Mainz – Gegenüber dem SWR hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe zu wenige Notunterkünfte für Obdachlose beklagt. Anlass war der Mord an einem Obdachlosen in Koblenz, der jüngst bundesweit für Entsetzen sorgte. Aber auch insgesamt nehme die Gewalt unter und gegen Obdachlose zu, sie würden respektlos behandelt, bedroht und letztendlich körperlich angegriffen.
Hierzu Dr. Timo Böhme, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Ausführungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe zeigen, dass auch in Rheinland-Pfalz Bedarf an Notunterkünften für Obdachlose besteht. Gleichzeitig mehren sich in den letzten Tagen und Wochen in den Medien Berichte über leerstehende Flüchtlingsunterkünfte. Bedarf einerseits, Leerstand an anderer Stelle – hier stimmt doch ganz offensichtlich etwas nicht!“
Dr. Böhme weiter: „Gleichwohl wurde ein Antrag der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zur Öffnung von Flüchtlingsunterkünften für die temporäre Unterbringung von Obdachlosen im Rahmen der 47. Plenarsitzung am 14.12.2017 mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP abgelehnt. Sowohl die Fraktion der SPD als auch die der CDU bestritten dabei einen Bedarf an Notunterkünften. Insbesondere der Vertreter der Fraktion der SPD, der Abgeordnete Teuber, warf der Fraktion der AfD zudem Ignoranz, mangelnde Sensibilität und fehlende Fachkompetenz vor, die AfD wolle Flüchtlinge und Obdachlose gegeneinander ausspielen.“
Dr. Böhme abschließend: „Wieso man Flüchtlinge gegen Obdachlose ausspielt, wenn man fordert, Leerstände sinnvoll zu nutzen, bleibt das Geheimnis von Herrn Teuber. Offensichtlich ist es hier wichtiger, den politischen Gegner um jeden Preis plump zu beschimpfen, als über die Lösung von Problemen nachzudenken – dabei wird eben auch ein bestehender Bedarf schlichtweg geleugnet. Der Fraktion der AfD jedenfalls geht es hier darum, den Obdachlosen in Rheinland-Pfalz Lösungen anzubieten.“
Dr. Timo Böhme ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland Pfalz.
***
Fabian Schütz
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz
