Stadt-News-Bonn-und-NRW-News-aus-Bonn-Aktuell-

Bonn / Berlin – Region will bis Sommer Leitbild für Bonn-Vertrag entwickeln

Bonn / Berlin – Auf Einladung von Oberbürgermeister Sridharan ist die Regionale Koordinierungsgruppe zum Bonn-Vertrag heute im Alten Bonner Rathaus zu einer weiteren Sitzung zusammengekommen, um über die Erwartungen und Forderungen der Region an die Bundesregierung zu beraten. An der Sitzung nahmen…

Stadt-News-Bonn-und-NRW-News-Bericht-aus-Bonn-Aktuell-

BERICHT AUS BONN – Bonn/Berlin: Landesregierung Nordrhein-Westfalen sagt Bonn Unterstützung bei Verhandlungen mit dem Bund zu

BONN – Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat sich erneut zum Berlin/Bonn-Gesetz bekannt und der Region Bonn ihre Unterstützung für die anstehenden Verhandlungen mit dem Bund zugesichert. Das Kabinett hatte den 70. Jahrestag der konstituierenden Sitzung des Parlamentarischen Rats mit einer auswärtigen Sitzung am…

Mittelrhein-Tageblatt - Politik-Aktuell - Grüne in Berlin -

Berlin – Grüne: Debatte um §219a und zu den aktuellen Äußerungen von Franziska Giffey

Berlin – Zur Debatte um §219a und zu den aktuellen Äußerungen von Franziska Giffey erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Wenn Franziska Giffey es ernst meint und Frauen bei selbstbestimmten Entscheidungen stärken will, dann sollte sie dafür sorgen, dass die SPD bei…

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Georg Pazderski (AfD): Muslime dürfen ihren Antisemitismus nicht in unserer Gesellschaft verbreiten

Berlin – Zur Warnung des Rabbis Meyer vom Simon-Wiesenthal-Center vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Die Warnung aus dem Simon-Wiesenthal-Center kann nicht ernst genug genommen werden. Anti-jüdische und anti-israelische Demonstrationen häufen sich aktuell in Deutschland genauso wie…

Mittelrhein-Tageblatt - Top-News24 - Umweltmagazin -

Berlin – Umwelt – Verkehrspolitische Strategie der Bundesregierung: „Gasmobilität als feste Größe einplanen“

Deutscher Verband Flüssiggas plädiert für Anpassung der Förderung. Berlin – Der Deutsche Verband Flüssiggas e.V. (DVFG) fordert anlässlich der gestern abgegebenen Regierungserklärung, Gasfahrzeuge langfristig als Baustein in der verkehrspolitischen Strategie zu verankern. Elektromobilität hingegen stoße weiterhin auf wenig Interesse – die Bundesregierung…

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Spaniel (AfD): Die Energiewende ist ein Märchen und Mantra, das dreist verteidigt wird

Berlin – Das Berliner Institut Agora Energiewende belegt in seiner neuen Studie, dass Deutschland weit davon entfernt ist, ökologischer Vorreiter und Musterschüler im Klimaschutz zu sein. Im ersten globalen Energiewende-Ranking kommt die Bundesrepublik aber nur auf Platz 16. Deutschland habe seine Energiewende…

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Berlin – Stephan Brandner (AfD): 579.184 Reiseausweise für Flüchtlinge im Umlauf: Passersatzdokument darf kein Märchenbuch sein

Berlin – Reiseausweise für Flüchtlinge: Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an syrische Staatsbürger, ausgegeben, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt. Zum Vergleich: Im Jahr 2007 waren…

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Kay Gottschalk: Die AfD fordert schon lange: Arbeit muss sich wieder lohnen

Berlin – Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19.3.2018 berichtet, zeigen aktuelle Berechnungen des Bundes der Steuerzahler, dass Familien mit zwei Kindern mindesten 2540 Euro Bruttolohn verdienen müssen, um Hartz-IV-Niveau zu erreichen. Eine fünfköpfige Familie muss sogar 3300 Euro Einkommen erreichen. Kay…

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Berlin – Georg Pazderski (AfD): Grenzen wirklich sichern statt Symbolpolitik betreiben

Berlin – Bundeskanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer haben sich für eine Verlängerung von Grenzkontrollen ausgesprochen. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski beurteilt dies als unzureichende Symbolpolitik: „Die Diskussion um eine Verlängerung von Grenzkontrollen ist Augenwischerei. Die bisherigen Kontrollen sind völlig unzureichend und haben…