Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Bleck (AfD): Einflussnahme von Lobbyisten auf Umweltbonus für Elektro- und Hybridfahrzeuge nicht hinnehmbar

Berlin – Der Bundesrechnungshof hat die Einflussnahme von Lobbyisten auf die Kaufprämie für Elektro- und Hybridfahrzeuge scharf kritisiert. Es bestehen große Zweifel an der Unbefangenheit und Neutralität des Wirtschafsministeriums bei der Entwicklung der Maßnahme. Die Interessenverbände der Automobilindustrie sollen einen unmittelbaren und bevorzugten Zugang zu Entscheidungsverfahren und entscheidungsrelevanten Informationen erhalten haben. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit des Deutschen Bundestages: „Die Anschuldigungen des Bundesrechnungshofs sind schwerwiegend. Die Automobilindustrie hatte großen Einfluss…

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Berlin – Bleck (AfD): Flächendeckender Schwimmunterricht dringend notwendig, um hohe Anzahl von Badetoten zu mindern

Berlin – Nach Angaben der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) sind im laufenden Jahr bereits mehr als 300 Menschen bei Badeunfällen gestorben. Die hohe Anzahl von Badetoten sei auf Selbstüberschätzung, vernachlässigte Aufsichtspflicht von Eltern für ihre Kinder und eine steigende Nichtschwimmerquote zurückzuführen. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck, stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss des Deutschen Bundestages: „Die hohe Anzahl von Badetoten alleine in diesem Jahr ist alarmierend. Am stärksten betroffen sind neben sehr jungen und alten Menschen auch Migranten. Afrikanische und arabische Migranten…