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Mainz – Dr. Timo Böhme (AfD) zum Hochstraßendesaster: Ludwigshafener Bürger und Unternehmen sollen nicht die Zeche zahlen müssen

Mainz – Verkehrsminister Dr. Wissing (FDP) ist der Idee der AfD-Landtagsfraktion bisher nicht gefolgt, die Finanzierung und Beschleunigung des Ersatzes der Hochstraße Süd mittels eines Notfallgesetzes zu regeln. Er hofft auf das zu beschließende Planungsbeschleunigungsgesetz des Bundes. Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion, kommentiert dies wie folgt: „Das Planungsbeschleunigungsgesetz mag dazu beitragen, dass der Neubau der Hochstraße Süd beschleunigt werden kann. Allerdings erwarten wir nach der gestrigen Debatte enormen Widerstand der Grünen gegen dieses Gesetz und es wird interessant…

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Mainz – Dr. Timo Böhme (AfD) zur: Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Dreyer – Von parlamentarischen Schmutzeleien und vorgefertigten Texten

Mainz – „Dass die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Dreyer zu ‚Schutz vor Rechtsextremismus: Vielfalt und Sicherheit für das jüdische Leben in Rheinland-Pfalz‘ zu einer Show-Debatte gegen die AfD werden würde, war vorhersehbar. Entsprechend gut war die AfD-Fraktion auf diese Debatte vorbereitet. Interessant ist hierbei, dass es guter parlamentarischer Brauch ist, die Regierungserklärungen bereits am Vortag den Fraktionen schriftlich zur Verfügung zu stellen. Dieses Mal, traf sie erst kurz vor der eigentlichen Debatte ein und enthielt nicht die einseitigen Vorwürfe und Attacken…

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Mainz – Dr. Timo Böhme (AfD): Zielkonflikte des Gutmenschentums – Landwirtschaft am Rande der Existenz

Mainz – Es reicht! Die Bauern gehen auf die Straße. Die Präsidentin der Landfrauen in Westfalen-Lippe, Selhorst, hat es genial auf den Punkt gebracht: „Die Politik löscht mit Benzin statt mit Wasser“. Die erneut geplante Verschärfung der Düngeauflagen gefährdet die Existenz unserer Landwirtschaft. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz und agrarpolitische Sprecher Dr. Timo Böhme: „Jeder Bürger sollte sich nach seinen Möglichkeiten für Umweltschutz einsetzen. Doch realitätsferne Umweltpanik und blindes Gutmenschentum führen zwangsweise zu massiven…

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Mainz – Dr. Timo Böhme (AfD): Zwei Seiten einer Langeweile

Mainz – Nachdem am 23.08.2018 sich Markus Lachmann in der Allgemeinen Zeitung (AZ) über Niveauverlust und Langeweile im Landtag beklagte, schlug Arno Becker am 24.08.2018 in der Rheinpfalz in dieselbe Kerbe. Hierzu Dr. Timo Böhme: „Bei aller berechtigten Kritik an der vorgekochten Parteienpolitik im Landtag bleibt die moralische Keule fragwürdig, wenn man selbst nur das Thema vom Kollegen abschreibt. Denn die Langeweile im Landtag hat durchaus auch eine zweite Seite. Eine Presse, die quasi Regierungserklärungen abdruckt, auf den coolen Spruch…

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Mainz – Dr. Timo Böhme (AfD): Von Klimaneurotikern und kommunistischen Gesellschaftszerstörern

Mainz – Grünen-Chefin Annalena Baerbock wirft der Bundesregierung Versagen beim Umgang mit den Folgen der weltweiten Erwärmung vor. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag, Dr. Timo Böhme: „Die Klimapolitik der Bundesregierung ist in der Tat verheerend für unser Land: Denn anstatt Vorsorge zu betreiben und sich auf Änderungen im Klima vorzubereiten, versucht man, göttliche Werke zu tun und das Klima aufzuhalten. Dabei wird – wie in fast allen Politikfeldern – auch kräftig umverteilt. Was Deutschland an fossilen Rohstoffen…

