Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Keuter (AfD) fordert die sofortige Abschaffung der Grundsteuer

Berlin – Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10.04.2018 (1BvL 11/14) entschieden, dass die Vorschriften der Einheitsbewertung für bebaute Grundstücke in den alten Ländern seit dem 01.01.2002 mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz gemäß Art. 3 I GG unvereinbar sind. Das Gericht führt hierzu unter anderem aus, dass das Festhalten des Gesetzgebers an dem Hauptfeststellungszeitpunkt von 1964 zu gravierenden Ungleichbehandlungen bei der Bewertung von Grundvermögen führt, für die es keine ausreichende Rechtfertigung gibt. Aus diesem Grund ist der Gesetzgeber bis spätestens zum…

Mittelrhein-Tageblatt-Nachrichten-aus-Kaiserslautern-RLP

Kaiserslautern – Außergewöhnlicher Starkregen am 27. Mai: Rückblick der Stadtentwässerung

Kaiserslautern – Gestern Nachmittag wurde die Stadt Kaiserslautern von einem außergewöhnlichen Starkregenereignis getroffen, das von starkem Hagelschlag begleitet war. Wie die Stadtentwässerung mitteilt, wurden im Stadtgebiet innerhalb von einer halben Stunde Regenhöhen von bis zu 36,6 Liter pro Quadratmeter gemessen. Da ein Hagelniederschlag nur schwer zu erfassen ist, dürften die tatsächlichen Mengen sogar darüber liegen. Die Gewitterzelle zog dabei von Südost nach Nordwest über die Stadt und richtete in der Folge auch im nördlich gelegenen Otterbach erhebliche Schäden an. Während…

dr-timo-boehme

Mainz – Dr. Timo Böhme (AfD): „Demokratie in der Rheinpfalz – ein Lacher!“

Mainz – Unter dem Titel ‚AfD im Bundestag: Pöbeln für Deutschland‘ hasst sich die Rheinpfalz wieder einmal in die Lächerlichkeit. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag, Dr. Timo Böhme: „Wenn sogar das Lachen zum aggressiven, antidemokratischen Verhalten diffamiert wird, dann ist die politische Agenda klar. Die Rheinpfalz ist endgültig zur Parteizeitung ‚Neues Deutschland‘ verkommen. Ernste Miene, Einheitsschritt und Hurra-Rufe auf Befehl – das hatten wir schon mal in Deutschland – und genau deshalb sind es gerade die…

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Droese (AfD): Linksextreme Attacke auf vollen AfD-Bus

Berlin – Zu dem gestrigen linksextremen Angriff auf den Bus der AfD Leipzig in Richtung AfD-Großdemo äußert sich der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordneten Siegbert Droese wie folgt: „Gestern hat sich in Leipzig erneut gezeigt, in welchem Maße die Saat der örtlichen Politik aufgeht: Verfassungstreue Bürger sollten planmäßig und gewalttätig daran gehindert werden, ihre Grundrechte wahrzunehmen und gegen die Politik der Altparteien auf die Straße zu gehen. Es bleibt wirklich bemerkenswert, wer hier unter anderem für die CDU-Politik in die Bresche springt! Die…

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Gauland (AfD): Grüne erweisen sich beim Bamf-Skandal als Totalausfall

Berlin – Zur Diskussion über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses des Bundestages zum Bamf-Skandal teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Wir brauchen jetzt schnell eine Entscheidung für einen Bamf-Untersuchungsausschuss. Leider erweisen sich die Grünen durch ihre Weigerung, einer Aufklärung der Missstände im Bamf durch den Bundestag zuzustimmen, als Totalausfall. Die Grünen verteidigen immer noch Merkels unverantwortliche Flüchtlingspolitik und scheinen vergessen zu haben, dass es Aufgabe einer Oppositionspartei ist, die Regierung zu kontrollieren. Ich hoffe daher, dass Innenminister…

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Gauland (AfD): Die eigentliche Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland ist die Masseneinwanderung radikaler Muslime

Berlin – Zu den verleumderischen Äußerungen von Frau Kramp-Karrenbauer erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die Äußerungen von Frau Kramp-Karrenbauer sind an Zynismus kaum zu überbieten. Frau Merkels CDU ist maßgeblich für den erstarkten Antisemitismus in Deutschland verantwortlich. Sie war es, die bis heute Millionen von Muslime illegal nach Deutschland hat einreisen lassen. Sie brachten nicht nur ihren radikalen Islamismus, sondern auch ihren Judenhass mit nach Deutschland. Dafür ist auch Frau Kramp-Karrenbauer mitverantwortlich. Jetzt zu behaupten, die AfD sei eine Bedrohung…

Mittelrhein-Tageblatt - rlp-24.de - News - Staatskanzlei Aktuell -

Mainz – Kultur: 10 Jahre Dynamikum Pirmasens: „Wissenschaft für alle erlebbar machen“

Mainz / Pirmasens – Kultur: Das erste Science Center in Rheinland-Pfalz feierte heute sein zehnjähriges Jubiläum. Der Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Konrad Wolf, eröffnete gemeinsam mit dem Pirmasenser Oberbürgermeister, Bernhard Matheis, und dem Vorsitzenden des Bezirkstags Pfalz, Theo Wieder, die aktualisierte und erweiterte Ausstellung. „Das Dynamikum Pirmasens kann auf eine beeindruckende Erfolgsgeschichte blicken. In den vergangenen zehn Jahren hat sich das Science Center rasant entwickelt. Es wurde zum Paradebeispiel, wie man Phänomene aus Natur und Technik spielerisch einem…

Nachrichten-aus-Hannover-Aktuell-

Hannover – Kultur: Der Hölty-Preis, Deutschlands höchstdotierter Lyrikpreis, geht in diesem Jahr an Norbert Hummelt

Hannover (NI) – Kultur: Der zum sechsten Mal verliehene „Hölty-Preis für Lyrik der Landeshauptstadt und der Sparkasse Hannover“ geht in diesem Jahr an den 1962 in Neuss geborenen, heute in Berlin lebenden Dichter und Übersetzer Norbert Hummelt. Er wird ihm am 13. September um 20 Uhr im Calder-Saal, Sprengel Museum Hannover, überreicht. Mit 20.000 Euro, die von der Sparkasse Hannover gestiftet werden, ist der Hölty-Preis für Lyrik der höchstdotierte Lyrikpreis im deutschsprachigen Raum. Er wird seit 2008 im Zwei-Jahres-Rhythmus von…