Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Koblenz -

Koblenz – Letzte Ratssitzung des Jahres: Haushalt für 2020 beschlossen

Koblenz – Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Ratsmitglieder zur letzten Sitzung des Jahres, in der sich traditionell zunächst alles um den Haushalt des kommenden Jahres dreht. In der Oktobersitzung hatte der OB, der ja auch Kämmerer der Stadt ist, seinen Haushaltsentwurf für 2020 vorgelegt, den die Fraktionen und Stadtratsausschüsse beraten haben. Seit den Beratungen gab es noch einige Veränderungen des Zahlenwerks, die der OB zunächst vorstellte. Der Haushaltsplanentwurf schließt im Gesamtbetrag aller Einnahmen und Ausgaben mit einem positiven Saldo ab….

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Trier -

Trier – Stadtpolitik: Pfalzeler Straßenausbaubeiträge im Bauausschuss

Trier – Stadtpolitik: (pe) Die Leitlinien zur Inklusion auf Spielplätzen, das Instandhaltungskonzept für städtische Gebäude und die Gestaltung des Schiffsanlegers im Moselvorland sind drei Themen im Bauausschuss am Mittwoch, 4. Dezember, 17 Uhr, Raum „Steipe“ im Rathaus. Außerdem geht es um die Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge zum 1. Januar in Pfalzel und um die Anpassung an den Klimawandel auf kommunaler Ebene. *** Presseamt Trier

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Trier – Stadtpolitik: Rechnungsprüfungsausschuss entscheidet über Jahresabschluss 2018

Trier – Stadtpolitik: (pe) Der städtische Jahresabschluss für 2018 steht im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am Donnerstag, 5. Dezember, 17 Uhr, Raum „Steipe“ im Rathaus. Dabei geht es auch um die Entlastung des Stadtvorstands für 2018. Danach beauftragt der Ausschuss eine externes Unternehmen mit der anstehenden Prüfung des städtischen Jahresabschlusses 2019. *** Presseamt Trier

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Kiel -

Kiel – Stadt-Wirtschaft: Kleiner Überschuss im Kieler Haushaltsplan-Entwurf 2020

Kiel (SH) – Mit der Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs 2020 und der Finanzplanung bis 2023 beginnen die Beratungen über den Etat der Landeshauptstadt Kiel für das nächste Jahr. Nach Beratungen in allen Fachausschüssen im November und abschließend im Finanzausschuss am 3. Dezember ist eine Beschlussfassung für die Haushaltssitzung der Ratsversammlung am 12. Dezember vorgesehen. Die Kernzahlen des Kieler Haushalts 2020 stellte Stadtkämmerer Christian Zierau am 2. Oktober der Selbstverwaltung vor. Der vorgelegte Entwurf plant Erträge von rund 1,0745 Milliarden Euro und…

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Trier – Seniorenbeirat kritisiert Entwurf für künftige Müllgebühr

Trier – (pe) Der Trierer Seniorenbeirat hat in einem aktuellen Brief an den Stadtvorstand und die Fraktionen dafür plädiert, den Beschluss zur Neufassung der Müllgebühren zum 1. Januar 2020 nicht in der Ratssitzung am 29. August zu treffen und grundsätzliche Kritik am jetzigen Vorschlag der A.R.T geübt. Zur Begründung wird unter anderem darauf verwiesen, dass auf die Abfallmenge und auf die Leerungshäufigkeit und somit die künftige Höhe der Gebühren „nur Haushalte direkten Einfluss haben, die eine eigene Mülltonne haben. Nur…

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Koblenz – Stadtrat im Februar 2019 – Nahverkehrsplan beschlossen – Stadt gründet eigenes Verkehrsunternehmen

Koblenz – Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Koblenzer Ratsmitglieder zur Februarsitzung, die sich zunächst ÖPNV-Themen widmete. OB Langner konnte eingangs verkünden, dass die Verhandlungen zum Erwerb des Busunternehmens evg GmbH zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden konnten. EVM AG und Stadt seien ihrer gemeinsamen Verantwortung für das Wohl von Koblenz gerecht geworden. Die Stadt Koblenz hat einen neuen Nahverkehrsplan (NVP). Der Stadtrat beschloss die Verwaltungsvorlage einstimmig. Der NVP dient als Ordnungsinstrument, mit dem die Stadt beschreibt, wie der Nahverkehr auf…

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Lahnstein – Beschäftigtenparkausweis soll kommen

Mobilitätsentwicklungskonzept für Lahnstein beauftragt. Lahnstein – Zu seiner ersten Sitzung in 2019 fand sich der Lahnsteiner Haupt- und Finanzausschuss am 9. Januar zusammen und bereitete einige Entscheidungen für den Stadtrat vor. So befürwortete er den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Zusammenarbeit im Rhein-Lahn-Kreis zum Ausbau der NGA-Breitbandversorgung. Mit dem Begriff NGA werden Zugangsnetze bezeichnet, welche die kupferbasierenden oder koaxialen Infrastrukturen teilweise oder ganz durch Glasfaserleitungen ersetzen. Mit solchen Netzen werden Geschwindigkeiten von 50Mbit/s und mehr im Downstream erreicht. Es…

Nachrichten-aus-Mainz-am-Rhein-RLP-

Mainz – Ebling und Beck: „Landeszuschuss ermöglicht notwendige Investitionen, um Mainz im boomenden Kongresswesen wettbewerbsfähig zu halten“

Staatssekretär Randolf Stich übergibt Zuwendungsbescheid über 4,68 Mio. Euro für die Sanierung der Rheingoldhalle. Mainz – In naher Zukunft wird der Umbau der Rheingoldhalle beginnen, deren Eröffnung sich am 9. November 2018 zum nunmehr 50. Male jährt. Im Jahre 2007 war bereits der Ausbau des Veranstaltungszentrums mit der Erweiterung in Richtung des Rathausplateaus sowie dem Bau des Gutenbergsaals für rund 800 Besucher erfolgt. Nun werden der Große Saal (inklusive Foyer) sowie das Erdgeschoss auf dem Höhenniveau der Rheinpromenade massiv saniert…