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Mainz – Jens Ahnemüller (AfD): Erstzulassungs-Stopp bei Diesel PKW – aber bitte nicht auf dem Rücken der Verbraucher!

Mainz – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kann dem Stopp der Bundesregierung für die Zulassung neuer Dieselfahrzeuge etwas Positives abgewinnen: „Durch den Vorstoß der Rhein-Zeitung sind die Verbraucher gewarnt und wissen, bei welchen Fahrzeugen sie aktuell von einem Kauf absehen sollten. Somit werden die Automobilkonzerne unter Druck gesetzt, aktiv an einer Lösung zur Reduzierung möglicherweise geschönter Abgaswerte mitzuwirken“, kommentierte Ahnemüller einen Bericht des Mediums vom Donnerstag dieser Woche. Nach eigenen Angaben liegen der Zeitung interne…

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Mainz – Jens Ahnemüller (AfD): „Jetzt gibt es keine Ausrede mehr bei der Mittelrheinbrücke!“

Mainz – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, fordert die Landesregierung auf, nun Klarheit beim Bau der Mittelrheinbrücke zu schaffen: „Innenminister Roger Lewentz hat nach den Beschlüssen der Kreistags des Rhein-Hunsrück-Kreises angekündigt, das Land stehe Gewehr bei Fuß. Das reicht aber nicht, das Land muss nun auch den Startschuss abgeben.“ Hintergrund ist der Entschluss des Kreistags Rhein-Hunsrück am vergangenen Montag, die Raumordnungsplanung für die Brücke auf den Weg zu bringen. Landrat Marlon Bröhr hat darauf das…

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Mainz – Jens Ahnemüller (AfD): Schluss mit der Grünen Diesel-Panik

Mainz – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, fordert angesichts neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse ein Umdenken in der Bundespolitik beim eventuellen Fahrverbot für bestimmte Dieselfahrzeuge im Großstadtverkehr. 25 Antriebstechniker aus der Schweiz, Österreich und Deutschland haben laut Focus in der „Wissenschaftlichen Gesellschaft für Kraftfahrzeug- und Motorentechnik (WKM)“ eine Erklärung abgegeben, in der sie sich für eine „ganzheitliche und ehrliche Betrachtung“ von CO2- und Stickstoffemissionen aussprechen und das Verbot von Dieselfahrzeugen als „Irrweg“ bezeichnen. Ahnemüller: „Es ist höchste Zeit, tatsächlichen…

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Mainz – Jens Ahnemüller (AfD): Grüne wollen Raser wie Sex-Täter bestrafen

Mainz – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, reagiert mit Bestürzen auf den Vorstoß von Renate Künast (Grüne), Rasen auf der Autobahn mit bis zu fünf Jahren Haft zu bestrafen. „Fünf Jahre Haft für zu schnelles Fahren auf der Autobahn entsprächen dem Höchststrafmaß von sexueller Nötigung. Wer so etwas fordert, hat jeden Sinn für Verhältnismäßigkeit verloren.“ Künast hat zuvor in ihrer Funktion als Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag gegenüber dem Tagesspiegel bestätigt, ihre Partei plane eine Gesetzesnovelle zur…

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Mainz – Jens Ahnemüller (AfD): PKW-Maut muss deutsche Autofahrer entlasten

Mainz – Der Bundesrat hat die Einführung der PKW-Maut gebilligt und damit den Weg frei gemacht für eine weitere finanzielle Belastung der Bürger. Dazu Jens Ahnemüller, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die Maut ist zwar die logische und gerechte Reaktion auf die hohen Straßennutzungsgebühren unserer Nachbarländer und deshalb grundsätzlich richtig. Ob die Bundesregierung ihr Versprechen hält und im Gegenzug die deutschen Autofahrer mit einer Senkung der Kfz-Steuer tatsächlich entlastet, ist mehr als fraglich. Sehr wahrscheinlich wird man vor der EU-Bürokratie…

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Mainz – Jens Ahnemüller(AfD) zur Haushaltsdebatte: Minister Wissing krönt sich selbst

