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Rheinland-Pfalz – Arbeitsmarkt – Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Westpfalzinitiative trägt zu starkem Rückgang der Arbeitslosigkeit in Kaiserslautern bei

Rheinland-Pfalz / Mainz – Arbeitsmarkt: „Wir sind zuversichtlich, dass sich der Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz auch im neuen Jahr positiv entwickelt und wir die Arbeitslosigkeit weiter senken können“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mainz. Der winterliche Anstieg der Arbeitslosigkeit sei als übliche jahreszeitliche Entwicklung begründet durch eine erhöhte Anzahl von Arbeitslosmeldungen aus Tätigkeiten im Außenbereich, beispielsweise im Baugewerbe oder in der Gastronomie. Im vergangenen Dezember sei der Anstieg sehr gering ausgefallen,…

Joachim-Paul

Mainz – Joachim Paul (AfD) zum Fall LMK-Eumann: Dreyer muss Stellung beziehen

Mainz – In der ersten Sitzung des Medienausschusses im neuen Jahres wird die AfD-Fraktion insbesondere der Frage nachgehen, inwieweit die Staatskanzlei in die Findung Eumanns involviert war. Darüber hinaus erwartet der medienpolitische Sprecher, Joachim Paul, eine Stellungnahme Dreyers in ihrer Funktion als Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder. Joachim Paul: „Es ist schwer vorstellbar, dass die Staatskanzlei am Fall Eumann unbeteiligt war. Vielmehr muss die ‚Findung‘ Eumanns wohl als in Teilen missglückter Schachzug der SPD-Personal- und Medienpolitik verstanden werden. Wahrscheinlich wurde…

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Mainz – SPD: Malu Dreyer als stellvertretende SPD-Vorsitzende gewählt!

Mainz – Malu Dreyer ist beim Bundesparteitag der SPD in Berlin als stellvertretende Parteivorsitzende gewählt worden. Mit einer Zustimmung von 97,5 Prozent bescherten ihr die Delegierten ein herausragendes Ergebnis – und damit das beste Ergebnis aller stellvertretenden Parteivorsitzenden. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz gratuliert Malu Dreyer zur Wahl: „Herzlichen Glückwunsch an Malu Dreyer, die fortan als stellvertretende Parteivorsitzende unsere Bundespartei mitgestalten wird. Malu Dreyer hat 2016 nach einer fulminanten Aufholjagd die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz deutlich gewonnen und regiert unser Land weitsichtig…

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Staatskanzlei RPL – Ehe für alle – Dreyer/Spiegel: Ehe für alle ist kurzfristig realisierbar

Rheinland-Pfalz / Mainz – „Es ist problemlos möglich, die Ehe für alle vor der Bundestagswahl Realität werden zu lassen. Hierzu liegt dem Bundestag ein von Rheinland-Pfalz initiierter Gesetzentwurf vor, der sofort in 2. und 3. Lesung beraten und verabschiedet werden könnte. Daher begrüße ich es sehr, dass sich der SPD-Vorsitzende Martin Schulz bereits für diese Lösung ausgesprochen hat.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer klargestellt. Staatsministerin Spiegel hatte hierauf in ihrer Eigenschaft als Beauftragte des Bundesrates für den Gesetzentwurf auch bereits…

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Rheinland-Pfalz – 1.Mai – Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist keine Selbstverständlichkeit

Rheinland-Pfalz / Mainz – Auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Kaiserslautern unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Aktualität und Bedeutung der Ziele der Arbeiterbewegung. „Die Beschäftigten haben sich organisiert, um gemeinsam für mehr soziale Gerechtigkeit zu kämpfen und für diese große Aufgabe stehen die Gewerkschaften“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie wies auf die zahlreichen Herausforderungen für den Zusammenhalt der Gesellschaft durch technologische Prozesse wie die Digitalisierung, aber auch durch auseinanderdriftende Vermögensverhältnisse in der Gesellschaft hin. „Wir müssen den Fliehkräften,…

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Mainz – Uwe Junge (AfD): Malu Dreyer biedert sich antideutschen und antidemokratischen türkischen Politikern an

Mainz – „Die AfD-Fraktion fordert die rheinland-pfälzische Regierung auf, klar und deutlich Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Rheinland-Pfalz abzulehnen.“ so Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz über die Haltung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Rheinland-Pfalz nicht grundsätzlich zu verweigern. Junge weiter: „Die deutsch-türkische Freundschaft oder die unsägliche Abhängigkeit in der Asylfrage darf keine Ausrede dafür sein, dass türkische Politiker auf rheinland-pfälzischem Boden Wahlkampf für eine demokratiefeindliche und despotische Regierung machen. Großveranstaltungen wie in Nordrhein-Westfalen sind islamische Machtdemonstrationen….

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Rheinland-Pfalz – Statement der Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Opel

Rheinland-Pfalz / Mainz – „Wir haben noch keine genauen Informationen über den Stand einer möglichen Übernahme von Opel durch den französischen Autobauer Peugeot. Für Rheinland-Pfalz als „Opel-Land“ ist natürlich klar, dass wir uns den Erhalt der Marke Opel wünschen, Beschäftigungssicherheit für die Mittarbeiter und Sicherheit für den Produktionsstandort Kaiserslautern.“ *** Text: Staatskanzlei in RLP

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Rheinland-Pfalz / Berlin – Bundesrat berät über Bund-Länder-Finanzen – Dreyer/Ahnen: „Umsetzung der Einigung schafft Planungssicherheit für den Landeshaushalt“

Rheinland-Pfalz / Berlin –Bund-Länder-Finanzen: Die Regierungschefinnen und -chefs des Bundes und der Länder haben sich Ende 2016 auf eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen verständigt. Zur Umsetzung der Beschlüsse hat die Bundesregierung zwei Gesetze mit Änderungen am Grundgesetz und einfachgesetzlichen Regelungen vorgelegt, die der Bundesrat heute im 1. Durchgang beraten hat. „Die Vereinbarungen zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzsystems sind ein fairer Interessenausgleich zwischen allen Beteiligten. Bund und Länder haben damit ihre Handlungsfähigkeit im solidarischen Föderalismus unter Beweis gestellt. Die Neuregelung sorgt für…