Schlagwort: 21.10.2019

Pirmasens – Oberbürgermeister Markus Zwick führt eine Sprechstunde für Kinder- und Jugendliche ein. Die regelmäßigen Termine werden jeweils an unterschiedlichen Orten im Stadtgebiet angeboten. „Mir ist es ein wichtiges Anliegen, mit Kindern und Jugendlichen in Kontakt zu bleiben, damit ich weiß, wo der Schuh drückt“, freut sich Markus Zwick auf den persönlichen Austausch mit dem Pirmasenser Nachwuchs. Bei den speziellen Sprechstunden – gemeinsam mit Vertretern des Jugendstadtrates – hätten Mädchen und Jungen die Gelegenheit in zwangloser Atmosphäre direkt bei der…

Bitburg / Wißmannsdorf – Eine bereits in der Nacht von Sonntag auf Montag angelaufene Suche nach der vermissten männlichen Person wurde am heutigen Morgen mit starken Suchkräften fortgesetzt. Insgesamt beteiligten sich an den Suchmaßnahmen 50 Einsatzkräfte der Feuerwehren aus den umliegenden Ortschaften der Verbandsgemeinde Bitburger-Land, die ASB Rettungshundestaffel Ludwigshafen mit 4 Suchhunden und die Rettungshundestaffel Eifel-Mosel mit 4 Hunden. Weiterhin waren die Polizei Bitburg, die Bereitschaftspolizei Wittlich-Wengerohr mit 16 Einsatzkräften, der Polizeihubschrauben und Kräfte des DRK im Einsatz. Die intensiven…

Koblenz – Die aktuellen Termine soweit bekannt zum Thema Martinsumzüge/Martinsfeuer im Koblenzer Stadtgebiet (Stand: 21.10.2019): Altstadt Martinsumzug: 10.11.2019, ab 17.00 Uhr Aufstellort: Weißer Gasse Wegstrecke: Weißer Gasse – An der Moselbrücke – Altengraben – Am Plan – Entenpfuhl – Braugasse – An der Liebfrauenkirche – Mehlgasse – Florinsmarkt – Auf der Danne – Am Alten Hospital – Eltzerhofstraße – Firmungsstraße – Rheinstraße – Konrad-Adenauer-Ufer – Kaiser-Wilhelm-Denkmal Abbrennen des Martinsfeuers: 10.11.2019 ab ca.18.00 Uhr Veranstaltungsort: Platz vor dem Kaiser-Wilhelm-Denkmal Arenberg Martinsumzug:…

Europa/Anhörung. Berlin – Bundestag: (hib/JOH) Der von der Europäischen Kommission vorgelegte Vorschlag für einen langfristigen Haushaltsplan (MFR) der Europäischen Union von 2021 bis 2027 stößt bei vielen Experten grundsätzlich auf Zustimmung, geht vielen jedoch nicht weit genug. So appellierten am Montagnachmittag zahlreiche Sachverständige in einer öffentlichen Anhörung des Europaausschusses auch an die Bundesregierung, sich für ein noch höheres EU-Budget einzusetzen. „Die EU befindet sich in einem internationalen Innovationswettbewerb“, betonte unter anderem Klaus Günter Deutsch vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)….

Arbeit und Soziales/Ausschuss. Berlin – Bundestag: (hib/CHE) An der Einführung der Nachunternehmerhaftung in der Paketbranche scheiden sich die Geister. Das wurde während einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montagnachmittag deutlich. Während die arbeitgebernahen Verbände erwartungsgemäß das Ausmaß der Regulierung kritisierten und infrage stellten, ob diese ihren Zweck erfüllen wird, äußerten Arbeitnehmervertreter die Hoffnung auf positive Effekte. Zum Teil wurde das Gesetz auch als nicht ausreichend bezeichnet, um bessere Arbeitsbedingungen tatsächlich durchzusetzen. Der Gesetzentwurf (19/13958) der Bundesregierung sieht…

Rügen (MV) – Heute Mittag ist es gegen 13:15 Uhr auf der Landesstraße 30 zwischen Garz und Zudar auf der Insel Rügen zu einem Verkehrsunfall gekommen. Nach ersten Erkenntnissen hat eine 48-jährige Mitsubishi-Fahrerin beim Abbiegen aus Richtung Groß Schoritz auf die Landesstraße 30 die Vorfahrt einer 57-jährigen BMW-Fahrerin missachtet, die in Fahrtrichtung Zudar unterwegs war. Beide Frauen wurden durch den Unfall schwer, jedoch nach derzeitigem Kenntnisstand nicht lebensbedrohlich verletzt. Die 57-Jährige wurde zur weiteren medizinischen Behandlung ins Klinikum Greifswald geflogen….

Petitionen/Ausschuss. Berlin – Bundestag: (hib/HAU) Die Bundesregierung steht einer Absenkung der Mehrwertsteuer für Periodenprodukte wie Tampons und Binden von 19 auf sieben Prozent offen gegenüber. Das machte die Parlamentarische Staatssekretärin in Bundesfinanzministerium (BMF), Sarah Ryglewski (SPD), am Montag während einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses deutlich. Sollte sich der Finanzausschuss des Bundestages dafür aussprechen, könne die Regelung noch in das Jahressteuergesetz aufgenommen werden, sagte sie. Die Chancen dazu stehen gut – während der Sitzung sprachen sich Vertreter aller Fraktionen für die…

Inneres und Heimat/Anhörung. Berlin – Bundestag: (hib/WID) Das Anliegen von Liberalen, Linken und Grünen, den Nachfahren von Verfolgten des Naziregimes den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit unbegrenzt zu ermöglichen, findet unter Sachverständigen ein überwiegend positives Echo. In einer Anhörung des Innenausschusses war am Montag allerdings unter anderem noch umstritten, ob es dazu einer eigenen gesetzlichen Regelung bedürfe, und ob von den Antragstellern nicht doch der Nachweis einer gewissen Bindung an Deutschland zu verlangen sei. Nach Artikel 116 Absatz 2 Grundgesetz haben…

Verteidigung/Untersuchungsausschuss/Ausschuss. Berlin – Bundestag: (hib/FLA) ) Ein intern umstrittener Beratervertrag, vergeben von der bundeseigenen BWI GmbH, dem IT-Dienstleister für den zivilen Bereich der Bundeswehr, ist zeitweise in den Vordergrund der Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses gerückt. Das Gremium nimmt die Vergabepraxis an externe Unternehmen unter die Lupe. Der damalige BWI-Geschäftsführer Ulrich Meister war Ende Juni 2018 freigestellt worden – unter anderem, weil er freihändig einen Vertrag an eine Tochter der Firma McKinsey vergeben habe. So jedenfalls schilderte dies Aufsichtsratsmitglied Klaus-Hardy…

1. Untersuchungsausschuss/Ausschuss. Berlin – Bundestag: (hib/WID Vor dem 1. Untersuchungsausschuss („Breitscheidplatz“) hat die ehemalige Innen-Staatssekretärin Emily Haber die Entscheidung verteidigt, knapp sechs Wochen nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche einen engen Vertrauten des Attentäters Anis Amri abzuschieben. „Für uns war der ausländerrechtliche Umgang mit dem Fall Amri eine dramatische Warnung, wie dringlich die Durchsetzung der Ausreisepflicht bei Gefährdern ist“, sagte sie in ihrer Vernehmung am Donnerstag. Die islamistische Gesinnung des Tunesiers Bilel Ben Ammar habe außer…