Deutsches Tageblatt - Heute im Bundestag - Aktuell -

Berlin – Bundestag: Ausschuss für Tourismus reist nach Vietnam und Laos

Berlin – Bundestag: Eine Delegation des Ausschusses für Tourismus wird vom 1. bis zum 8. Oktober 2019 Vietnam und Laos besuchen. Deutschland und Vietnam unterhalten eine „Strategische Partnerschaft“ mit Kooperationsprojekten auf zahlreichen Politikfeldern. So werden im Rahmen eines Pilotprojektes Vietnamesen in Deutschland im Hotel- und Gaststättengewerbe ausgebildet. Ferner hat die vietnamesische Regierung gemeinsam mit Experten der Europäischen Union ein Programm zur Förderung eines umwelt- und sozialverträglichen Tourismus aufgestellt. Die Delegation hat neben weiteren Gesprächspartnern die Gelegenheit, tourismuspolitische Themen mit dem…

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Saarland – Statement von Ministerpräsident Tobias Hans zum Stellenabbau bei der Stahl-Holding-Saar

Saarland / Saarbrücken – „Die Nachrichten vom Jobabbau von Saarstahl treffen uns als Stahlland hart. Wir wollen auch im globalen und digitalen Zeitalter Industrieland bleiben. Deshalb wird die saarländische Landesregierung alles unternehmen, um den Stahlstandort zukunftsfähig zu machen. Unser Hochleistungsstahl, sauber und sozial produziert, wird auch künftig weltweit nachgefragt werden. Wenn die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie ins Ausland abwandern, wäre das eine Schande für Deutschland und ein Bärendienst für den weltweiten Klimaschutz. Der Bund ist jetzt am Zug: Wir fordern…

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Schifferstadt – Schließung des Kreisbades wegen Modernisierung

Schifferstadt – Im Kreisbad Schifferstadt muss der Heizkessel ausgetauscht werden. Das Kreisbad mit Sauna wird daher in der Zeit vom 07. bis einschließlich 28. Oktober 2019 geschlossen. Die Kreisverwaltung bittet alle Badegäste um Verständnis. Alternativ besteht die Möglichkeit, das Aquabella Mutterstadt, das Kreisbad Heidespaß Maxdorf/Lambsheim sowie das Kreisbad Römerberg zu nutzen. Öffnungszeiten und weitere Informationen unter www.kreisbaeder.de. *** Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis Referat 10 – Beschlussorgane, Bürgerberatung, Gleichstellung Europaplatz 5 67063 Ludwigshafen am Rhein

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Römerberg – Offizielle Eröffnung des Kreisbades in Römerberg

Römerberg – Das Kreisbad Römerberg wurde aufwendig saniert. Seit Mitte August konnte das Bad für den Schwimmunterricht von Schulen und Vereinen geöffnet werden. Die Kreisverwaltung freut sich nun mitteilen zu können, dass ab Montag, 07. Oktober 2019, das Kreisbad Römerberg und die dazugehörige Sauna für alle Bürgerinnen und Bürger geöffnet wird. Eine offizielle Eröffnung durch Landrat Clemens Körner und Kreisbeigeordneten Manfred Gräf erfolgt am Freitag, 18. Oktober 2019, in der Zeit von 15 bis 18.30 Uhr. Bei Kaffee und Kuchen…

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Saarland – Prozessauftakt für Musterklage gegen VW – Verbraucherschutzminister Jost: Letzte Möglichkeit sich anzuschließen

Saarland / Saarbrücken – Musterklage gegen VW: Am kommenden Montag, 30. September, beginnt vor dem Oberlandesgericht Braunschweig die Gerichtsverhandlung im Rahmen der Musterfeststellungsklage gegen VW. Geschädigte Diesel-Käuferinnen und -Käufer haben seit November 2018 die Möglichkeit, über ein eigens eingerichtetes Klageregister ihre Ansprüche anzumelden. Der saarländische Verbraucherschutzminister Reinhold Jost erinnert daran, dass mit Beginn der Verhandlungen am Montag das Klageregister geschlossen wird. Soweit noch nicht geschehen, können sich Betroffene jetzt noch in das Register eintragen. Dazu stellt das Bundesamt der Justiz…

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Würzburg – Umsetzung Grundsatzbeschluss zum Radverkehr: Konkrete Einzelmaßnahmen sind nicht beschlossen

Würzburg (BY) – Mit dem Grundsatzbeschluss hat der Stadtrat ein Signal gesetzt. Ich freue mich, dass ein Beschluss mit gleicher Qualität wie ein Bürgerentscheid im Stadtrat mit großer Mehrheit getroffen wurde, der den Ausbau des Radverkehrs und damit auch die Verkehrswende beschleunigt. Dass einhunderttausend Euro für die Durchführung gespart wurden, ist ein erfreulicher Nebenaspekt. Ausdrücklich ist damit nicht die ‚harakiri‘-mäßige Umwandlung aller vierspurigen Straßen in zweispurige Straßen verbunden. Diese nicht richtige Nachricht macht seit heute morgen in Würzburg die Runde…

"Espressomaschine SEMS 1100 A1" der Marke "Silvercrest"

Verbraucherwarnung – Die Firma Kompernaß Handelsgesellschaft mbH warnt vor der weiteren Verwendung des Artikels „Espressomaschine SEMS 1100 A1“ der Marke „Silvercrest“

Bochum (NRW) – Verbraucherwarnung: Die Firma Kompernaß Handelsgesellschaft mbH führt im Sinne des vorbeugenden Verbraucherschutzes aktuell einen Warenrückruf des Artikels „Espressomaschine SEMS 1100 A1“ der Marke „Silvercrest“ mit der Internationalen Artikelnummer (IAN) 313486 (siehe Typenschild auf der Unterseite des Artikels) durch. Aufgrund eines Fertigungsfehlers kann bei einzelnen Geräten mit der oben genannten Artikelnummer eine Stromschlaggefahr nicht ausgeschlossen werden. Die Firma Kompernaß Handelsgesellschaft mbH bittet daher alle Kunden dringend den Rückruf zu beachten und den betroffenen Artikel nicht weiter zu verwenden….

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Speyer – Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler verweist bei Beigeordnetenfrage auf Verwaltungsverfahren

Speyer – Mit Blick auf die Medienberichterstattung und die öffentliche Diskussion über mögliche neue Beigeordnete der Stadt Speyer verweist Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler auf das einzuhaltende Verwaltungsverfahren. „Bevor über Geschäftsbereiche zu diskutieren ist, müssen zunächst einmal die satzungsrechtlichen Bedingungen geschaffen werden, um den Stadtvorstand zu erweitern. Hieran haben sich auch die politischen Parteien zu halten und erst dann werden weitere Gespräche zu führen sein“, stellt Seiler klar. Das nötige Verwaltungsverfahren sieht laut Gemeindeordnung zunächst eine Änderung der Hauptsatzung vor, die vom…