Mainz – Grüne – Untersuchungsausschuss dokumentiert: Keine Warnungen aus dem Landkreis Ahrweiler

Mittelrhein-Tageblatt - Politik-Aktuell - Grüne Rheinland-Pfalz -Mainz – In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe wurde der Blick bei der Anhörung von Vertreterinnen und Vertretern des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) erstmals auf die Warnungen an die Bevölkerung gerichtet. Carl-Bernhard von Heusinger, GRÜNER Obmann im Untersuchungsausschuss, sieht Verbesserungsbedarf bei der direkten Kommunikation in die Bevölkerung:

„Bei der heutigen Anhörung wurde festgestellt, dass die Menschen im Ahrtal nur sehr lückenhafte Warnungen erhalten haben. Ein Grund dafür ist, dass der Landkreis Ahrweiler fehlerhaft gehandelt und keine Warnungen in das Modulare Warnsystem (MoWaS) des Bundes eingespeist hat, über das unter anderem die Katastrophen-Warnapp NINA ihre Informationen bezieht. Auch die automatisierte Datenübernahme zwischen den Warnapps KATWARN und NINA hat offenbar nicht stattgefunden.

Im kritischen Zeitraum wurden insgesamt 150 MoWaS-Meldungen für die von der Flut betroffenen Landkreise abgegeben, jedoch keine aus dem Landkreis Ahrweiler. 16-mal sei die höchstmögliche Warnstufe ausgelöst worden – bei dieser müssen Radio- und Fernsehsendungen für einen Hinweis unterbrochen werden. Der Untersuchungsausschuss wird im Rahmen seiner weiteren Arbeit der Frage nachgehen, warum die Behörden vor Ort nicht alle Warnmittel vollumfänglich ausgeschöpft haben.

Auch der wechselseitige Austausch von Warnungen zwischen der Warnapp KATWARN und der aus MoWaS gespeisten BBK-Warnapp NINA während der Flutkatastrophe hat offenbar nicht stattgefunden, obwohl dieser seit dem Jahr 2019 automatisiert sein sollte. Wo genau die Verantwortung hierfür lag, wird noch zu klären sein – nach Aussage des BBK-Präsidenten Armin Schuster nicht bei seiner Behörde.“

Hintergrund:

Das Modulare Warnsystem (MoWaS) des Bundes soll durch eine Vielzahl von Warnmultiplikatoren und Warnmitteln eine effektive Information der Bevölkerung gewährleisten. Das satellitengestützte System ermöglicht es den Behörden auch, unabhängig von einer bestehenden Stromversorgung oder terrestrischen Übertragungswegen Informationen an die Bevölkerung zu senden. Neben der Warnapp NINA, überregionalen und landesweit sendenden Radiosendern sowie einer Vielzahl von Lokalradios sind auch alle Landesrundfunkanstalten an das MoWaS angeschlossen.

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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz

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