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Schlagwort: Berlin

Berlin – Deutscher Bundestag aktuell 21.04.2021: Grünes Licht für Kinder- und Jugendstärkungsgesetz

Deutsches Tageblatt - Heute im Bundestag - Aktuell -

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Ausschuss. Berlin – Deutscher Bundestag: (hib/AW) Der Familienausschuss hat das geplante Kinder- und Jugendstärkungsgesetz gebilligt. Das Gremium verabschiedete den Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/26107) am Mittwoch in einer geänderten Fassung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Gegen die Gesetzesvorlage stimmten die AfD- und die Linksfraktion, die […]

Berlin – Deutscher Bundestag aktuell 21.04.2021: Datenschutz-Vorstoß in der Telekommunikation

Deutsches Tageblatt - Heute im Bundestag - Aktuell -

Wirtschaft und Energie/Anhörung. Berlin – Deutscher Bundestag: (hib/FLA) Der Umgang mit den „entnervenden Cookie-Anfragen“, wie es hieß, waren ein Teilaspekt, als es bei einer Sachverständigen-Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie unter Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) um mehr Klarheit und Rechtssicherheit vor allem im Telekommunikationsbereich ging. Gegenstand war ein Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur […]

Berlin – Deutscher Bundestag: Ausschuss gibt grünes Licht für IT-Sicherheitsgesetz 2.0

Deutsches Tageblatt - Heute im Bundestag - Aktuell -

Inneres und Heimat/Ausschuss. Berlin – Deutscher Bundestag: (hib/STO) Der Innenausschuss hat den Weg für das von der Bundesregierung vorgelegte „IT-Sicherheitsgesetz 2.0“ freigemacht. Gegen die Stimmen aller Oppositionsfraktionen verabschiedete das Gremium am Mittwochvormittag den Regierungsentwurf des „Zweiten Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme“ (19/26106) in modifizierter Fassung. Mit der Vorlage, die am Freitag zur abschließenden […]

Berlin – Deutscher Bundestag aktuell 21.04.2021: Grünes Licht für Maßnahmen gegen Steuerbetrug

Deutsches Tageblatt - Heute im Bundestag - Aktuell -

Finanzen/Ausschuss. Berlin – Deutscher Bundestag: (hib/AB) Der Finanzausschuss hat am Mittwoch Maßnahmen beschlossen, die Steuerbetrug insbesondere bei der Kapitalertragsteuer verhindern sollen. In der Sitzung unter der Vorsitzenden Katja Hessel (FDP) stimmten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern und der Bescheinigung der Kapitalertragsteuer“, Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz (19/27632) in […]

Berlin – Deutscher Bundestag aktuell 20.04.2021: Mögliche Neuregelung der Suizidhilfe

Deutsches Tageblatt - Bundestag - Aktuell -

Gesundheit/Antwort. Berlin – Deutscher Bundestag: (hib/PK) Das Bundesgesundheitsministerium ist seit Sommer 2020 mit einer möglichen gesetzlichen Neuregelung der Sterbehilfe befasst. Das geht aus der Antwort (19/28313) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/27725) der FDP-Fraktion hervor. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar 2020 die bisherige Regelung und den zugrunde liegenden Paragrafen 217 Strafgesetzbuch für nichtig erklärt. […]

Berlin – Spangenberg (AfD): Sachverständigen-Anhörung bestätigt AfD-Kritik am Infektionsschutzgesetz

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Coronavirus

Berlin – Zu dem jüngsten Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), der weitere Grundrechtseinschränkungen vorsieht und bereits in der kommenden Woche verabschiedet werden soll, fand am Freitag, 16.04.21, eine Öffentliche Anhörung im Bundestag statt, zu der zahlreiche Sachverständige eingeladen waren, um von den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses befragt zu werden. Dazu erklärt Detlev Spangenberg, Mitglied im […]

Berlin – Deutscher Bundestag aktuell 16.04.2021: Bundesweite Notbremse kontrovers diskutiert

Deutsches Tageblatt - Bundestag - Aktuell -

Gesundheit/Anhörung. Berlin – Deutscher Bundestag: (hib/HAU) Die von der Bundesregierung geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes (19/28444) wird von Sachverständigen unterschiedlich beurteilt. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Freitagnachmittag deutlich. Künftig soll zur Eindämmung des Coronavirus bundesweit eine automatische Notbremse greifen, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen […]

Berlin – Deutscher Bundestag aktuell 14.04.2021: Ausschuss gibt grünes Licht für Gleichstellungs-Stiftung

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Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Ausschuss. Berlin – Deutscher Bundestag: (hib/AW) Der Familienausschuss hat der geplanten Errichtung einer Bundesstiftung Gleichstellung grünes Licht erteilt. Dem entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (19/27839) stimmte das Gremium am Mittwoch mit den Stimmen der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen das Votum der AfD-Fraktion in geänderter Fassung […]

Berlin – Deutscher Bundestag aktuell 14.04.2021: Experten befürworten Digitalisierung im Gesundheitswesen

Deutsches Tageblatt - Heute im Bundestag - Aktuell -

Gesundheit/Anhörung. Berlin – Deutscher Bundestag: (hib/PK) Die von der Bundesregierung geplante Digitalisierung im Gesundheitswesen wird von Fachverbänden grundsätzlich als sinnvoll erachtet. Die Verbände sehen unter anderem in der Ausweitung der Videoangebote eine Möglichkeit, die Versorgung der Patienten zu verbessern. Die Sachverständigen äußerten sich anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages am Mittwoch über den Entwurf […]

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