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Mainz – Dr. Timo Böhme (AfD) zum Bundesverbandstag der Landfrauen: Die Landfrauen haben Optimismus und gute Ideen

Mainz – Am 04.07.2018 fand der Bundesverbandstag der Landfrauen in Ludwigshafen statt. Dieser war zugleich der 70. Geburtstag des Verbandes. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion und agrarpolitische Sprecher im Landtag, Dr. Timo Böhme, nahm an der Veranstaltung teil. Dr. Timo Böhme erläutert: „Erfrischend, optimistisch und ideenreich präsentierten sich die über Landes- und Bundesgrenzen hinaus organisierten Landfrauen bei meinen Gesprächen. Aufgelockert durch die Einlagen der ‚Zucchini-Sistaz‘ aus Münster machte die Veranstaltung klar, neben den gut ausgebildeten Junglandwirten sind vor allem auch…

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Mainz – Dr. Timo Böhme (AfD): Kommunen beim Hochwasserschutz stärken!

Mainz – Die Allgemeine Zeitung (AZ) berichtet am 19.06., dass 434 Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz ein Schutzkonzept erstellen, um sich gegen Unwetter und Hochwasser zu schützen, bzw. deren Auswirkungen abzumildern. Das Land fördert die Konzept-Erstellung. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Dr. Timo Böhme: „Dass es Unwetter immer wieder gegeben hat und auch geben wird, ist so gewiss wie der Klimawandel, den es auf dieser Erde seit Millionen von Jahren gibt. Ein weiterer Fakt ist, dass mit den sogenannten ‚alternativen…

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Mainz – Dr. Timo Böhme (AfD): 430 Millionen Euro Kosten der Asylbewerber-Erstaufnahme in Rheinland-Pfalz!

Mainz – Am 12.06.2018 beantwortete das Integrationsministerium unter Staatssekretärin Dr. Rohleder (Grüne) eine kleine Anfrage von Dr. Timo Böhme. Demnach sind in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2015 bis 2018 ca. 430 Millionen Euro für Asylbewerber-Erstaufnahme ausgegeben worden. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion und sozialpolitische Sprecher im Landtag, Dr. Timo Böhme: „Nach mehreren kleinen und einer mündlichen Anfrage zu genutzten und ungenutzten Asylbewerber-Erstaufnahmeeinrichtungen steht letztlich fest, dass das Land in den letzten vier Jahren enorme Summen für die Erstaufnahme…

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Mainz – Dr. Timo Böhme (AfD): „Demokratie in der Rheinpfalz – ein Lacher!“

Mainz – Unter dem Titel ‚AfD im Bundestag: Pöbeln für Deutschland‘ hasst sich die Rheinpfalz wieder einmal in die Lächerlichkeit. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag, Dr. Timo Böhme: „Wenn sogar das Lachen zum aggressiven, antidemokratischen Verhalten diffamiert wird, dann ist die politische Agenda klar. Die Rheinpfalz ist endgültig zur Parteizeitung ‚Neues Deutschland‘ verkommen. Ernste Miene, Einheitsschritt und Hurra-Rufe auf Befehl – das hatten wir schon mal in Deutschland – und genau deshalb sind es gerade die…

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Mainz – Dr. Timo Böhme (AfD) zur Forderung der Wohnungslosenhilfe nach mehr Notunterkünften: „Bedarf einerseits, Leerstand an anderer Stelle – hier stimmt doch etwas nicht!“

Mainz – Gegenüber dem SWR hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe zu wenige Notunterkünfte für Obdachlose beklagt. Anlass war der Mord an einem Obdachlosen in Koblenz, der jüngst bundesweit für Entsetzen sorgte. Aber auch insgesamt nehme die Gewalt unter und gegen Obdachlose zu, sie würden respektlos behandelt, bedroht und letztendlich körperlich angegriffen. Hierzu Dr. Timo Böhme, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Ausführungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe zeigen, dass auch in Rheinland-Pfalz Bedarf an Notunterkünften für Obdachlose besteht. Gleichzeitig mehren sich…