Kultur und Medien/Ausschuss Berlin – Bundestag: (hib/AW) Angesichts steigender Energiepreise sieht sich die Kultur- und Kreativwirtschaft nach der Corona-Pandemie einer weiteren existenzbedrohenden Krise ausgesetzt. Dies war der einhellige Tenor eines öffentlichen Fachgesprächs im Kultur- und Medienausschuss am Mittwoch. „Wir sind in einer Dauerkrise“, führte Helmut Verdenhalven von der Koalition Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland (k3d) […]
Berlin – Bundestag: (hib/JOH) Der Chef des Welternährungsprogramms (WFP), David Beasley, warnt vor einer globalen Nahrungsmittelkrise im kommenden Jahr und in deren Folge vor einer Massenmigration. Schon die Klimakrise und die Corona-Pandemie hätten Millionen Menschen zusätzlich in den Hunger getrieben, berichtete er am Nachmittag im Menschenrechtsausschuss. Nun habe der russische Angriff auf die Ukraine, „dem […]
Arbeit und Soziales/Antrag Berlin – Bundestag: (hib/CHE) Die Regelsätze sollen spürbar um 200 Euro erhöht werden, um ihre Wirkung gegen Inflation und Armut zu entfalten. Das fordert Die Linke in einem Antrag (20/4053). Das Bürgergeld werde seinem Namen nicht gerecht, sondern bleibe buchstäblich ein Armutszeugnis. Die Verbesserungen beim Bürgergeld gingen an den meisten langjährigen Betroffenen […]
Bundestagsnachrichten/Anhörung Berlin – Deutscher Bundestag: (hib/WID) Gesellschaft und Politik in Deutschland haben nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden Warnungen vor den von Russland, aber auch China ausgehenden Gefahren zu lange ignoriert. So sei der russische Überfall auf die Ukraine im Februar dieses Jahres für professionelle Beobachter weit weniger unerwartet erfolgt als es für Medien und das breite […]
Finanzen/Antwort auf Große Anfrage Berlin – Bundestag: (hib/HLE) Angesichts der unsicheren und volatilen Lage auf den Energiemärkten lässt sich eine Entwicklung der Endverbraucherpreise noch nicht abbilden. Daher würden sich auch keine belastbaren Aussagen über die Mehrbelastung durch die gestiegenen Gas-, Strom- und Kraftstoffkosten treffen lassen, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/2884) auf eine Große […]
Gesundheit/Antwort Berlin – Bundestag: (hib/PK) Laboruntersuchungen belegen nach Angaben der Bundesregierung die Schutzwirkung von Masken gegen eine mögliche Virusinfektion. Die Fähigkeit von Masken, ausgestoßene Tröpfchen zurückzuhalten, sei in experimentellen Laboruntersuchungen hinreichend gezeigt worden, heißt es in der Antwort (20/2838) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/2314) der AfD-Fraktion. Wenn sich in einem Raum unerkannt infektiöse […]
Klimaschutz und Energie/Kleine Anfrage Berlin – Bundestag: (hib/MIS) Die AfD-Fraktion interessiert sich für die mögliche Rolle iranischer Gas- und Öl-Lieferungen in der Europäischen Energiekrise. Der Iran sei nach den USA und Russland der drittgrößte Gasförderer weltweit, heißt es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Abgeordneten (20/2816). Bis zum Ende dieses Jahrzehnts solle die Produktion um weitere […]
Wirtschaft/Kleine Anfrage Berlin – Bundestag: (hib/MIS) Die AfD-Fraktion will wissen, auf welchen Betrag sich die Gesamtausgaben der Förderung elektrisch betriebener Fahrzeuge beläuft – und ob die Bundesregierung Hinweise auf Fördermissbrauch hat. In einer Kleinen Anfrage (20/2809) fragen sie untere anderem nach der Höhe ausgeschütteter Mittel für Neuwagen ausgeschütteter Mittel für Neuwagen, Gebrauchtwagen und Leasingfahrzeuge. Zudem […]
+++ E-Bikes für Urlaubstouren und im Alltag immer beliebter +++ Elektrische Antriebshilfe kann das Unfallrisiko für Fahrradfahrer:innen erhöhen +++ Richtige Ausstattung, sicheres Fahrverhalten und umsichtiger Umgang verbessern die Sicherheit und Lebensdauer von E-Bikes +++ Berlin – Ob von Berlin zur Ostsee, im Allgäu über die Berge oder Sightseeing in der Großstadt: Urlaub mit dem E-Bike […]
Berlin – Laut Medienberichten, haben die Gesundheitsminister der Länder in ihrer 95. Konferenz darüber diskutiert, Nicht-Geboosterten die Entschädigungsleistungen zu streichen, wenn sie in Quarantäne müssen. Dazu teilt der stellvertretende Sprecher des Arbeitskreises Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl, mit: „Offensichtlich fallen jetzt auch bei den Gesundheitsministern der Länder sämtliche rote Linien. Der Druck auf […]