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Schlagwort: Berlin

Berlin – Thomas Hitschler (SPD): Pauschale Drohungen mit erneuten europäischen Grenzschließung nicht hilfreich

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Politik-Aktuell -

Rheinland-Pfälzische SPD-Landesgruppe besorgt über Gedankenspiele des Kanzleramts. Berlin – Die zuletzt von Kanzleramtsminister Helge Braun ins Spiel gebrachten neuerlichen Grenzschließungen zu den europäischen Nachbarinnen und Nachbarn zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, beobachtet Thomas Hitschler, Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, mit Sorge. „Natürlich müsse die Verbreitung des Virus in Europa gestoppt und das Leben der […]

Berlin – Sozialverband VdK begrüßt Entwürfe zur Grünen Garantiesicherung. Bentele: Hartz IV hat ausgedient

Mittelrhein-Tageblatt - Soziales und Leben -

Neue Grundsicherung muss vor Armut schützen – Corona-Krise zeigt: Unbürokratische Hilfe ist möglich. Berlin – Nach der heutigen Vorstellung zur Grünen Garantiesicherung äußert sich Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK, in Berlin positiv zu dem Konzept: „Die Zeit ist reif für eine neue, soziale Grundsicherung. Wir sind froh, dass das Thema nun endlich auf der […]

Berlin – Corona-Aktuell 07.01.2021: Senat beschließt Zweite Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Nachrichten-aus-der-Stadt-Berlin-Aktuell-

Mitteilung vom 06.01.2021. Berlin – Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die zweite Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom Dienstag um und passt diese auf das Infektionsgeschehen in Berlin an. Die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erhält folgende wesentliche […]

Berlin – Alice Weidel (AfD): Scholz macht die Bürger arm und verhöhnt sie noch dafür

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Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat im ARD-„Morgenmagazin“ gesagt, Deutschland könne sich die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie „finanziell leisten“ und „lange durchhalten“, weil der Staat „gut gewirtschaftet“ habe. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Diese dreiste Ansage des Bundesfinanzministers ist ein Schlag ins Gesicht all jener Bürger, denen […]

Berlin – Corona-Aktuell 06.01.2021: Sozialverband VdK fordert klare Strategie für Impfungen

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Coronavirus

Bentele: Zeitplan für ältere Pflegebedürftige muss her. Berlin – Nach dem Beginn der Corona-Impfungen ruckelt es an vielen Stellen. Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK, betonte am Mittwoch in Berlin: „Gerade ältere und gebrechliche Menschen, die zu Hause gepflegt werden, müssen einfacheren Zugang zur Impfung erhalten. Dafür ist es zwingend erforderlich, dass Transporthilfen in die […]

Berlin – Gauland (AfD): Impf-Chaos grenzt an Staatsversagen

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Politik-Aktuell -

Berlin – Gauland (AfD): Zur mangelnden Versorgung Deutschlands mit Impfstoff teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Das Versagen der Bundesregierung bei der Beschaffung von Impfstoff gegen das Corona-Virus grenzt an Staatsversagen. Denn Länder wie Israel, Großbritannien oder Dänemark zeigen, dass es möglich ist, bei entsprechender Planung ausreichend Impfstoff für die […]

Berlin – Spaniel (AfD): Bundesregierung muss CO2-Steuer zurücknehmen

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Die Bundesregierung führt zum 1.1.2021 eine weitere Steuer auf Kraftstoffe ein. Dazu stellt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, fest: „Die CO2-Steuer wird den Preis für Benzin um sieben Cent pro Liter und für Diesel um acht Cent pro Liter erhöhen. Sehr viele Bürger in unserem Land haben das noch gar nicht […]

Berlin – Aktueller Hinweis: Keine Sonntagsöffnungen am 20. Dezember 2020

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Mitteilung vom 15.12.2020. Berlin – Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit: Mit der Verordnung zur Neufassung der Berliner Vorschriften zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 14. Dezember 2020, § 14, Absatz 2, wird es am 20. Dezember 2020 keine Sonntagsöffnungen von Läden und Geschäften auf der Grundlage des Berliner […]

Berlin – Senat beschließt Verordnung zur Neufassung der Berliner Vorschriften zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

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Berlin – Der Senat hat am Montag auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die Verordnung zur Neufassung der Berliner Vorschriften zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom gestrigen Sonntag um und passt diese auf das […]

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