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Rheinland-Pfalz / Mainz – Update Corona 01.04.2020: Heute haben die Regierungschefinnen und -chefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin beschlossen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen weiter bestehen und eingehalten werden müssen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Die Dynamik der Verbreitung des Coronavirus in Deutschland ist noch immer zu hoch. Wir müssen daher weiterhin alles dafür tun, die Geschwindigkeit des Infektionsgeschehens zu vermindern und unser Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten. Eine entscheidende Rolle kommt dabei weiterhin der Reduzierung von Kontakten zu. Die bereits bestehenden Maßnahmen zur…

Rheinland-Pfalz / Mainz – „Wir müssen weiterhin alles daransetzen, die Ausbreitung des Virus zu bremsen, um unsere Bevölkerung zu schützen. Es ist noch nicht die Zeit, schnelle Lockerungen in Aussicht zu stellen. Auch die Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen bleibt für die Landesregierung vorrangig. Dafür haben wir vergangene Woche einen historisch hohen Nachtragshaushalt beschlossen“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken nach einer Sitzung des Ministerrates, an der als Experte der stellvertretende Direktor des Instituts für…

Rheinland-Pfalz / Staatskanzlei – Ausgehend von der Vereinbarung der Bundesregierung und der Landeschefinnen und -chefs über die weitere Vorgehensweise bei der Corona-Bekämpfung sind die öffentlichen Hochschulen in Rheinland-Pfalz in einen Grundbetrieb übergegangen. Systemerhaltende Bereiche sowie Online-Angebote für die Lehre werden weiterhin aufrechterhalten und weiterentwickelt. So beschlossen die Hochschulen in Abstimmung mit dem Wissenschaftsministerium, die Standorte weitgehend für den Publikumsverkehr zu schließen. Nahezu alle in zentraler und dezentraler Bewirtschaftung stehenden Gebäude sind nur Berechtigten zugänglich. Die Beschäftigten sollen so weit wie…

Corona/Ministerrat/Landesregierung beschließt weitere weitreichende Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung. Rheinland-Pfalz / Mainz – Die Corona-Pandemie stellt das gesamte gesellschaftliche Leben vor ungeahnte, in dieser Form nie dagewesene Herausforderungen. Die Landesregierung handelt in enger Abstimmung mit der Bundesregierung, den anderen Ländern und den kommunalen Verantwortungsträgerinnen und –trägern, besonnen und entschlossen, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die Gesundheit und das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz 890 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle und leider mittlerweile auch…

Regierungssprecherin Andrea Bähner teilt mit: Rheinland-Pfalz / Mainz – „Der Ministerrat wird heute unter anderem über weitergehende Maßnahmen beraten, um die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verlangsamen. Die Erfahrungen der vergangenen Tage haben gezeigt, dass die Appelle allein nicht die notwendige Wirkung erzielt haben. Diese zusätzlichen Maßnahmen sollen auch helfen, das scharfe Schwert einer allgemeinen Ausgangssperre zunächst zu verhindern. Darüber hinaus wird die Landesregierung zum eigenen Schutz und dem Schutz der Medienvertreterinnen und -vertreter künftig Pressekonferenzen streamen und Fragen über Telefon…

Pressekonferenz zur aktuellen Situation der Corona-Bekämpfung. Rheinland-Pfalz / Mainz – Der Ministerrat hat heute weitere weitreichende Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie getroffen. Darüber werden Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken informieren. Der Livestream wird vom Südwestrundfunk auf swr.de übertragen und von der Staatskanzlei auf deren Social Media Kanälen geteilt. *** Staatskanzlei in RLP

Rheinland-Pfalz / Mainz – Zur Eindämmung des Corona-Virus hat der Ministerrat Leitlinien zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich beschlossen. Das Gremium folgte damit einer Vereinbarung zwischen Bund und Ländern. „Bars, Clubs, Discotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen sind für den Publikumsverkehr zu schließen. Das gleiche gilt für Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen, Kinos, Messen, Ausstellungen, Zoos, Spielhallen und Freizeitparks“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken im Anschluss an die heutige Ministerratssitzung. Auch Fitnessstudios,…

Rheinland-Pfalz / Mainz – „Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus stellt uns vor Herausforderungen, die es so noch niemals gab. Deshalb möchte ich zunächst voranstellen: Für uns stehen Schutz und die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen an erster Stelle. Die Lage ist ernst, deswegen handeln wir entschlossen. Wir wollen, dass Sie wissen: Es gibt keinen Grund zur Panik. Rheinland-Pfalz ist gut vorbereitet. Ziel all unserer Maßnahmen ist die Ausbreitung zu verlangsamen. Unsere Maßnahmen orientieren sich jeweils am aktuellen Stand der Wissenschaft,…

Das Corona-Virus breitet sich immer weiter aus. Zur Unterstützung der Wirtschaft weiten die deutschen Bürgschaftsbanken mit Unterstützung von Bund und Ländern ihr Förderportfolio ab sofort aus. Mainz / Rheinland-Pfalz – Wirtschaft: Die Zahl der Fälle von Menschen, die an dem Corona-Virus erkrankt sind, steigt täglich. Die Erkrankung übt jedoch nicht nur Druck auf das Gesundheitssystem aus, sondern auch auf die deutsche Wirtschaft. Viele Branchen stehen aufgrund fehlender Aufträge und ausbleibender Zahlungseingänge vor Liquiditätsproblemen. Um der wirtschaftlichen Auswirkung der Pandemie entgegen…

Rheinland-Pfalz /Mainz – Coronavirus: Die ursprünglich dreitägig geplante März-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags soll auf ein rund zweistündiges Plenum am Mittwoch, 18. März verkürzt werden. Das teilte Landtagspräsident Hendrik Hering nach Gesprächen mit den Fraktionen am Freitag in Mainz mit. Auf der stark reduzierten Tagesordnung stehen neben der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Coronavirus-Situation in Rheinland-Pfalz und der von der CDU-Fraktion beantragten Einsetzung einer Enquete-Kommission Pandemie insbesondere Gesetze, die in zweiter Lesung verabschiedet werden sollen. Unter anderem geht es beispielsweise…