Schlagwort: in Rheinland-Pfalz

Dresden / Sachsen – Weinbau: Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (14. Oktober 2019) das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Mosel (DLR Mosel) in Bernkastel-Kues (Rheinland-Pfalz) besucht. Im Rahmen des Besuchs informierte sich der Minister über die dortigen Erfahrungen im Bereich des Steillagenweinbaus. Das DLR Mosel ist eines von sechs Dienstleistungszentren im Geschäftsbereich des rheinland-pfälzischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Neben den Themen der Landentwicklung und Ländlichen Bodenordnung sowie der Investitions- und Marktförderung für die landwirtschaftlichen Betriebe werden im DLR Mosel…

Mainz – Die AfD-Fraktion brachte am 20. September einen Antrag zur Erhebung und zum Austausch von Asyl- und Migrationsdaten in das Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags ein. Zu den Beweggründen äußert sich Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Nach drei Jahren der Massenzuwanderung ins Asylsystem ist eine Inventur bestehender Strukturen und Prozesse längst überfällig. In vielen Bereichen fehlen uns bis heute zuverlässige Daten und Informationen sowie eindeutige Regelungen von Zuständigkeiten. Nicht zuletzt hakt es bei der Kommunikation zwischen…

Mainz – Nach Stuttgart und Hamburg sollen nun auch Fahrverbote für Dieselfahrzeuge der Abgasnormklassen EURO 5 und niedriger in Frankfurt umgesetzt werden. Auch in Rheinland-Pfalz wurden u.a. die Städte Mainz und Ludwigshafen aufgrund der Überschreitung von Stickstoffdioxid-Werten (NO2) verklagt. Dieselfahrverbote drohen auch hier. Die Grenzwerte liegen bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Außenbereich. Am Arbeitsplatz liegt der Grenzwert bei 950 Mikrogramm NO2. Hierzu Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die Grundannahme, Werte über 40 Mikrogramm NO2 pro…

Mainz – Die Zahl der sich in Rheinland-Pfalz aufhaltenden Risikopersonen wurde veröffentlicht. Hiernach sind 334 Risikopersonen der Polizei bekannt. Die Polizei suchte in einer Rasterfahndung nach männlichen Personen zwischen 14 und 35 Jahren, die aus Ländern wie Syrien, Irak, Afghanistan oder Somalia kommen und schwere Straftaten, wie Mord, Totschlag oder Vergewaltigung oder mindestens sechs andere Straftaten, wie Drogen- oder Sexualdelikte oder Körperverletzungen begangen haben. Nach Auskunft des Integrationsministeriums haben 58 Personen aus diesem Kreis eine Aufenthaltserlaubnis, 16 seien ausreisepflichtig aber…

Mainz – Die AfD erfreut sich über steigende Umfragewerte und immer größerer Beliebtheit. Nach einer SWR-Umfrage für das Magazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ würden 13 % der Bürger die AfD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wählen. Hierzu der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Uwe Junge: „Gute und seriöse Arbeit und Mut zur Wahrheit der AfD zahlen sich aus. Wir haben auf die Probleme mit Eurorettung und Massenmigration und ihre Folgen schon vor langem hingewiesen und sind standhaft geblieben, obwohl wir hart angegriffen…

Mainz – Am 12.06.2018 beantwortete das Integrationsministerium unter Staatssekretärin Dr. Rohleder (Grüne) eine kleine Anfrage von Dr. Timo Böhme. Demnach sind in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2015 bis 2018 ca. 430 Millionen Euro für Asylbewerber-Erstaufnahme ausgegeben worden. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion und sozialpolitische Sprecher im Landtag, Dr. Timo Böhme: „Nach mehreren kleinen und einer mündlichen Anfrage zu genutzten und ungenutzten Asylbewerber-Erstaufnahmeeinrichtungen steht letztlich fest, dass das Land in den letzten vier Jahren enorme Summen für die Erstaufnahme…

Mainz – 83.000 Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz sind laut jüngsten Statistiken der Bundesagentur für Arbeit in Rheinland-Pfalz auf Hartz IV angewiesen. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einem Anstieg um 9,8 Prozent. Der Anstieg sei dabei insbesondere auf die wachsende Zahl ausländischer Familien zurückzuführen, die Arbeitslosengeld II beziehen. So erhält etwa ein Asylbewerber nach Abschluss seines Asylverfahrens Arbeitslosengeld II, wenn er keinen Arbeitsplatz findet. Die Anzahl einheimischer Kinder, die auf Hartz IV angewiesen seien, sei hingegen in den vergangenen…

Mainz – „So kann es weitergehen! Motiviert bis in die Haarspitzen nehmen wir Kurs auf die Bundestagswahl“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, den gestrigen Wahlsonntag. Die Union punktet bei Landrats-, VG- und Bürgermeisterwahlen im ganzen Land. Zudem gewinnt die CDU klar in Schleswig-Holstein. „Ein großes Dankeschön geht heute an alle Kandidatinnen und Kandidaten sowie die vielen Wahlkämpfer vor Ort. Bei den Landratswahlen im Westerwaldkreis, im Donnersbergkreis und in der Südwestpfalz gewinnen die CDU-Kandidaten Achim Schwickert, Rainer…