsunfallflucht auf der B255

Aktuelles von der Polizei in Rheinland-Pfalz -

***Zeugen gesucht*** Montabaur, B255 – Am Freitag, 16.09.2016, gegen 20:10 Uhr befuhr der Unfallverursacher die B 255 aus Richtung Koblenz kommend in Fahrtrichtung Heiligenroth. Die Geschädigte befuhr die B 255 in entgegengesetzter Richtung. Im Baustellenbereich befuhr der Verursacher nach Aussage der Geschädigten nicht die markierte Baustellenspur (gelbe Fahrbahnmarkierung) sondern orientiert sich an der weißen Fahrbahnmarkierung. […]

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