Rheinland-Pfalz / Mainz – „Rheinland-Pfalz ist in der Pflege gut aufgestellt und Vorreiter im Bund. Obwohl wir viel erreicht haben, gibt es weiterhin Handlungsbedarf. Wir werden in unseren Anstrengungen nicht nachlassen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Mitgliederversammlung der Landesseniorenvertretung in Mainz zum Thema Pflege. „Unser gemeinsames Ziel ist ein gutes Pflegeangebot. Gute Pflege und zukunftsfeste Strukturen können wir jedoch nur gewährleisten, wenn alle Partner und Partnerinnen zusammenarbeiten. Auch die Seniorenbeiräte vor Ort leisten einen ganz entscheidenden Beitrag. Dafür will ich Ihnen herzlich danken. “, so die Ministerpräsidentin weiter.
Für gute Pflege brauche es laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer gute Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte, eine qualitativ hochwertige Versorgung sowie Information und Unterstützung für Betroffene und Angehörige. In Rheinland-Pfalz sei insbesondere die Fachkräftesicherung seit 15 Jahren ein Schwerpunkt. „Derzeit erarbeiten wir mit unseren Partnern des Gesundheitswesens und der Pflege die Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Pflege 2.0“, sagte die Ministerpräsidentin.
Um bessere Arbeitsbedingungen und eine gute Versorgung zu gewährleisten, setze sich die Landesregierung unter anderem für Personaluntergrenzen in allen bettenführenden Bereichen von Krankenhäusern und deren dauerhafte, vollständige Refinanzierung ein. Hier sei in den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene ein großer Schritt gemacht worden: Personaluntergrenzen sollen jetzt auf alle bettenführenden Bereiche ausgedehnt werden. „Ein weiterer Erfolg ist die Vereinbarung zu flächendeckenden Tarifverträgen in der Altenpflege, die wir in Rheinland-Pfalz viele Jahre gefordert hatten und die hilft, den Pflegeberuf attraktiver zu gestalten“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Als Vorbild diene auch das rheinland-pfälzische Modellprojekt der GemeindeschwesterPlus. Damit fördere das Land präventive und gesundheitsfördernde Beratung für hochbetagte Menschen, die noch keine Pflege brauchen. Diese präventiven Hausbesuche seien ebenfalls in den Koalitionsvertrag des Bundes aufgenommen worden. „Damit tragen wir dazu bei, dass Menschen möglichst lange in ihrem vertrauten Umfeld leben können“, sagte die Ministerpräsidentin. Um das zu erreichen, seien auch alternative Wohnformen ein Ansatzpunkt. „Mit dem Landesprojekt WohnPunkt RLP unterstützen wir Wohn-Pflege-Gemeinschaften in kleinen Dörfern. Das Projekt wurde zuletzt auf 33 Modellkommunen ausgeweitet.“
Gute Pflege brauche darüber hinaus Vertrauen, denn Betroffene und Angehörige wollen sich gut informiert und unterstützt fühlen. „Unsere 135 Pflegestützpunkte sind wichtige Anlaufstellen, mit denen Rheinland-Pfalz bundesweit die dichteste und wohnortnächste Struktur aufweist. So können wir flächendeckend und wohnortnah kompetente Beratung anbieten“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
„Ich bin mehr denn je guten Mutes, dass die Bedeutung des Themas und die Notwendigkeit zum Handeln mittlerweile auf allen Ebenen gesehen wird und die richtigen Maßnahmen ergriffen werden, um die Pflege in Deutschland und Rheinland-Pfalz voranzubringen“, schloss die Ministerpräsidentin.
Im Anschluss an ihre Rede diskutierte sie mit den Vertreterinnen und Vertretern der Seniorenbeiräte über das Thema. Die Landesseniorenvertretung wurde 1988 gegründet und ist der Zusammenschluss der kommunalen Seniorenbeiräte, der deren Anliegen auf Landesebene vertritt.
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Staatskanzlei in RLP
