Julia Klöckner

Mainz – Julia Klöckner (CSU) zum unionsinternen Asylkompromiss

Mainz – Als „wirkungsvolle Vereinbarung um Migrationswanderungen innerhalb Europas zu ordnen, zu steuern und künftig zu verhindern“ bezeichnet die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, den unionsinternen Asylkompromiss. Sie hatte gestern das Ergebnis mitverhandelt. „Asylbewerber gehen verständlicherweise meist in das Land, welches die besten Rahmenbedingungen für sie bietet. Und das hat zur Folge, dass viele nicht in dem Land bleiben, in dem sie registriert wurden, sondern in mehreren Ländern Asylanträge stellen. Das führt nicht nur zu Unübersichtlichkeit,…

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Mainz – Julia Klöckner (CDU): „Bedingungsloses Grundeinkommen motiviert nicht zur Aufnahme regulärer Arbeit und ignoriert die, die es bezahlen sollen“

Mainz – Nun hat auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin (SPD) in einem Interview mit der Zeitung „Tagesspiegel“ ein Grundeinkommen gefordert, um Hartz IV zu überwinden. Damit stellt sie sich hinter den regierenden Bürgermeister Berlins, einer Stadt mit einer überdurchschnittlich hohen Zahl an Transferleistungsempfängern. Die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, warnt vor unhaltbaren Versprechungen, die gerade die ausblenden, die das Ganze am Ende mit bezahlen müssten: die Mittelschicht. „Hartz IV ist nicht üppig, da muss jeder Cent zwei Mal rumgedreht…

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Mainz – Julia Klöckner (CDU) : „Eva Lohse war als Oberbürgermeisterin ein Glücksfall und eine Ausnahmeerscheinung!“

Mainz / Ludwigshafen – 16 Jahre war Dr. Eva Lohse Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen. Heute wird die Christdemokratin offiziell verabschiedet. Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, wird bei den Feierlichkeiten im Ludwigshafener Pfalzbau dabei sein und in ihrer Rede Dr. Eva Lohse für ihren Einsatz an der Stadtspitze danken. Dazu Julia Klöckner: „Von Eva Lohses erfolgreichem Wirken, von ihrer Erfahrung als anerkannte Expertin der städtischen und kommunalen Belange hat Ludwigshafen stets profitiert. Heute verabschieden wir eine…

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Presseschau – Rheinische Post: Julia Klöckner: Der SPD steht die Tür der CDU offen

Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat den SPD-Beschluss zu ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen als gut und richtig bezeichnet. „Es geht als Erstes ums Land und die Bürger, dann erst um die Parteien, nicht umgekehrt“, sagte Klöckner der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Es sei mit Händen zu greifen gewesen, dass die SPD mit sich ringe und einen Ausweg aus ihrem Dilemma suche. Es sei richtig, „dass sie sich…

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Mainz – CDU: Statement zur Spendensache Mauss

Mainz – Die CDU Rheinland-Pfalz möchte Sie heute über die aktuellen Ereignisse im Zusammenhang mit der Spendensache Mauss informieren. Die Ereignisse haben uns sehr überrascht; wir wussten davon nichts. Wir sind an umfassender Aufklärung interessiert. Wie in der Vergangenheit auch legen wir alle Erkenntnisse, die wir haben oder erhalten, unverzüglich offen. Wenn der Eindruck entsteht, dass dies „scheibchenweise“ erfolgt, so liegt das darin begründet, dass wir selbst die Erkenntnisse nur sukzessive erhalten. Es handelt sich um zwei voneinander unabhängige Ereignisse…

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Mainz – Julia Klöckner (CDU) zum Tod von Altkanzler Helmut Kohl

Julia Klöckner: „Wir trauern um unseren Landesvater und einen mutigen Reformer der CDU“ Mainz – „Die Welt gedenkt heute einem der großen Europäer unserer Zeit. Deutschland trauert um den Kanzler der Einheit. In Rheinland-Pfalz halten unsere rund 43.000 CDU-Mitglieder inne und verneigen sich vor einem großen Staatsmann und Freund. Dabei blicken wir gerade auch auf die frühen Jahre der politischen Karriere von Helmut Kohl in diesem Bundesland zurück. Als junger Wilder hat er damals die CDU erfolgreich reformiert und modernisiert…

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Mainz – Statement Julia Klöckner zu Rock am Ring

Julia Klöckner: Sicherheit hat Priorität – Reaktion der Fans verdient Lob Mainz – „Gerade vor dem Eindruck des furchtbaren Anschlags in Manchester mit viele Toten und Verletzten ist bei Großveranstaltungen allerhöchste Vorsicht geboten. Sicherheit hat Priorität. Es war richtig, dass die Sicherheitsbehörden das Festival am Freitagabend unterbrochen haben, um das Festivalgelände durchsuchen zu können. Herzlich danke ich den Polizeibeamtinnen und -beamten im Einsatz und den beteiligten Hilfskräften. Sehr verständlich ist natürlich die Enttäuschung der Festivalbesucher, der Musiker und des Veranstalters….

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Mainz – Diskussion um Leitkultur – Julia Klöckner (CDU): „Anerkennen, was ist. Nicht an Begriffen abarbeiten.“

Mainz – Anlässlich der Debatte über einen Beitrag des Bundesinnenministers, Dr. Thomas de Maizière MdB, zur Leitkultur erklärt die CDU-Bundesvorsitzende und CDU-Vorsitzende in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL: „Nicht, was Thomas de Maizière gesagt hat, ist ein Skandal, sondern, das, was jetzt daraus gemacht wird. Wo sind wir denn hingekommen, wenn ein Bundesminister nicht mehr ohne grenzenlose Empörungswelle des politischen Mitbewerbers aussprechen darf, was die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger denkt? Sich gegenseitig zur Begrüßung die Hand zu reichen und…