Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Tübingen

Tübingen – Sonnenstrom vom eigenen Dach: Informationsabend am 15. Oktober

Tübingen (BW) – Energie sparen und erneuerbare Energien ausbauen – das sind wichtige Maßnahmen, um das Klima zu schützen. Ein hohes, noch nicht ausgeschöpftes Potenzial liegt dabei auf den Tübinger Dächern: Photovoltaikanlagen produzieren Strom lokal, günstig und klimafreundlich und machen unabhängig von Importen. Zudem sind die Preise für die Module in den vergangenen Jahren stark gesunken. Die Investitionskosten betragen heute nur noch rund ein Drittel der Kosten, die vor zehn Jahren anfielen. Wie Hausbesitzerinnen und -besitzer mit ihrem Dach blau…

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Recht und Urteile – Niedersachsen: BGH bestätigt Urteil gegen Betreiber eines gefälschten Online-Shops

Recht und Urteile – OSNABRÜCK (NI) – Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Beschluss vom 17. September 2019 (Az. 3 StR 333/19) das Urteil des Landgerichts Osnabrück gegen die Betreiber eines gefälschten Online-Shops bestätigt. Das Landgericht Osnabrück hatte mit seinem Urteil vom 01. März 2019 gegen insgesamt vier Angeklagte Haftstrafen verhängt, weil sie am Betrieb eines betrügerischen Online-Shops beteiligt waren (Az. 10 KLs 16/18). Die beiden Haupttäter, die gegen ihre Verurteilung den Bundesgerichtshof angerufen hatten, waren jeweils wegen gewerbsmäßigen Bandenbetruges…

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Hannover – Recht und Urteile – Little Home darf nicht im öffentlichen Straßenraum bleiben: Verwaltungsgericht lehnt den Eilantrag der Bewohnerin ab

Hannover (NI) – Recht und Urteile: Das Verwaltungsgericht Hannover hat gestern einen Eilantrag der Bewohnerin eines Mini-Hauses gegen die Landeshauptstadt Hannover abgelehnt. Die Antragstellerin wollte erreichen, dass das ihr von einem Kölner Verein überlassene Mini-Haus vorläufig weiter auf der Fahrbahn des „Roncallihofes“ in Ricklingen abgestellt bleiben darf. Hilfsangebote der Landeshauptstadt Hannover sowie des Kölner Vereins hatte die Antragstellerin zuvor sämtlich abgelehnt. Insbesondere hatte sie das Angebot zurückgewiesen, ihr Mini-Haus („Little Home“) auf einem vom Verein vermittelten Privatgrundstück abzustellen. Die Stadt…

Computermagazin - Webmaster-News-

Hamburg – Webmaster-News – Cookies auch in Deutschland einwilligungspflichtig

Hamburg – Webmaster-News – Mit seinem heutigen Urteil zu Planet49 (C-673/17) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) wesentliche Fragen, die in den letzten Jahren zu unterschiedlichen Auslegungen zwischen Webseitenbetreibern, Anbietern von Tracking-Diensten und den Datenschutzaufsichtsbehörden geführt haben, in einer grundsätzlichen Weise beantwortet. Der EuGH macht klar, dass – auch in Deutschland – das Setzen bzw. Abrufen von Cookies oder anderer Informationen, die im Endgerät des Nutzers gespeichert sind, einwilligungsbedürftig ist. Das auf vielen Websites bereitgestellte Opt-Out-Verfahren reicht nicht aus. Die Ausführungen…

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Automagazin – Herbstzeit: Das müssen Autofahrer jetzt beachten

Deutschlandweit kostenloser Licht-Test in TÜV-Stationen +++ Im Oktober auf Winterreifen umrüsten +++ Auto fit für die Kälte machen +++ Automagazin – Der Blick auf den Wetterbericht macht es deutlich: Nicht nur kalendarisch hat die Herbstsaison begonnen. Dichte Regenwolken, herabfallendes Laub und ein Temperaturumschwung läuten nach den letzten Spätsommertagen endgültig die kalte Jahreszeit ein. Höchste Zeit also, das Auto fit für Herbst und Winter zu machen. Welche Handschläge jetzt getan werden müssen, um das Auto optimal auf Feuchtigkeit, Frost & Co….

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Osnabrück – Urteil im Prozess um Betrug durch „falsche Polizisten“ verkündet

OSNABRÜCK (NI) – Die 18. Große Strafkammer des Landgerichts Osnabrück hat heute einen jetzt 32-jährigen Angeklagten wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betruges in acht Fällen, davon in zwei Fällen im Versuch, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt (Az. 18 KLs 10/19). Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte als Teil einer Bande von der Türkei aus an Betrugstaten zulasten älterer Menschen in Deutschland mitgewirkt hatte. Mitglieder der Bande gaben sich dazu nach den Feststellungen der Kammer bei…

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Berlin -

Berlin – Drei Gesetzesänderungen für den Wissenschaftsstandort Berlin

Berlin – Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat in seiner Sitzung am gestrigen Donnerstag, den 26. September 2019, drei Gesetzesänderungen beschlossen, die den Wissenschaftsstandort Berlin weiter stärken. Durch Anpassungen im Universitätsmedizingesetz werden Vorstand und Aufsichtsrat der Charité-Universitätsmedizin Berlin weiterentwickelt und die Partizipationsmöglichkeiten erweitert. Unter anderem wird die Bedeutung der Pflege durch einen Sitz im Vorstand unterstrichen, im Aufsichtsrat erhält die Wissenschaft mehr Gewicht und Studierende erstmals eine beratende Stimme. Eine zweite Gesetzesänderung bezieht sich auf das Landesbesoldungsgesetz, das den Berliner Hochschulen…

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Saarland – Prozessauftakt für Musterklage gegen VW – Verbraucherschutzminister Jost: Letzte Möglichkeit sich anzuschließen

Saarland / Saarbrücken – Musterklage gegen VW: Am kommenden Montag, 30. September, beginnt vor dem Oberlandesgericht Braunschweig die Gerichtsverhandlung im Rahmen der Musterfeststellungsklage gegen VW. Geschädigte Diesel-Käuferinnen und -Käufer haben seit November 2018 die Möglichkeit, über ein eigens eingerichtetes Klageregister ihre Ansprüche anzumelden. Der saarländische Verbraucherschutzminister Reinhold Jost erinnert daran, dass mit Beginn der Verhandlungen am Montag das Klageregister geschlossen wird. Soweit noch nicht geschehen, können sich Betroffene jetzt noch in das Register eintragen. Dazu stellt das Bundesamt der Justiz…