Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Komning (AfD): Stopp der Energiewende oder das Stromchaos kommt

Berlin – Komning (AfD): Der Bundesverband der Elektrizitäts – und Wasserwirtschaft hat in einer neuen Studie festgestellt, dass, anders als in den Strategiepapieren der Bundesregierung errechnet, die europäischen Nachbarländer Deutschland zukünftig in Zeiten ohne Wind und Sonne nicht mit ausreichend Strom versorgen können. Dazu teilt der Bundestagsabgeordnete und kommissarische AfD-Obmann im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Enrico Komning, mit: „Die Studie legt dar, dass die Planungen der Bundesregierung grobe Rechenfehler aufweist, die dramatische Auswirkungen auf die Sicherheit der Stromversorgung in…

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Berlin – Lars Herrmann (AfD): Bundesregierung belohnt immer mehr abgelehnte Asylbewerber mit Aufenthaltserlaubnis

Berlin – Die Zahl von Duldungsinhabern, die nur lange genug gegen ihre Abschiebung Widerstand geleistet haben und dafür mit einer offiziellen Aufenthaltserlaubnis belohnt werden, ist seit 2014 um 687 Prozent gestiegen. Dies räumt die Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Lars Herrmann aus dem Landkreis Leipzig ein. Konnten 2014 nur 1.410 geduldete Ausländer dieses Schlupfloch nutzen, so erhielten 2017 bereits 6.294 ehemalige Duldungsinhaber eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland. Dazu teilt Lars Herrmann, Mitglied im Innenausschuss, mit: „Anstatt abgelehnte Asylbewerber konsequent…

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Berlin – AfD-Bundestagsfraktion – Jacobi: Bundesregierung hat keine Kontrolle über die Sekundärmigration afrikanischer Bootsmigranten nach Deutschland

Berlin – Die Bundesregierung hat keinen Überblick über die Zahl der Bootsmigranten, die von Libyen aus über das Mittelmeer nach Europa gelangen und widerrechtlich nach Deutschland weiterreisen. Das ergibt sich aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 19/3449) des AfD-Bundestagsabgeordneten Jacobi und weiterer Abgeordneter. Darin war nach dem Kenntnisstand der Regierung unter anderem im Hinblick auf die Weiterreise von im Mittelmeer aufgegriffenen und in Europa ausgeschifften Bootsmigranten nach Deutschland gefragt worden. Die Bundesregierung verfügt nach eigenen Angaben über keine…

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Berlin – Kleinwächter (AfD): Bundesregierung muss Sozialpaket endlich entschlossen planen

Berlin – Zum kommenden Sozialpaket-Sondergipfel der Großen Koalition teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Norbert Kleinwächter, mit: „Wieder einmal wird Sozialpolitik nicht am Rechentisch, sondern am Kaffeetisch gemacht. Man ist sich uneins, weil keiner der beiden haltbare Vorschläge hat. Zu Heils ,Haltelinien‘ in der Rente etwa gibt es keine belastbaren Finanzierungsvorschläge. Auch bei der Arbeitslosenversicherung und Sozialleistungen wird weiter Stückwerk betrieben. Dies macht die Systeme kein Stück weit zukunftsfähiger und den Menschen hilft es…

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Hannover – Oberbürgermeister Stefan Schostok übernimmt Schirmherrschaft für DGWZ-Tagung „Sicherheit in Bildungseinrichtungen“

Hannover (NI) – Oberbürgermeister Stefan Schostok übernimmt die Schirmherrschaft für die Tagung „Sicherheit in Bildungseinrichtungen“ der Deutschen Gesellschaft für wirtschaftliche Zusammenarbeit (DGWZ) am 13. September 2018 in Hannover. Nach Aussage der DGWZ müssen sich Schulträger zunehmend den komplexen Herausforderungen zum Schutz von Menschen und Gebäuden vor Brand, Sturm, Einbruch und Diebstahl bis hin zum Amokfall stellen. Zur Diskussion praxiserprobter Umsetzungsstrategien bietet die DGWZ-Fachtagung Sicherheit in Bildungseinrichtungen am erstmalig ein Forum für Fachplaner, Vertreter von Städten, Landkreisen und Kommunen sowie Interventionskräfte…

Mittelrhein-Tageblatt - Saar-24 News - Merzig -

Merzig – Zeugen gesucht nach Raub in der Poststraße

Merzig (SL) – In der Nacht zu Freitag, gegen 02:25 Uhr, verschloss die Angestellte der Spielstube Merzig, Poststraße, nach Arbeitsende die Spielstube und begab sich zu Fuß in Richtung „Kirchplatz“ auf den Nachhauseweg. Hier wurde sie von zwei vermummten, jungen Männern angesprochen und unter Vorhalt eines Messer aufgefordert wurde, ihnen die Tageseinnahmen zu übergeben. Da die 44-jährige keinerlei Bargeld mit sich führte, wurde sie von den Männern zurück zur Spielstätte dirigiert und aufgefordert den Tresor zu öffnen. Die Geschädigte kam…

Mittelrhein-Tageblatt-Nachrichten-aus-Cuxhaven-NI-

Stadt Cuxhaven – Stadt Cuxhaven sucht Schiedsperson

Stadt Cuxhaven (NI) – Für die Besetzung eines Schiedsamtsbezirks sucht die Stadt Cuxhaven zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Interessentin oder einen Interessenten. Aufgabe von Schiedspersonen ist es, festgefahrene Konfliktsituationen und verhärtete Fronten durch Verhandlungsgeschick aufzubrechen und dadurch Meinungsverschieden-heiten und Streitigkeiten zivilrechtlicher und strafrechtlicher Art zu schlichten und durch Abschluss eines entsprechend zu protokollierenden Vergleichs zu beenden. Schiedspersonen werden in vielfältigen Bereichen tätig, z.B. in Nachbarschaftsstreitigkeiten, bei Schadensersatzansprüchen, aber auch in Fällen sogenannter Privatklagedelikte. Darunter fallen z.B. leichte Körperverletzung, Beleidigung, Hausfriedensbruch, Verletzung…

Nachrichten-aus-Koblenz-RLP-

Koblenz – Neues Kunstwerk: „Farbwald“

Koblenz – Ein neues Kunstwerk steht in der kleinen Parkanlage zwischen Moselufer und Schlachthofstraße (nahe der Feuerwehr und der Staustufe). Es ist eine Schenkung des Künstlers Burghard Müller-Dannhausen an die Stadt Koblenz. Am letzten Donnerstag wurde durch die Kulturdezernentin der Stadt Koblenz, Dr. Margit Theis-Scholz und den Künstler Burghard Müller-Dannhausen, in Gegenwart der kulturpolitischen Sprecher der Fraktionen, sowie der Sponsoren, die Skulptur „Farbwald“ am Moselufer offiziell den Koblenzer Bürgern übergeben. Am Anfang dieser Geschichte stand der Besuch des Ratsmitgliedes Edith…