Berlin / Saarbrücken – Kommunikationsfreiheit: Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Auswärtige Amt aufgefordert, auch Hinweise über Beschränkungen der Freiheit der Kommunikation in seine Reisehinweise aufzunehmen.
Derzeit informiert das Außenministerium auf seiner Website bei jedem Land über Einreisebestimmungen, die ärztliche Versorgung, Sicherheitslage und sonstige Gefahren. „Die Frage, ob man frei ins Internet kann, ob die Kommunikation mitgelesen wird und welche Zensur es gibt, gehört meines Erachtens ebenso zu den Fakten, die ein Reisender vorher wissen sollte“, sagte Schäfer-Gümbel der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe).
In der Türkei zum Beispiel müsse es den Hinweis geben, dass man dort bei elektronischer Kommunikation vorsichtig sein müsse, weil der Staat darauf zugreifen könne. „Und in China, dass der freie Zugang zu allen Diensten kaum möglich ist.“
Saarbrücker Zeitung
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