Inneres, Bau und Heimat/Gesetzentwurf. Berlin – (hib/STO) Die Waffenbehörden sollen nach dem Willen des Bundesrates vor der Erteilung eines Waffenscheins auch Auskünfte von Verfassungsschutzbehörden einholen müssen. Damit soll der Waffenbesitz… Inneres, Bau und Heimat/Ausschuss. Berlin – (hib/STO) Der Innenausschuss hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion „zum Schutz der Bevölkerung vor ausländischen Gefährdern“ (19/931) sowie einen AfD-Antrag zur Kompetenzverteiligung im… Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Ausschuss. Berlin – (hib/SCR) Mit der Situation rund um das havarierte Atomkraftwerk Tschernobyl in der Ukraine haben sich am Mittwochmittag die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt,… Finanzen/Antrag. Berlin – (hib/HLE) Die AfD-Fraktion fordert die heimlichen Erhöhungen der Einkommensteuer durch die sogenannte kalte Progression künftig durch gesetzliche Maßnahmen auszuschließen. Die Bundesregierung soll gesetzgeberische Lösungsmodelle zur Beratung in… Gesundheit/Anhörung. Berlin – (hib/PK) Arbeits- und Sozialexperten sehen in doppelten Beitragszahlungen zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge eine korrekturbedürftige Fehlsteuerung. Zum wiederholten Mal befasste sich am Mittwoch… Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf. Berlin – (hib/mwo) Die AfD-Fraktion hat den Entwurf eines Gesetzes (19/1842) vorgelegt, mit dem eine Legaldefinition für „Teile der Bevölkerung“ im Volksverhetzungsparagrafen 130 des Strafgesetzbuchs eingeführt werden… Finanzen/Anhörung. Berlin – (hib/HLE) Vertreter der deutschen Wirtschaft haben in einem öffentlichen Fachgespräch des Finanzausschusses am Mittwoch vor weiteren Belastungen der Unternehmen vor dem Hintergrund des stärker werdenden internationalen Steuerwettbewerbs… Wirtschaft und Energie/Ausschuss. Berlin – (hib/PEZ) In der Diskussion um die Zukunft von Opel hat Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) seine Hoffnung auf einen Kompromiss bekräftigt, der Unternehmensführung und Mitarbeiter zufriedenstellt.… Webmasternews – Downers Grove, Illinois (PRNewswire) – Ein hoher Prozentsatz an US-Unternehmen ist gemäß einer neuen Umfrage von CompTIA, dem weltweit führenden Technologieverband, in Bezug auf die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der… Hamburg – Eilmeldung Verkehr: Aufgrund eines gebrochenen Fahrbahnübergangs im Bereich der Anschlussstelle Waltershof auf der BAB 7 Richtung Norden muss in diesem Bereich für die Reparatur eine Fahrspur gesperrt werden.… Berlin – Thema im Bundestag / Bundesrat: Bundesrat für Änderung des Waffengesetzes
Berlin – Heute aktuelle im Bundestag: AfD-Vorlage zu Gefährdern abgelehnt
Berlin – Thema im Bundestag: Situation in Tschernobyl im Fokus
Berlin – Thema im Bundestag: AfD fordert Ende der kalten Progression
Berlin – Heute Thema im Bundestag: Streit über Beiträge zu Betriebsrenten
Berlin – Thema im Bundestag – AfD will auch Deutsche schützen
Berlin – Bundestag AKTUELL – Wirtschaft warnt vor Belastungen
Berlin – Heute im Bundestag – Zukunft von Opel und seinen Mitarbeitern
Webmasternews – Trotz der in einem Monat ablaufenden Frist sind zahlreiche US-Firmen nach einer Umfrage von CompTIA nicht auf die DSGVO vorbereitet
Hamburg – Eilmeldung Verkehr: Ab sofort Baumaßnahme auf der BAB 7 im Bereich der Anschlussstelle Waltershof Richtung Norden
Berlin – Alexander Gauland (AfD): SPD hat… Berlin - Laut Medienberichten beharrt die SPD beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge darauf, eine möglichst große Zahl…
Ribnitz-Damgarten – Tödliches Zugunglück… Ribnitz-Damgarten (MV) - Borg: In den Vormittagsstunden des 25.04.2018 wurden die Beamten des Polizeirevieres Ribnitz-Damgarten zu einem Polizeieinsatz…
Adenau / Nürburgring – Anlassen 2018… Adenau / Nürburgring - Bei sommerlichen Temperaturen fand am Sonntag die Veranstaltung "Anlassen 2018" am Nürburgring statt. Die…
Nürburgring – Polizei und Ordnungsamt aus… Adenau, Nürburgring - Gemeinsam gegen Raser und Falschparker! Verkehrsbeeinträchtigungen am gesamten Osterwochenende, insbesondere am Karfreitag sind zu erwarten.…
Lidl – Warenrückruf: Die Owim GmbH &… Wichtige Kundeninformation Weinfelden (CH) / Neckarsulm (DE) - Die Firma Owim GmbH & Co. KG führt im Sinne…
Cuxhaven – Männlicher Leichnam gefunden… Cuxhaven (NI) - In Sachen Sören Krohn wurden gestern (05.02.2018) weitere Suchmaßnahmen im Bereich Cuxhaven-Wehldorf in Richtung Otterndorf…
