heute-ein-thema-im-bundestag

Berlin – Bundestag: Maßnahmen gegen Hasstexte im Netz

Recht und Verbraucherschutz/Antwort. Bundestag – Berlin: (hib/MWO) Maßnahmen gegen Hassbotschaften im Internet erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/11789) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/10979). Darin werden ausführlich Fragen zu der vom damaligen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) veranlassten und von 2015 bis 2017 bestehenden Task Force zum Thema „Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet“ beantwortet. Informationen über die Sitzungen und die Ergebnisse der Arbeit der Task Force seien im Internetangebot des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz unter dem…