Schlagwort: Alice Weidel

Berlin – Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) bezeichnet das sogenannte „Klimapaket“ der Bundesregierung als „sozial ungerecht“, weil die Belastungen vor allem Geringverdiener treffen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Die DIW-Studie bestätigt, was die Spatzen für jeden, der noch hören kann, von den Dächern pfeifen: Unter dem Vorwand des ‚Klimaschutzes‘ beutet diese Bundesregierung die Steuerbürger skrupellos aus und nutzt nebenbei die Klima-Hysterie, um das Versprechen des Verzichts auf Steuererhöhungen in einem Aufwasch…

Berlin – Alice Weidel / Alexander Gauland (AfD): Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag verurteilen den antisemitischen Terroranschlag in Halle und weisen Versuche zurück, das Verbrechen tagespolitisch zu instrumentalisieren. Der Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland erklärt: „Wir sind erschüttert über dieses monströse Verbrechen. Wir trauern mit den Angehörigen um die Ermordeten und wünschen den Verletzten rasche und vollständige Genesung. Unsere Anteilnahme und uneingeschränkte Solidarität gilt insbesondere der jüdischen Gemeinde in Halle und der jüdischen Gemeinschaft in ganz Deutschland. Antisemitischer Terror und…

Berlin – Terroranschlag in Limburg: In Limburg (Hessen) kam es gestern zu einem mutmaßlichen Terroranschlag. Ein Mann stahl einen LKW und nahm Kurs auf parkende Fahrzeuge sowie eine Fußgängergruppe. Neun Menschen wurden verletzt. Der Angreifer, ein 30-jähriger Syrer, war 2015 als Asylbewerber nach Deutschland eingereist und bereits polizeibekannt – trotzdem hatte er Bleiberecht. Dazu teilt die Vorsitzende der der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: „Während Horst Seehofer für die Aufnahme von noch mehr ‚Flüchtlingen‘ plädiert, blicken die Bürger…

Berlin – Bis zu 600.000 illegale Einwanderer halten sich ohne Papiere in Deutschland auf. Die meisten haben unerkannt die Grenze übertreten oder sind nach einem abgelehnten Asylverfahren untergetaucht. Das kommentiert die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Der illegale Aufenthalt von einer halben Million und mehr Migranten ohne Papiere ist ein eklatantes Behördenversagen. Wer sich unerlaubt und rechtswidrig in Deutschland aufhält, muss das Land verlassen. Maßnahmen wie anonyme Krankenscheine, die Illegalen den Zugang zu medizinischer Versorgung erleichtern sollen,…

Berlin – Zu den Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Zuschüsse an Länder und Kommunen für die aufgenommenen Asylzuwanderer deutlich zu kürzen, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Der Kater nach der Willkommensparty wird immer schmerzhafter. Die Folgekosten der unkontrollierten Asyl-Zuwanderung kumulieren sich von Jahr zu Jahr, auch wenn die Zahl der Neuanträge formal zurückgeht. Es ist nicht das erste Mal, dass der Bund die Rechnung für Fehlentscheidungen, die die Bundesregierung zu verantworten hat, nach…

Berlin – Nach aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind 34 Prozent der über eine Million Leiharbeiter in Deutschland ausländischer Herkunft. Die Zahl der Leiharbeiter aus den acht Asyl-Hauptherkunftsländern hat sich in den letzten zwei Jahren auf 45.000 mehr als verdreifacht. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert die Sonderauswertung der BA: „Die Zahlen, die die Bundesagentur auf Anforderung unserer Fraktion erhoben hat, bestätigen unsere Warnungen: Die massive Einwanderung Unqualifizierter geht zu Lasten deutscher Geringverdiener, die…

Berlin – Robert Habeck, Bundesvorsitzender der Grünen, möchte Hartz IV durch eine Grundsicherung ersetzen, bei der kein Arbeitszwang besteht. Das sei nichts anderes als „ein bedingungsloses Grundeinkommen“, so Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag: „Nach Habecks Vorschlag hätten vier Millionen zusätzliche Haushalte Anspruch auf Sozialleistungen, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen. Selbst Weiter- und Fortbildungen sollen lediglich freiwilligen Charakter haben. Abgesehen vom sozialistischen Duktus dieses Vorhabens fehlen in Habecks Rechnung diejenigen, die nach der Unterzeichnung des Globalen Pakts…

Berlin – Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) will unter dem Schlagwort CO2-Abgabe eine zusätzliche Steuer auf Benzin und Heizöl einführen. Dazu sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion: „Wieder einmal verrät die SPD den kleinen Mann. Diejenigen, die jeden Tag mit dem Auto zur Arbeit fahren müssen, weil das Wohnen in der Stadt schon jetzt unerschwinglich ist. Diejenigen, die ihre Kinder zum Kindergarten und in die Schule fahren müssen. Diejenigen, die schon jetzt einen beträchtlichen Teil ihres Einkommens für Wohn- und Fahrtkosten aufwenden…