Hamburg – Rekordtilgung: Die Stadt Hamburg hat im vergangenen Jahr Schulden im Kernhaushalt in Höhe von 650 Millionen Euro netto getilgt, obwohl ursprünglich im Haushaltsplan lediglich 393 Millionen Euro für die Schuldentilgung vorgesehen waren. Damit wurde sogar die bislang höchste Nettotilgung von rund 640 Millionen Euro aus dem Jahr 2017 übertroffen.
Der Schuldenstand der FHH 2019 reduziert sich auf rund 23,27 Milliarden Euro. Dieser ist damit rund 300 Millionen Euro niedriger als der Schuldenstand zum Ende des Jahres 2010. Durch die Begleichung bestehender Verbindlichkeiten gegenüber der HSH Finanzfonds AöR in Höhe von 450 Millionen Euro hat die FHH zudem dafür gesorgt, dass mittelbare Schulden aus der sogenannten Sunrise-Garantie zur Unterstützung der ehemaligen HSH Nordbank AG ohne eine zusätzliche Kreditaufnahme weiter reduziert wurden. Insgesamt hat Hamburg 2019 somit Schulden in Höhe von 1,1 Milliarden Euro abgebaut.
Finanzsenator Dr. Andreas Dressel: „Trotz hoher Zusatzlasten, unter anderem aus der Privatisierung der HSH-Nordbank, ist es uns gelungen, 2019 einen niedrigeren Schuldenstand als zum Ende des Jahres 2010 zu realisieren. Das ist einmal mehr ein Beweis unserer nachhaltig erfolgreichen Finanzpolitik. Auf diesem Weg von Investieren und Konsolidieren werden wir auch in den 2020er Jahren konsequent weitergehen – und zwar ausdrücklich mit der mit breiter Mehrheit verabschiedeten Hamburger Schuldenbremse. So werden wir das gesetzlich verankerte Ziel des doppischen Budgetausgleichs 2024 verlässlich erreichen: Erstmalig werden dann auch strukturell im Plan die geplanten Erträge sämtliche Aufwendungen – inklusive Rückstellungen und Abschreibungen – decken.
Kein Bundesland hat sich so ein ehrgeiziges, aber eben auch nachhaltiges und generationengerechtes Ziel gesetzt. Trotz der sich leicht eintrübenden konjunkturellen Prognosen wird es uns gemeinsam mit unseren öffentlichen und gut wirtschaftenden Unternehmen auch weiterhin gelingen, das Wachstum der Stadt zu gestalten und die aktuellen großen Zukunftsprojekte zu stemmen, dies gilt zum Beispiel für die massiven Investitionen in Bildung ebenso wie für den Ausbau des ÖPNV oder den Klimaschutz. Klar ist aber auch: Spielraum für neue Ausgabenprogramme darüber hinaus gibt es nicht!“
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Claas Ricker
Pressestelle der Finanzbehörde
Gänsemarkt 36, 20354 Hamburg
