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Mainz – Dr. Timo Böhme (AfD): Zwei Seiten einer Langeweile

Mainz – Nachdem am 23.08.2018 sich Markus Lachmann in der Allgemeinen Zeitung (AZ) über Niveauverlust und Langeweile im Landtag beklagte, schlug Arno Becker am 24.08.2018 in der Rheinpfalz in dieselbe Kerbe. Hierzu Dr. Timo Böhme: „Bei aller berechtigten Kritik an der vorgekochten Parteienpolitik im Landtag bleibt die moralische Keule fragwürdig, wenn man selbst nur das Thema vom Kollegen abschreibt. Denn die Langeweile im Landtag hat durchaus auch eine zweite Seite. Eine Presse, die quasi Regierungserklärungen abdruckt, auf den coolen Spruch…

Mittelrhein-Tageblatt - News aus Hamburg - Aktuell -

Hamburg – Umbauarbeiten am Theodor-Heuss-Platz und in der Edmund-Siemers-Allee

Baustellenupdate. Hamburg – Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) wird die Umbauarbeiten in der Edmund- Siemers-Allee Anfang Oktober und am Theodor-Heuss-Platz Anfang November 2018 fertigstellen. Im Laufe der Umbauarbeiten am Theodor-Heuss-Platz wurde ein riesiger Schacht der Telekom mit ca. 90 Leerrohrzügen im Untergrund vorgefunden. Das musste komplett zurückgebaut werden, was sechs Wochen gedauert hat. Nachdem diese Arbeiten abgeschlossen wurden, können nun die eigentlichen Straßenbauarbeiten fortgeführt werden. Die modernisierte und barrierefrei umgebaute Haltestelle soll am 8. Oktober 2018 wieder in…

Mittelrhein-Tageblatt - News aus Hamburg - Stadt-News -

Hamburg – Justizsenator ist Pate für Harrys Hafenbasar

Dr. Till Steffen übergibt Urkunde für Senatspatenschaft an die Stiftung Dr. Gereon Boos/Hafenbasar. Hamburg – Im Bauch eines Schwimmkrans schaukelt im Elbwasser ein Stück Hamburger Geschichte im Museumshafen am Sandtorkai. Seit 2013 residiert hier gegenüber der Elbphilharmonie Harrys Hamburger Hafenbasar und präsentiert seine Seemannsschätze. Die Sammlung wird seit Oktober 2017 von einer Stiftung gepflegt und fortentwickelt. Im Rahmen einer Senatspatenschaft begleitet Dr. Till Steffen die Neustifter als Türöffner im ersten Jahr. “Harrys Hafenbasar ist eine einzigartige Hamburgensie und ich freue…

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Hamburg – Erfolgreicher Schulbau bedeutet effektiven Klimaschutz: Neubau und Sanierung von Hamburgs Schulen sorgen für besseres Klima

Senat verstärkt Gründächer-Offensive. Hamburg – Der Hamburger Schulbau leistet einen enorm wichtigen Beitrag für den Klimaschutz. Im Zuge des Neubaus und der Sanierung konnten die CO2-Emmissionen in den vergangenen Jahren um rund 10.000 Tonnen (t) von 117.761 t 2012 auf inzwischen 107.477 t 2017 gesenkt werden. Der 2015 vom Senat beschlossene Klimaplan sieht vor, die C02-Emmissionen der Hamburger Schulen um jährlich 1.300 t zu senken. In den letzten Jahren wurde dieses Ziel jeweils erreicht und für 2017 sogar deutlich übererfüllt….

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Stadt Hamburg – Hamburg bündelt Kompetenzen in der Designförderung

Hamburg Kreativ Gesellschaft übernimmt Trägerschaft von designxport. Hamburg – Die Hamburg Kreativ Gesellschaft wird als städtische Einrichtung zur Förderung der Kreativwirtschaft in der Hansestadt neue Trägerin von designxport, Hamburgs Ausstellungs- und Veranstaltungszentrum für aktuelles Design. Ziel ist es, die Förderung der Hamburger Designwirtschaft zu stärken und die spezifischen Anforderungen und Bedürfnisse Hamburger Designerinnen und Designer zukünftig aus einer Hand zu bedienen. Dr. Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien: „Mit über 12.000 Erwerbstätigen in der Designbranche ist Hamburg im bundesweiten…

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Berlin – Komning (AfD): 48 Milliarden Haushaltsüberschuss in den ländlichen Raum stecken

Berlin – Laut Statistischem Bundesamt nahmen Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen im ersten Halbjahr dieses Jahres insgesamt 48,1 Milliarden Euro mehr ein, als sie ausgaben. Es wird erwartet, dass sich dieser Trend fortsetzt. Dazu der kommissarische Obmann der AfD-Bundestagsfraktion für den Wirtschaftsausschuss, Enrico Komning: „Dieser gewaltige Haushaltsüberschuss klingt zunächst einmal so richtig gut. Dieses Geld wurde zum größten Teil von deutschen Arbeitnehmern und mittelständischen Unternehmern erarbeitet. Es ist daher höchste Zeit, diesen Menschen etwas davon zurückzugeben. Der Staat muss endlich…

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Berlin – Chrupalla (AfD): Nicht Demonstranten, sondern Angela Merkel gefährdet gesellschaftlichen Frieden

Berlin – Im Zusammenhang mit der Diskussion über die Teilnahme eines LKA-Mitarbeiters an einer Demonstration gegen den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sachsen hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, Christian Hartmann, die Frage gestellt, „bis zu welchem Grad die Polizei Ansichten und Meinungen in ihren Reihen tolerieren kann, die nicht mit dem gesellschaftlichen Frieden im Einklang stehen.“ Dazu teilt der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Tino Chrupalla mit: „Der gesellschaftliche Frieden in Deutschland wird nicht dadurch gefährdet, dass ein…

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Berlin – Alice Weidel (AfD): Spanien macht vor, wie man mit illegalen Einwanderern umgeht

Berlin – Spanien hat 116 Migranten, die gewaltsam den Grenzzaun zur Exklave Ceuta überwunden hatten, binnen 24 Stunden wieder nach Marokko abgeschoben. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, begrüßt dieses Vorgehen: „Das war die richtige Antwort. Spanien macht vor, wie man mit illegalen Einwanderern verfährt, die die Grenzen stürmen und Polizei und Staatsmacht angreifen. Die Bilder dieser Aktion werden ihre Wirkung nicht verfehlen. Die Botschaft, dass illegaler Grenzübertritt sich nicht lohnt, muss die Runde machen, um potenzielle…