Mainz – Uwe Junge (AfD) zu Risikopersonen in Rheinland-Pfalz: Das Land muss endlich handeln und konsequent ausweisen!

Uwe Junge - AfD -
Uwe Junge (Quelle: AfD RLP)

Mainz – Die Zahl der sich in Rheinland-Pfalz aufhaltenden Risikopersonen wurde veröffentlicht. Hiernach sind 334 Risikopersonen der Polizei bekannt. Die Polizei suchte in einer Rasterfahndung nach männlichen Personen zwischen 14 und 35 Jahren, die aus Ländern wie Syrien, Irak, Afghanistan oder Somalia kommen und schwere Straftaten, wie Mord, Totschlag oder Vergewaltigung oder mindestens sechs andere Straftaten, wie Drogen- oder Sexualdelikte oder Körperverletzungen begangen haben. Nach Auskunft des Integrationsministeriums haben 58 Personen aus diesem Kreis eine Aufenthaltserlaubnis, 16 seien ausreisepflichtig aber geduldet, 21 Straftäter in Haft und 123 rechtskräftig strafrechtlich verurteilt und sechs Personen wurden abgeschoben. Nach Auskunft des Ministeriums könne die Zahl nicht addiert werden, da es durchaus Überschneidungen geben könne.

Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Zahlen sind entlarvend. Die Polizei hat bei diesem noch sehr groben Filter 334 Personen ausfindig machen können und als Risikopersonen eingestuft. Diese Personen sind mehrfach in Bereichen straffällig geworden, die in höchstem Maße unsere Bürger gefährden. Hier ist dringender Handlungsbedarf geboten! Warum nimmt die Landesregierung die Gefährdung unserer Bürger billigend in Kauf? Warum werden schwere Straftäter nicht sofort abgeschoben?“

Uwe Junge weiter: „Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Landesregierung diese Personen frei auf der Straße herumlaufen lässt. Hier muss unser Land mit aller gebotenen Härte signalisieren: Wer sich nicht an unsere Regeln hält, verliert seinen Schutzstatus, wird bis zur Auslieferung an die ausländischen Behörden festgesetzt und erhält ein Einreiseverbot. Wir müssen endlich die Kontrolle über unser Land zurück erlangen. Hier mangelt es der Landesregierung erkennbar an Willen und Fähigkeit. Sollten tatsächlich alle Mittel ausgeschöpft sein, muss über eine Novellierung des Asylrechts nachgedacht werden. Die bisherige Handlungsweise ist den Menschen nicht zu vermitteln.“

Uwe Junge ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

***
Fabian Schütz
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit – AfD in RLP

Das könnte Sie auch interessieren ...

Analyse Quadrell 2025: Schlagabtausch um Migration, Rente und steigende Preise – Wer hat den besten Plan?

Gasheizung vs. Wärmepumpe: Wie heizt Deutschland? Der große Vergleich für eine fundierte Entscheidung!

Citrusfasern – Das unterschätzte Superfood für eine gesunde Verdauung und Ernährung

Karnevalsumzüge 2025 abgesagt: Terrorangst und Sicherheitskosten zwingen Städte zur Absage

EILMELDUNG: Mutter und 2-jähriges Kind sterben 2 Tage nach dem nach Auto-Anschlag in München!

Presseschau Neue Osnabrücker Zeitung: Nach München: Nancy Faeser (SPD) drängt auf Kompromiss in der Migrationspolitik

Prof. Dr. Winfried Stöcker entwickelte 2020 ein wirksames Mittel gegen Corona: 250.000 Euro Strafe, Polizeieinsätze und Anzeigen als Dank!

rbb-exklusiv: Beatrix von Storch: AfD will Staatsausgaben in Deutschland deutlich senken

GOP Varieté-Theater Bonn: Neue Show "Night Fever - back to the 70s" vom 13. März bis zum 4. Mai

Münchner Sicherheitskonferenz 2025: US-Vizepräsident J.D. Vance fordert das Ende der „Brandmauer“

Maschinenbau unter Druck – Produktion und Nachfrage sinken weiter

Nach tödlichem Messerangriff in Mannheim: Prozess gegen Sulaiman A. eröffnet - Über 50 Prozesstage geplant

Anschlag in München? 24-jähriger Afghane rast mit Auto in Verdi-Demo: 28 teilweise schwer verletze Personen!

DO-HEALTH-Studie Universität Zürich: Omega-3 kann den Alterungsprozess verlangsamen

Geschäftsklima und Geschäftslage der Selbstständigen auf historischem Tief

Magenblutung: Ursachen, Symptome und Prävention