Mainz – Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister, Dr. Volker Wissing (FDP), hat sich in der Haushaltsdebatte des Landtages sehr zufrieden über den ‚Verkehrshaushalt‘ 2017/18 gezeigt. Jens Ahnemüller, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, sieht das anders: „Von einem ‚maßgeschneiderten‘ und ‚idealen‘ Verkehrshaushalt, wie Wissing behauptet, kann angesichts des weiterhin lähmenden Investitionsstaus überhaupt keine Rede sein. Im Gegenteil: Das Investitionsvolumen bleibt weit hinter dem Notwendigen zurück, von Wissings Versprechen im Wahlkampf gar nicht zu reden.“ Ahnemüller weiter: „Es ist keine Wende in Sicht, nirgendwo…

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Mainz – Umwelt – Jens Ahnemüller (AfD) zur Blauen Plakette: Sinnlos und kontraproduktiv

Mainz – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, ruft die Landesregierung dazu auf, sich für ein Ende der Pläne zur Blauen Plakette einzusetzen. Diese Plaketten sollen künftig Diesel-Kraftfahrzeuge kennzeichnen, die die sogenannte Abgasnorm Euro 6 erfüllen. „Die Schuld für die Luftverschmutzung ist nicht nur bei den Autofahrern zu suchen. Bei den erhöhten Stickoxid-Werten in den Ballungszentren spielen mehrere Einflussgrößen eine Rolle: Die allgemeine Tendenz zur Moosbeseitigung im Umfeld der Städte ist kontraproduktiv: die nützlichen Pflanzen binden…

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Mainz – Jens Ahnemüller (AfD) zur S-Bahn-Verbindung Zweibrücken-Homburg: Gute Sache – schlechtes Geschäft

Mainz – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, lobt die Übereinkunft zwischen dem Ministerrat des Landes und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zur Wiederinbetriebnahme der S-Bahn-Verbindung Zweibrücken-Homburg, kritisiert aber die finanzielle Lastenverteilung zwischen den Bundesländern Saarland und Rheinland-Pfalz. Hieß es doch noch im November 2016, das Projekt solle unter „maßgeblicher Beteiligung des Saarlandes“ finanziert werden. „Warum die Hauptfinanzlast bei Rheinland-Pfalz und nicht beim Saarland liegt, ist nicht nachvollziehbar: Unser Bundesland übernimmt die Hälfte der Baukosten und für zwanzig Jahre…

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Trier – Römerstadt abgekoppelt – Jens Ahnemüller (AfD): Lassen wir Trier nicht alleine!

Trier – „Das Resultat der kürzlich in Trier abgehaltenen und vom CDU-Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster initiierten Bahnkonferenz zur besseren überregionalen ICE-Anbindung bleibt ein Tropfen auf den heißen Stein“, so der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller. Zum Hintergrund: Bereits vor Jahren wurden ICE-Bahnverbindungen von Trier aus in Richtung Süden und Norden aus dem Fahrplan der Deutschen Bahn (DB) genommen, obwohl die Römerstadt wirtschaftlich und touristisch auf gute und schnelle Bahnverbindungen angewiesen ist. Es folgte die Einstellung der IC-Verbindungen. Übrig geblieben…

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Mainz – Jens Ahnemüller (AfD): Umweltplaketten sind sinnlos – Gutachten bestätigt die Nutzlosigkeit der Umweltzonen

Mainz – Jens Ahnemüller (AfD): MdL Jens Ahnemüller (AfD) fordert die Abschaffung der Umweltzonen: „Die seit 2008 bestehenden Umweltzonen haben außer Kosten und unnötigem Verwaltungs- und Zeitaufwand nichts gebracht! Das bestätigt ein Gutachten des Fraunhofer-Instituts Dresden.“ In dem „Fraunhofer Feinstaubmodell“ kommen die Wissenschaftler des Instituts für Verkehrs- und Infrastruktursysteme zu der Erkenntnis: Die Verkehrsbelastung hat kaum Auswirkungen auf die Feinstaubbelastung. Auch der ADAC bezweifelt die Wirksamkeit der Umweltzonen. Verglichen wurde die Luftqualität in Städten mit und ohne Umweltzonen und es…