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Saarbrücken – Saarbrücker Oktoberfest beginnt am 28. September

Saarbrücken (SL) – Bürgermeister Ralf Latz eröffnet am Freitag, 28. September, 18 Uhr das Saarbrücker Oktoberfest auf dem Festplatz auf den Saarterrassen. Im Anschluss an einen Rundgang mit der Brass Band Fanfarenzug Völklingen Ludweiler 1972 e.V. eröffnet er das Fest mit dem traditionellen Fassanstich. An elf Tagen bieten 40 Geschäfte ein attraktives Programm für Jung und Alt an. Hauptattraktion ist dieses Jahr das Rio-Spaß-Haus: Hier wartet auf die Besucherinnen und Besucher Gaudi auf mehreren Etagen. Für Kinder gibt es unter…

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Mannheim – Verkehr: Kanalbaumaßnahme der Stadtentwässerung in der Zähringer Straße

Mannheim – Verkehr: Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung Mannheim führt in der Zähringer Straße von September bis Ende November 2018 Kanalerneuerungsarbeiten durch. Seit dem 10. September wird im Straßenabschnitt zwischen Villinger Straße und Freiburger Straße der alte schadhafte Abwasserkanal aus Beton mit Eiprofil (500/750 mm) abgebrochen und durch einen neuen Kanal aus Kunststoff (Polypropylen) mit Kreisprofil (Querschnitt 630 mm) in offener Bauweise ersetzt. Die Bauarbeiten begannen in Höhe der Hausnummer 59 und werden sukzessiv bis Hausnummer 40 fortgeführt. Hinzu kommt die Erneuerung…

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Mainz – Daniel Stich (SPD) zum Ausschluss von Jens Ahnemüller aus der AfD-Landtagsfraktion

Mainz – Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, zum Ausschluss von Jens Ahnemüller aus der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion: „Der Ausschluss von Jens Ahnemüller aus der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion ist völlig unglaubwürdige Symbolpolitik. Fraktionschef Uwe Junge selbst marschierte in Chemnitz zusammen mit dem AfD-Radikalen Björn Höcke sowie den Spitzen der PEGIDA-Bewegung, darunter der verurteilte Volksverhetzer Lutz Bachmann, an vorderster Front. Auch Fraktionsmitglied Damian Lohr, Bundesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“, ist für gemeinsame Auftritte mit dem Block der völkischen und rassistischen „Identitären Bewegung“ bei…

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Magdeburg – Ordnungsamt warnt vor Betrügern: Scheinfirma bietet Reinigungsarbeiten an

Magdeburg (ST) – Das Ordnungsamt warnt vor der Firma „Polster Profi“, die über Postwurfsendungen Reinigungsarbeiten anbietet. Nach einer Überprüfung geht das Amt davon aus, dass es sich bei dem Unternehmen um eine Scheinfirma handelt. Ein aufmerksames Magdeburger Ehepaar hatte das Ordnungsamt auf Unstimmigkeiten mit diesem Unternehmen hingewiesen. Bei der folgenden Überprüfung der auf der Postwurfsendung und dem Reinigungsauftrag angegebenen Anschrift wurde festgestellt, dass die Firma am angegebenen Ort nicht bekannt ist. Zudem existiert auch keine Gewerbeanmeldung in Magdeburg. Mit dem…

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Sachsen-Anhalt / Magdeburg – Krankenhausgesetz setzt auf Qualität und Kooperation

Sachsen-Anhalt / Magdeburg – Sachsen-Anhalts Landesregierung hat den Entwurf für ein neues Krankenhausgesetz beschlossen, das die stationäre Krankenversorgung in Sachsen-Anhalt flächendeckend und auf hohem Niveau sichern soll. Mit dem Gesetz wird die qualitäts- und leistungsbasierte Planung weiterentwickelt. Grimm-Benne: „Schwerpunktbildung ist das zentrale Stichwort.“ Zugleich wird für den Fall, dass Mindestanforderungen nicht eingehalten werden, eine Rechtsgrundlage geschaffen, den Versorgungsauftrag einzuschränken oder sogar aufzuheben. Im Krankenhausgesetz wird verstärkt auf Kooperation zwischen Kliniken gesetzt. Kleinere Krankenhäuser im ländlichen Raum sollen zu regionalen Gesundheitszentren…

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Magdeburg / Sachsen-Anhalt – Kinderförderungsgesetz auf den Weg gebracht

Magdeburg / Sachsen-Anhalt – Ab Januar 2019 sollen Eltern in Sachsen-Anhalt nur noch für das älteste Kind Beiträge für Krippe oder Kita zahlen. Diese Entlastung für die Eltern von ca. 60.000 Geschwisterkindern sieht der Entwurf des Kinderförderungsgesetzes vor, den das Kabinett heute beschlossen hat. Auch für Fachkräfte gibt es Verbesserungen. Der Mindestpersonalschlüssel wird in Krippe, Kindergarten und Hort verbessert und für Kindergärten mit besonderen Bedarfen soll zusätzliches Personal eingesetzt werden können. Diese Verbesserungen sollen zum neuen Kindergartenjahr am 1. August…

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Berlin – Chrupalla (AfD): Kohle-Kommission gefährdet Arbeitsplätze in der Lausitz

Berlin – Laut einem Bericht des SPIEGEL vom 15.09.2018 hat Ronald Pofalla, Co-Vorsitzender der Kohle-Kommission und ehemaliger Chef des Bundeskanzleramtes, verkündet, dass sich innerhalb der Kommission ein Kompromiss über den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis 2038 abzeichne. Ferner sei geplant, Kohlekraftwerke mit einer Leistung von insgesamt fünf bis sieben Gigawattstunden bis 2020 vom Netz zu nehmen. Mitglieder der Kommission sind über diese Äußerungen empört, da ihnen keine Einigung bekannt ist. Hierzu äußert sich MdB Tino Chrupalla als stellvertretender Vorsitzender des…

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Magdeburg – Mähen des Baufeldes für den geplanten „Ersatzneubau Strombrückenzug“

Entfernung von nachwachsenden Pflanzen und Gehölz. Magdeburg (ST) – Am morgigen Mittwoch, 19. September, starten auf dem künftigen Baufeld für den Ersatzneubau des Strombrückenzuges Mäharbeiten. Diese beginnen südwestlich der Zollbrücke und werden auf allen weiteren Baufeldern des künftigen Strombrückenzuges fortgeführt. Das Mähen dauert voraussichtlich eine Woche. Erforderlich sind die Arbeiten, da sich der Baubeginn für die Ausführung der Hauptbauleistungen durch das anhängige Vergabenachprüfungsverfahren verzögert. Eine Auflage der unteren Umweltbehörde ist es, dass nach der Baufeldfreimachung und der Kampfmittelsondierung nachwachsende Pflanzen…