Stadt Kassel – Das Ordnungsamt der Stadt Kassel stellt laut Ordnungsdezernent Dirk Stochla die Bearbeitung der Anmeldungen von Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen um. Das heißt, Anmelderinnen und Anmelder erhalten – wie vom Gesetzgeber vorgesehen – im Regelfall keine weitere Nachricht mehr zu ihrer Anmeldung.
Die Verfahrensumstellung ist notwendig geworden, weil sich die Zahl der jährlich stattfindenden Versammlungen auch in Kassel in den letzten Jahren vervielfacht hat. In anderen Städten wird diese Vorgehensweise bereits erfolgreich praktiziert.
Mit dem Eingang der Anmeldung gilt eine Versammlung und ein Aufzug danach als angemeldet. Andernfalls, beispielsweise wenn der gewünschte Versammlungsort bereits vergeben wurde oder die Trasse eines beabsichtigten Aufzugs nicht begehbar ist, wird sich die Ordnungsbehörde bei den Anmeldern melden. Sollten für einen Demonstrationszug größere Straßensperrungen erforderlich werden oder während der Veranstaltung zusätzliche Aktionen geplant sein, sorgt, so Dirk Stochla, das Ordnungsamt auch weiterhin für eine notwendige Abstimmung mit den entsprechenden Fachdienststellen und der Polizei.
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Entfallen wird also lediglich ab sofort im Regelfall die sogenannte versammlungsrechtliche Bestätigung. Was Anmelder und Teilnehmer von Versammlungen und Aufzügen im Einzelnen zu beachten haben, ergibt sich aus einem sogenannten Maßnahmenkatalog, den die Stadt auf ihrer Homepage zum Download https://www.kassel.de/anmeldung-versammlung bereit hält.
In Einzelfällen kann es erforderlich sein, dass auch zukünftig individuelle Versammlungsbestätigungen notwendig sind. Sofern erforderlich wird sich die Versammlungsbehörde nach Eingang der Anmeldung mit den anmeldenden Personen in Verbindung setzen.
Hintergrund: Zahl der Versammlungen stark gestiegen
Bis etwa Ende der 1990er-Jahre wurden im Jahr durchschnittlich 30 bis 40 Versammlungen bei der Versammlungsbehörde der Stadt Kassel angemeldet. Etwa zehn Jahre später war die Zahl bereits auf 73 im Jahr 2001 gestiegen. Fast verdoppelt hat sich die Zahl dann bis zum Jahr 2010, als 130 Versammlungen angemeldet wurden. Seit dem Jahr 2015 haben sich die Zahlen wie folgt entwickelt:
Jahr 2015: 183 Anmeldungen,
Jahr 2016: 127 Anmeldungen,
Jahr 2017: 175 Anmeldungen,
Jahr 2018: 179 Anmeldungen.
Der bisherige Höchststand wird voraussichtlich im laufenden Jahr 2019 erreicht werden. Bis Mitte Oktober sind bereits 180 Anmeldungen für Versammlungen bei der Stadt Kassel eingegangen.
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