Entspannungsshop-Klick-Hier
Schlagwort: Uwe Junge

Mainz – Uwe Junge (AfD): Landtagssitzung verschieben, KiTas und Schulen schließen!

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Politik-Aktuell -

Mainz – Mit Schreiben vom 12.03.2020 teilte Landtagspräsident Hering mit, dass die 100. Plenarsitzung aufgrund der Ansteckungsgefahr mit COVID-19 in stark verkürzter Form durchgeführt werden soll. Die Tagesordnung soll auf eine Regierungserklärung, den zu verhandelnden Rundfunkänderungsstaatsvertrag (mit verkürzter Aussprache) und einige Gesetzesentwürfen (ohne Aussprache) gestrafft werden und ausschließlich am Mittwochnachmittag stattfinden. Hierzu wurden die Landtagsfraktionen […]

Mainz – Uwe Junge (AfD) anlässlich der Großrazzia in Trier: Wir dürfen keine kriminellen Familienclans in Rheinland-Pfalz dulden!

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Bereits im September 2019 wurde im Innenausschuss die Frage, ob kriminelle Clanstrukturen in Rheinland-Pfalz erkennbar seien, gestellt. Der Innenminister antwortete zu diesem Zeitpunkt noch in Unkenntnis solcher Strukturen. Am 24.10.2019 führte die Polizei in vier Bundesländern eine Razzia gegen einen libanesischen Familienclan durch, dem unter anderem Schleuserkriminalität vorgeworfen wird. Auch in Trier wurden […]

Mainz – Uwe Junge (AfD): Aussage, dass Ausländer nicht krimineller sind als Deutsche, ist widerlegt!

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Medienberichten zufolge, ist die Zahl der Verdächtigen in Untersuchungshaft in den letzten vier Jahren um 25 % gestiegen. In Rheinland-Pfalz lägen die Zahlen zwischen 25 und 35 %. Als Gründe werden unter anderem längere Verfahren genannt. Außerdem gebe es immer mehr ausländische Tatverdächtige, die wegen Fluchtgefahr inhaftiert würden. Dazu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und […]

Mainz – Uwe Junge und Sebastian Münzenmaier (AfD) zur Vergewaltigung in Mainz: Straffällige Asylbewerber aus Aufnahmeeinrichtungen abschieben!

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-RLP-

Mainz – In der vergangenen Nacht wurde in einer Mainzer Grünanlage eine 34-jährige Frau vergewaltigt. An dem Sexualverbrechen waren ein vorbestrafter Iraner und ein polizeibekannter Afghane – beides Asylbewerber – beteiligt. Hierzu äußern sich Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz und Sebastian Münzenmaier, MdB. Uwe Junge: „Dieses Vergewaltigungsverbrechen zeigt, dass wir die […]

Mainz – Uwe Junge (AfD) zum möglichen Rückzug von Ryanair vom Flughafen Hahn: Landesregierung soll Plan-B auf den Tisch legen!

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Anlässlich des möglichen Rückzuges der Fluggesellschaft Ryanair vom Flughafen Hahn, drohen erhebliche Umsatzeinbußen für den chinesischen Käufer HNA. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir teilen die Sorgen der Menschen vor Ort, die um ihren Arbeitsplatz fürchten. Ein drohendes Abwandern von Ryanair vom Flughafen Hahn kann ein mögliches Aus für […]

Mainz – Uwe Junge (AfD): Hat die Rasterfahndung versagt?

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Medienberichten zufolge war der Attentäter von Amsterdam trotz behördlicher Hinweise nicht auf sein Gefährdungspotential hin überprüft worden. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Trotz der eingeführten Rasterfahndung und angeblicher Überprüfung von gefährlichen Personen ist die Sicherheitslücke in Rheinland-Pfalz offensichtlich weiterhin groß. Der Innenminister weiß offensichtlich seine Mittel nicht zielführend anzuwenden, […]

Mainz – Uwe Junge (AfD): Kirchen sind kein rechtsfreier Raum – Recht und Gesetz müssen angewendet werden!

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Anlässlich des Tagesordnungspunktes 13 im heutigen Innenausschuss des Landtages Rheinland-Pfalz „Rückführung eines Asylsuchenden aus dem Rhein-Hunsrück Kreis“ äußert sich Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz wie folgt: „Das Kirchenasyl ist aus der Zeit gefallen. Kirchen sind kein rechtsfreier Raum. Heute leben wir in einem demokratischen Rechtsstaat, in dem das Kirchenasyl seine Schutzfunktion verloren […]

Mainz – Uwe Junge (AfD) zu qualifizierter Einwanderung und Äußerungen von Ministerin Spiegel

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Die Mainzer Allgemeine Zeitung berichtet heute über die Absichten von Integrationsministerin Spiegel, abgelehnten Asylbewerbern ein Bleiberecht zu ermöglichen. Statt eines Asylsystems, das auf Schutzgründen aufbaut, bevorzugt Frau Spiegel eine „Arbeitsmigration“, wie Sie es nennt. Gleichzeitig warnt die Ministerin davor, zu hohe Anforderungen an Einwanderer zu stellen. „Die Ministerin befindet sich auf einem ideologischen […]

Mainz – Uwe Junge (AfD) zum Anhörverfahren anlässlich des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG): Unzureichende Reform des LFAG bestätigt

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Der Innenausschuss beschäftigte sich heute in einem Anhörverfahren mit dem Gesetzesentwurf zur Änderung des LFAG. Anwesend waren zahlreiche Vertreter kommunaler Verbände, Landräte und Oberbürgermeister sowie wissenschaftliche Vertreter aus dem Bereich der Finanzwissenschaft. Dazu erklärt der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Uwe Junge: „Das Anhörverfahren hat aus unserer Sicht einmal mehr deutlich gemacht, dass die Reformvorschläge […]

Nach oben