Mainz – Die AZ berichtet heute unter dem Titel „Ministerin will Grundeinkommen“ über Aussagen von Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler (SPD) und dem Sprecher der Armutskonferenz Albrecht Bähr zum Aktionsplan für Kampf gegen Armut.
Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Dr. Timo Böhme:
„Offensichtlich lagen bei der SPD wie auch bei der Evangelischen Kirche wieder einmal der marxistische Klassiker ‚Das Kapital‘ und das Märchen ‚Die Sterntaler“ unter dem Weihnachtsbaum.“
„Der katholische Philosoph Robert Spaemann hatte jedoch bereits richtig festgestellt, dass Umverteilung immer zwei Komponenten hat: Das Geben und das ‚Wegnehmen‘. Neben den großen Weihnachtsgesten müssen SPD und Kirchen also auch erklären, wem sie das Geld für ihre Wohltaten wegzunehmen gedenken!“, so Böhme.
„Verteilt werden kann immer nur das, was vorher geschaffen wurde. Ansonsten lebt man von der Substanz und auf Kosten zukünftiger Generationen. Zu den guten Vorsätzen für das Jahr 2018 gehört also auch die Ehrlichkeit. Sagen Sie den Bürgern wen Sie für so ‚reich‘ halten, dass er noch mehr an den Staat abgeben kann als heute schon, Frau Ministerin!“ so Böhme abschließend.
Dr. Timo Böhme, MdL, ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der AfD Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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Urheber: Dr. Jan Bollinger
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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