Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Spaniel (AfD): Nachrüstungen sind ein populistisches Märchen

Berlin – Spaniel (AfD): Die gestrige Debatte im Bundestag zu Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen, um Fahrverbote zu vermeiden, zeigt, dass die Regierung planlos agiert. Einmal sollen Bürger, dann wieder Fahrzeughersteller dafür aufkommen, während SPD-Umweltministerin Schulze der Klimaschutz wichtiger ist, als die Frage, wie Pendler zur Arbeit kommen sollen, kritisiert Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Spaniel stellte im Bundestag klar: „Erstens gibt es bislang noch gar keine fertigen und zugelassenen Bauteile. Zweitens existieren bislang keinerlei Produktionsstraßen dafür, um Millionen von Fahrzeugen…

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Berlin – Alexander Gauland (AfD): Merkels AfD-Koalitionsverbot ist ein weiteres Zeichen der Schwäche

Berlin – Zur „kategorischen“ Absage von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel sowie CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer an eine mögliche Koalition mit der AfD in Sachsen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland: „Das vermeintliche ‚Machtwort‘ der Kanzlerin ist ein weiteres Zeichen der Schwäche: Die sieche SPD verlangt eine ‚Abgrenzung‘, und Frau Merkel und ihre Generalsekretärin liefern. Offenbar kann die Union noch immer nicht vernünftig mit demokratischem Wettbewerb umgehen, wenn die einen den Verfassungsschutz gegen die Konkurrenz instrumentalisieren wollen,…

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Berlin – Droese (AfD): Hartmann-Diskussion zeigt Arroganz der Macht in der CDU Sachsen

Berlin – Laut Presseberichten hat sich der neu gewählte CDU-Fraktionschef in Dresden, Christian Hartmann, nicht eindeutig zu einer Koalition mit der AfD nach den Wahlen 2019 geäußert. Hartmann sagte, dass er aus Respekt vor dem Wähler nichts ausschließe, was von Bundes-CDU und SPD harsch kritisiert wird. Dazu äußert sich der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese: „Die Diskussion innerhalb der CDU ist ein Offenbarungseid. Die CDU ist sich in völliger Selbstüberschätzung sicher, dass sie 2019 wieder stärkste Kraft in Sachsen und natürlich wieder…

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Berlin – Kotré (AfD): Ausweisung aller unberechtigten und kriminellen Migranten

Berlin – Der Brandenburgische Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré zu möglichen Ausweisungen von kriminellen Migranten aus Brandenburg: „Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke würde gerne Intensiv- und Gewaltstraftäter unter den Flüchtlingen abschieben. Aber er meint es nicht ernst, sonst hätte er schon längst gehandelt. Auf Bundesebene versteckt sich die Bundesregierung hinter dem Argument, dass ein Ausweisungsinteresse gegen ein Bleibeinteresse abzuwägen sei. Da die meisten Migranten nicht verfolgt und deshalb keine Flüchtlinge sind, greift das Argument nicht. Wenn es dennoch benutzt wird, zeigt dies, dass…

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Berlin – Chrupalla (AfD): Selber schuld und Pech gehabt!

Berlin – In einem Schreiben vom 29.08.2018 hatte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Tino Chrupalla, an die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze, gewandt, um per Ministererlass für das erzgebirgische Kunsthandwerk eine Aussetzung der Registrierungspflicht bis zum 31.12.2018 zu erwirken. Aufgrund des ElektroG sehen sich Hersteller von Schwibbögen, Lichterhäusern und Spieluhren im Erzgebirge in akuter Bedrängnis. Die Bestimmungen nötigen diesen zumeist kleineren Betrieben zusätzlichen bürokratischen Aufwand auf, der das diesjährige Weihnachtgeschäft gefährdet. Wer der…

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Berlin – Münzenmaier (AfD): Bundesregierung schiebt Schutz für Flugreisende gegen Airline Insolvenzen auf die lange Bank! – Verbaucherschutz? Fehlanzeige!

Berlin – „Mit kurzfristigem Schutz vor den Auswirkungen einer Airline Insolvenz dürfen die Fluggäste in Deutschland nicht rechnen“, so der Vorsitzende des Tourismusausschusses im Bundestag, Sebastian Münzenmaier (AfD). Die Bundesregierung habe in ihrem enttäuschenden Bericht vor dem Ausschuss am 26. September 2018 lediglich mitgeteilt, es würden durch die EU-Kommission Folgemaßnahmen auf europäischer Ebene geprüft. „Damit“, so Münzenmaier, „bleibt die Schutzlücke für Flugreisende auf ungewisse Zeit bestehen. Brüssel und Berlin schieben den schwarzen Peter beim Schutz der Passagiere gegen Pleiten von Fluggesellschaften…

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Koblenz – „Sternenritter“ – Lesung mit Michael Peinkofer

Koblenz – Im Rahmen der Bibliothekstage Rheinland-Pfalz ist am Dienstag, 06. November 2018 um 16.30 Uhr der Autor Michael Peinkofer mit einer Lesung aus der beliebten Kinderbuchreihe „Sternenritter“ zu Gast in der Stadtbibliothek Koblenz. Der Fantasy-Autor nimmt Kinder und Jugendliche mit auf ein unglaubliches Weltraum-Abenteuer. Die Sternenritter Ben, Sammy und Mia gehen auf der Erde, wie alle Kinder noch zur Schule. Auf entfernten Planeten aber, in den unendlichen Weiten des Alls sind sie richtige Helden. Dort kämpfen sie gegen finstere…

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Koblenz – Erster Platz für die meisten Lesesommer-Teilnehmer geht an die StadtBibliothek Koblenz

Koblenz – Dieser Tage stellte das Landesbibliothekszentrum in der Landesbüchereistelle Neustadt/Weinstraße ihre Bilanz des Lesesommers Rheinland-Pfalz vor. Nachdem die Statistik der 195 am Lesesommer beteiligten Bibliotheken ausgewertet war, konnten die Zahlen der erfolgreichen Leseförderaktion 2018 vorgestellt werden. In diesem Jahr lasen in Rheinland-Pfalz mehr als 20.300 Kinder und Jugendliche insgesamt rund 150.000 Bücher. Zusätzlich wurden die Bibliotheken mit den meisten Teilnehmern des Lesesommers ermittelt. Die StadtBibliothek Koblenz ist in dieser Kategorie mit 981 Kindern und Jugendlichen als Sieger hervorgegangen. Stellvertretend…