Politik - Extra - Heute im Deutschen Bundestag -

Berlin – Heute Thema im Bundestag: Sicherheitsrisiken bei Pokémon Go

Inneres/Antwort Berlin – (hib/STO) Um Sicherheitsrisiken in Verbindung mit dem Spiel „Pokémon Go“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/9607) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9464). Wie die Bundesregierung darin darlegt, wird ein mögliches Sicherheitsrisiko für den Spieler in der sinkenden Aufmerksamkeit für die Umgebung aufgrund des vertieften Spielens, insbesondere im Straßenverkehr, in der Nähe von Verkehrseinrichtungen und Gefahrenbereichen sowie dem unbefugten Betreten von Militärischen Bereichen beziehungsweise Militärischen Sicherheitsbereichen gesehen. „Darüber hinaus könnte durch mangelnde Aufmerksamkeit…

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Berlin – Heute Thema im Bundestag: Strategie gegen Drogenanbau

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Berlin – (hib/JOH) Die Bundesregierung will mit dem Ansatz der „Alternativen Entwicklung“ den illegalen Anbau von Drogenpflanzen senken. Wie sie in einer Antwort (18/9434) auf eine Kleine Anfrage (18/9333) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schreibt, will sie mit dieser Strategie an den Ursachen von Drogenökonomien ansetzen, nicht an den Symptomen. Weil beispielsweise Armut, mangelnde Einkommensmöglichkeiten, fragile Staatlichkeit sowie gewalttätige Konflikte den illegalen Anbau von Drogenpflanzen in marginalisierten ländlichen Räumen begünstigten, sei der deutsche Ansatz auf die…

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Berlin – Heute Thema im Bundestag: Vernehmung von IS-Abtrünnigen

Auswärtiges/Antwort Berlin – (hib/AHE) Der Bundesregierung sind aus den Jahren 2015 und 2016 sehr wenige Einzelfälle aus Deutschland stammender, mutmaßlicher Abtrünniger des „Islamischen Staates“ (IS) bekannt, mit denen die Botschaft Ankara sowie die Generalkonsulate Istanbul und Erbil befasst waren. Die geringe Gesamtzahl lasse keine seriöse Aussage über eine zunehmende oder abnehmende Tendenz zu, heißt es in der Antwort (18/9402) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9175). Bisher hätten keine rückkehrwilligen mutmaßlichen IS-Abtrünnigen aus Syrien gezielt Kontakt zum Bundesnachrichtendienst…