Schlagwort-Archiv zu: Aktuelles Thema im Bundestag

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Berlin – Aktuelles Thema im Bundestag: Bewerbung um Fußball-EM 2024

Sport/Kleine Anfrage Berlin - (hib/STO). Fußball-EM 2024: Eine "Bewerbung um die Fußballeuropameisterschaft der Männer 2024 in Deutschland" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/13615). Darin erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach, "gegen welche amtierenden oder…
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Aktuell

Berlin – Aktuelles Thema im Bundestag: Umstrittener Gastvortrag von Norman Finkelstein

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Berlin - (hib/ROL) Weder die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) noch das Max-Planck-Institut (MPI) für ethnologische Forschung machen sich die Positionen des Politikwissenschaftlers Norman Finkelstein zu eigen. Finkelsteins Arbeiten und politische Äußerungen sind umstritten, schreibt die Bundesregierung in ihrer…
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Berlin – Aktuelles Thema im Bundestag: Asylentscheidungen zu Syrern

Inneres/Antwort Berlin - (hib/STO) Asylentscheidungen: Im vergangenen Jahr sind vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gut 750 syrische Staatsangehörige als Asylberechtigte und fast als Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt worden, während gut subsidiären Schutz erhielten. Dies geht…
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Berlin – Aktuelles Thema im Bundestag: Finanzhilfen für Bau von Radschnellwegen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Berlin - (hib/HAU) Der Bund will den Ländern zum Bau von Radschnellwegen in der Straßenbaulast der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände bis zum Ablauf des Jahres 2030 Finanzhilfen gewähren. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/11223)…
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Berlin – Aktuelles Thema im Bundestag: Beihilfe und Krankenversicherung

Inneres/Kleine Anfrage Berlin - (hib/STO) Um "Beihilfe und gesetzliche Krankenversicherung" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11343). Wie die Fraktion darin ausführt, erhalten Beamte, Richter, (nicht-aktive) Soldaten sowie einige weitere Personengruppen und deren Familienmitglieder im Krankheitsfall…
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Berlin – Aktuelles Thema im Bundestag: Fragen zur Anzahl von Tierversuchen

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage Berlin - (hib/EIS) Die Fraktion Die Linke interessiert die Wirksamkeit der Reglementierung von Tierversuchen in Deutschland. In einer Kleinen Anfrage (18/10643) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, wie viele Anträge auf Tierversuche aufgrund der sogenannten…
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Aktuell

Berlin – Aktuelles Thema im Bundestag: 21 Prozent arbeiten zu Niedriglöhnen

Arbeit und Soziales/Antwort Berlin - (hib/CHE) Im April 2014 arbeiteten 21,4 Prozent der Beschäftigten in Deutschland zu Niedriglöhnen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/10582) auf eine Kleine Anfrage (18/10369) der Fraktion Die Linke hervor. Einen deutlichen Unterschied gab…
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