Berlin – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat vor dem Treffen der EU-Spitzen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan seine ablehnende Haltung zum EU-Beitritt des Landes bekräftigt. „Die Kriterien für einen Beitritt seien nicht mehr erfüllt, deshalb sollten die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei abgebrochen werden“, sagte Kurz im Interview mit der Zeitung Die Welt.
Dazu meint der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Europa-Ausschuss des Deutschen Bundestages, Siegbert Droese:
„Sebastian Kurz hat völlig Recht, wenn er einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei fordert. Vor dem Hintergrund, dass sich die Türkei seit Jahren von der EU und ihren Werten immer mehr entfernt statt angenähert hat, ist es nun ,Fünf vor Zwölf´, um zu handeln.
Wie will man den Europäern und vornehmlich deutschen Steuerzahlern eigentlich noch vermitteln, dass die sogenannten Heranführungshilfen für einen Beitritt, die sich zwischen 2014 und 2020 auf fast 4,5 Milliarden Euro belaufen, weiterhin gezahlt werden sollen, wenn sich die Türkei zunehmend von Demokratie und Rechtstaatlichkeit entfernt?
Ein Beitritt des Landes mit seinen fast 80 Millionen Einwohnern würde ,die Aufnahmefähigkeit der EU wohl übersteigen´, sagte der österreichische Kanzler. Damit teilt er eine seit Jahren vertretende Grundsatzposition der AfD. Beitritte nichteuropäischer Staaten sollten aus kulturellen und geografischen Gründen nicht einmal in Betracht gezogen werden. Das hat sich am Beispiel der Türkei bestätigt und daher lehnen wir auch den Beitritt der Türkei zur EU ab.“
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Christian Lüth
Pressesprecher
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
